Mehr Datenschutz bei Berliner Melderegister gefordert

Wenn man in Berlin wohnt, zieht man relativ oft um. Zumindest statistisch gesehen im Vergleich zu anderen Orten in Deutschland. Nach einem Umzug wundert man sich immer über all die Werbe-Post, die einem dann in den Briefkasten wandert. Und das zu einem Zeitpunkt, wenn man noch nicht einmal alle Rechnungen, etc. umgezogen hat. Dies scheint ein Datenschutz-Problem beim Melderegister zu sein. Der Berliner Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Dix plädiert laut Heise für eine Stärkung der Bürgerrechte im Einwohnerregister. Bei der laufenden Novelle des Berliner Meldegesetzes sollen seiner Meinung nach Bürger bessere Auskunfts- und Kontrollmöglichkeiten über die behördliche Datenweitergabe erhalten.

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Dix macht sich weiter dafür stark, dass der Bürger künftig bei An- oder Ummeldung entscheiden kann, ob seine Daten von der Meldebehörde an Adressbuchverlage weitergegeben werden und ob sie beispielsweise gedruckt oder elektronisch veröffentlicht werden dürfen. Bislang kann er nur einen pauschalen Widerspruch einlegen. Wird nun seine Einwilligung gemäß dem Opt-in-Verfahren verlangt, setzen sich die Betroffenen eher mit den Risiken dieser technischen Entwicklung auseinander, hofft Dix. Dazu gehöre auch die von vielen als Plage empfundene Belästigung durch unerwünschte Direktwerbung.

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