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Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit

Die CDU hat ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von SpiegelTV live mitschneiden konnte. Schaut selbst: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
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Die CDU hat ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von SpiegelTV live mitschneiden konnte. Schaut selbst:

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Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

    Foto: Darja Preuss

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182 Kommentare zu „Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit“

  1. einanderer

    ,

    Da hat sie wohl eindeutig ihr Stopp-Schild vergessen, das Sie hätte aufstellen können…

    :>

  2. Ursula von der Leyen - Zensursula macht ihrem Namen alle Ehre | Blog Kommunikation

    ,

    […] Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit […]

  3. redhorse

    ,

    Wann ist das gesendet worden?

    Thx.

  4. Talaron

    ,

    Die Pressemitteilung von der im Video die Rede ist, ist übrigens diese:

    http://www.gitta-connemann.de/download/73707001/090803+von+der+Leyen+10.08.09.pdf

    Liest sich meiner Meinung nach eindeutig so, als sei jede Medienpräsenz willkommen.

  5. Phil v. Sassen

    ,

    Die macht Ihren Job echt gut und setzt fast täglich einen drauf! Leider ist sie jedoch Ministerin und nicht „Politkasper“ .…

  6. marax-satire

    ,

    zu geil, Zensursula’s Vorstellung von Pressefreiheit hab ich gleichmal satirisch verwertet :D
    http://i960.photobucket.com/albums/ae81/marax79/s18.jpg

  7. vanished

    ,

    Die Bundesfamilienministerin hat sich absolut richtig verhalten. Stellt euch vor bei euch zu Hause würden plötzlich Kamerateams auftauchen, das würdet ihr ja auch nicht wollen. ;)

    1. Tom

      ,

      @vanished:

      Wenn ich nicht mal 3 Monate, nachdem die Gelder eines Konjunkturpaketes für zusätzliche Maßnahmen beschlossen wurden, die Planung, Ausschreibung und den Bau eines kompletten Kindergartens schon fertig hätte, stände bei mir kein Kammerateam sondern die Polizei.

    2. sparky

      ,

      @vanished Ich gebe Ihnen völlig Recht mit Ihrer Argumentation, dass eine Privatpersonen durchaus ungehalten reagieren kann, wenn irgendwann die Presse vor der Tür steht. Allerdings kenne ich wenig Privatpersonen die auf Ihrer Homepage Mitteilungen verschicken, wann sie wo und aus welchem Grund zu finden sind (in einem solchen Fall könnte ich dann eine Reaktion wie von Frau Conneman und Frau v. der Leyhen bei einer Privatperson, eben so wenig verstehen).
      Werden diese Meldungen auch noch als Pressemitteilung verschickt, finde ich es nicht außergewöhnlich, wenn der ein oder andere Pressevertreter diese Meldung ließt und es als indirekte Einladung versteht diesen Termin zu besuchen.

      Generell halte ich es allerdings für problematisch, Massen von Pressevertreter auf unsere Kleinen los zu lassen . Ein Zusatz in der Pressemitteilung hätte das Problem gelöst (z.b. Das drehen dieser Veranstaltung ist aus Kinderschutzgründen in diesem Fall leider nicht erlaubt.). Wünscht man auf einer Party nur Gäste mit Smoking, gibt man dies im Regelfall ja ebenfalls vorher auf der Einladungskarte bekannt.

      Mich überrascht in dem Beitrag viel mehr die Naivität und Unprofessionalität, zweier Berufspolitikerinnen die für sich die Presse nutzen wollen aber nicht bereit sind, sich eventueller Kritik zu stellen. (Gab es eigentlich unterschriebene Einverständniserklärungen aller Eltern, dass dieser Termin stattfindet?) Wenn ja unter welchen Bedingungen?

      War die ganze Geschichte vielleicht auch genau so gewollt?
      Viele Stammwähler der CDU, finden die Reaktion der Beiden mit Sicherheit adäquat und machen gerade deshalb ihr Kreuz bei der CDU.

      Sollte dies der Fall, spricht es dann doch für eine hohe Medienkompetenz und cleveres agieren der Beiden in Wahlkampfzeiten.

      Leider wird man genau das wohl nie erfahren.

  8. Martin

    ,

    Wenn man da einmal genauer hinschaut scheint Zensursula was aus den Wahlkampfveranstaltungen in den letzten Tagen gelernt zu haben: Kameras und Tonmitschnitte is nich mehr, dann merkt man ja was für nen Unsinn sie redet. Denn keiner von den Nicht-Spiegel-Team-Journalisten hat ne Videokamera/Aufnahmegerät. Die laufen alle mit Fotoapparaten und Notizblöcken rum ;)

  9. hoos Area » Blog Archiv » Es geht hier um die Kinder

    ,

    […] Quelle: Netzpolitik […]

  10. Marius

    ,

    @6 Best comment ever :D

  11. Bernd

    ,

    Nach dem Video frage ich mich ernsthaft, wie man für UvDL & Co. als Spiegel-TV-Rausschmeisser arbeiten kann. Das muss an Prostitution grenzen, nach dem Motto „Gehirn aus und durch“. Für Geld tun einige Leute wirklich alles.

  12. dyfa

    ,

    Diese Vorstellung ist so unfassbar demaskierend.

  13. Talaron

    ,

    Hier übrigens der Link zur im Video erwähnten Pressemitteilung.

    http://www.gitta-connemann.de/download/73707001/090803+von+der+Leyen+10.08.09.pdf

    Liest sich meiner Meinung nach doch sehr offen und als sei jede Form von Presse willkommen.

  14. DMS

    ,

    Wird es den ganzen Spiegel-TV-Beitrag über von der Leyen auch online geben?

  15. redhorse

    ,

    So schön, oder traurig, das Alles ist …

    Wann ist das passiert, wann war der Spiegel Sendertermin? Gibt es Zeugen dafür?

    Das geht leider aus dem Youtube Clip nicht hervor, damit ist die Glaubwürdigkeit eher eingeschränkt.

    (Nicht das ich bezweifel das es so passiert ist! Aber ich kenne genug die es ohne Nachweis tuen werden)

  16. Andreas Praefcke

    ,

    Die Qualitäts-Lokal-„Journalisten“, die hier nicht sofort ebenfalls den Raum verlassen haben, gehören namentlich genannt samt Zeitung.

  17. Der Leser schlechthin

    ,

    Mann muss ja heutzutage keine Videokamera mehr haben um ein Videoaufzunehmen. Mit jeder billigen Digitalkamera und mit jeder digitalen Spiegelreflexkamera kann man heutzutage auch Videos aufnehmen. Und das wird wahrscheinlich auch gemacht. Wenn man schon echte TV Kameras verbietet, dann müsste man jedenfalls auch noch jede andere Kamera verbieten.

  18. Joël

    ,

    Ich weiß nicht, was ich von dem Video halten soll. Filmmaterial kann man gut schneiden und vor allem wird weder Von der Leyen noch der MdB Platz/Raum gegeben, sich zu erklären. Vielleicht gabs es ja einen Grund, wieso man keine Kameras wollte? (z.B. wegen den Kindern?)

    Für mich sieht das Video ein wenig so aus, als wollte SpiegelTV einen kleinen „Skandal“ produzieren. Sie fahren zu einer Veranstaltung in einer Kita, zu der nur regionale Presse eingeladen ist und provozieren, um entsprechende Reaktionen zu erhalten. Das „Gilt die Pressefreiheit hier denn nicht?“ wirkt doch arg übertrieben – oder wollte SpiegelTV tatsächlich einen Beitrag über KiTas und den Wahlkampf in Ostfriesland drehen?

    Für mich wirkt das Video mehr wie ein weiteres Zeugniss von schlechtem und schmiergen Journalismus, wie er oft von SpiegelTV kommt („Der Rockerkrieg in Berlin“). Guter Journalismus hätte z.B. VdL die Möglichkeit gegeben, sich zu dem Ausstoß zu äußern.

    Natürlich ist es ein Problem, wenn sich Politiker nur noch die Presse reinlässt, die positiv über sie schreibt und natürlich kann man VdL viel vorwerfen, aber auf dieser Ebene find ich es doch ein wenig zu platt.

  19. Name (pflicht)

    ,

    @3 / @14 redhorse:
    Das war eine Vorschau auf die Sendung am kommenden Sonntag (23.8.).

    @7 Martin:
    Das Video auf das du anspielst ist am 17.8, also vor 4 Tagen, veröffentlicht worden. Der vom Spiegel gezeigte Besuch war jedoch schon am 10.8., also aus heutiger Sicht vor 11 Tagen.

    Am Rande nur: Mein Captcha ist „Publications beeped“ und damit thematisch gar nicht weit weg

  20. redhorse

    ,

    thx!

  21. marax-satire

    ,

    Die Ostfriesen-Zeitung hat am 11.08. über den Besuch berichtet.

    http://www.oz-online.de/index.php?id=542&did=18914

    1. sweetspot

      ,

      Funktioniert das Captcha da nicht? Bei mir jedenfalls nicht… Absicht?

      sweet.

  22. Ingo Leschnewsky

    ,

    Wenn ich die Situation im Film richtig einschätze, dann hatte diese Frau Angst, daß erstens kritische Fragen gestellt werden könnten, die mit dem Kindergarten nichts zu tun haben, und daß sie zweitens darauf etwas Dummes antworten könnte.
    Die Wahrscheinlichkeit halte ich in beiden Fällen für relativ hoch und damit ihre Angst für berechtigt. Was sie jedoch in keiner Weise berechtigt, Pressevertreter selektiv aussperren zu lassen.

  23. Andreas Praefcke

    ,

    Ich bin nun wirklich kein Spiegel-Fan (mehr), aber die Art und Weise, wie vdL hier agiert, ist einfach abstoßend. Und diesen herben Charme der Ekelhaftigkeit kann man mit noch so viel gezieltem Schnitt kaum herbeizaubern.

    Wenn es um die Rechte der Kinder am eigenen Bild gegangen wäre, hätte man das kurz und knapp sagen können und dann auch der Ostfriesen-Zeitung die Kamera verbieten müssen. Diese Rechte werden ja aber von publicitygeilen Politikern und Eltern ohnehin regelmässig mit Füßen getreten. Kindesmissbrauch auf die legale Art, ohne jedes Stoppschild.

    War die kurz gezeigte Einladung nicht sogar mit Bundesadler? Also auf MdB-Papier? Da kann man es sich dann m. E. nicht so einfach machen mit der „Privatheit“ einer Veranstaltung.

    Meine These ist ja, dass Vater Albrecht von Helmut Kohl mal gehört hat, wie böse der „Spiegel“ sei und seiner Tochter daher jeglichen Umgang strikt verboten hat. Und was die Ursula mal glaubt, daran hält sie ewiglich fest (siehe die ganzen mehrfach widerlegten Argumente für ihr stümperhaftes Gesetz).

  24. WKoulen

    ,

    Nach dem Sulzbach-Auftritt ist ihr vermutlich die Lust auf Öffentlichkeit ein bisschen vergangen. ;)

  25. ZachSeinBlog

    ,

    Ursula und die Pressefreiheit…

    Wer sehen möchte, was unsere Familienministerin von Pressefreiheit hält, wird hier fündig:

    … mich wundert nur, warum sie den Leuten von Spiegel-TV kein Stoppschild vor die Kamera gehängt hat.
    via netzpolitik.org
    .…..

  26. Joël

    ,

    Der Auftritt in Sulzbach (Saar) war laut dem Youtube-Video am 17.08.09, der Besuch in der KiTa war doch schon am 10.08!

    Ich kann ja verstehen, dass vdL für viele eine Hassfigur ist, aber trotzdem sollte man sachlich bleiben und sich auf Fakten beruhen. Sonst ist man nämlich nicht besser wie die Zensurministerin.

  27. Kasimir

    ,

    @Joel (25)

    Manche haben nur vermutet, daß Frau vdL wegen des Auftritts in Sulzbach evtl. „sensibilisiert“ wurde.
    Dass der Termin vorher stattfand ändert überhaupt nichts. Wenn sie die Presse einladen, dann müssen sie sie auch reinlassen oder alle ausschliessen.

    Abgesehen davon finde ich es fragwürdig, daß sie bestimmte Verhaltensweisen fordert (Stichwort: Kodex) sich selbst aber nicht einmal ansatzweise dran hält und das nirgends thematisiert wird.

    Ciao
    Kasimir

  28. Martin

    ,

    Jop. Wenn natürlich der Besuch in der Kita lange vor den anderen Auftritten der letzten Tage war, sieht das etwas anders aus. Aber aus dem Video ging das Datum ja leider nicht hervor :)

  29. Arne

    ,

    Kinder und Erzieherinnen begrüßten die Ministerin mit einem Lied.

    http://www.ga-online.de/index.php?id=540&did=18918

  30. Alexander Dahl (lespocky) 's status on Friday, 21-Aug-09 22:32:05 UTC - Identi.ca

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ Die #CDU- will Wahlkampf ohne #Pressefreiheit. Wer wählt die noch?? […]

  31. Blogfürst

    ,

    So sehr ich diese Frau und ihre widerliche Demagogie verabscheue – so sehr frage ich mich, ob hier nicht eine eher kleine Einschränkung zu einem Skandal aufgebauscht wird. Ich finde es zumindest nicht besonders skandalös, wenn bei diesem Termin mit Kindern keine Videokameras erwünscht sind. Die SPONTV-Journalisten wären bestimmt nicht des Raumes verwiesen worden, wenn sie nur Foto und Notizblock dabei gehabt hätten. Und selbst wenn die Frau befürchtet hätte, dass hier irgendwie das Thema KiPo/Zensursula aufgekommen wäre, so finde ich es legitim dieses Thema nicht vor den Kindern auszubreiten.

    Es ist natürlich äußerst unglücklich, wie die Ministerin hier agiert – insbesondere vor dem Hintergrund ihrer sonstigen Argumentation, dass es ihr nur um die Kinder ginge.

  32. Stefan

    ,

    In meinen Augen sieht der Beitrag schon ein bisschen komisch geschnitten aus. v.a. „Dann lassen sie uns doch bitte rein – [lächelnd] Nein“ wirkt für mich eher so, als hätte es zuvor schon eine minutenlange Diskussion gegeben. Und häufig geben sich Journalisten bei solchen Diskussionen ja nicht gerade verständnisvoll, was dann v.a. für den Argumentierenden schnell nervend wird.

  33. sajoh

    ,

    @17. Joel

    Ich hatte auch schon überlegt (mal ganz neutral), ob das Kamerateam vielleicht wegen der Kinder vorab ausgeschlossen wurde. Dann hätte allerdings Fr. Connemann diese Begründung klipp und klar am Anfang sagen können (da gab’s garantiert keinen Schnitt). Und die Pressemitteilung ist wirklich ohne Einschränkung (nur lokale / Print / o. ä.) geschrieben worden.
    Fr. Connemann hätte das ebenfalls – nachdem das Team aufdringlich durch die Scheiben filmte – klar machen können. Statt dessen lässt sie die Leute (nicht mit vdL abgesprochen) genervt doch rein mit dem Hinweis, darüber DANACH noch zu reden.
    Drinnen sieht man dann die genehmen Fotografen knipsen, da kommt einen schon der Gedanke an Baby-Kissing.
    Schließlich macht vdL nicht mit, sie bezeichnet es als „geschlossene Veranstaltung“ und „geschlossener Kreis“.. dann hätte in der Pressemitteilung auch Entsprechendes vermerkt werden können, „nur mit Anmeldung“ z. B. . Sie sagt „Es geht hier um die Kita“, was ja soweit ok ist, letztlich wohl so, wie Ingo (21.) schon schrieb. Aber es geht halt auch nicht, sich die Berichterstatter einfach mal so nach gusto auszusuchen.
    Das Ganze sieht mir zu sehr nach „Zweckverwendung“ von Kindern aus (was nicht das erste Mal wäre).

  34. Markus

    ,

    Sehr schöööön! Kann man dagegen rechtlich vorgehen?

  35. RA

    ,

    Ach, kein Problem.

    Statistisch gesehen wurden dieses Jahr weniger Presseteams durch Minister von öffentlichen Terminen ausgesperrt als letztes Jahr… Oder irgendwie so ähnlich.

  36. DMS

    ,

    Ich weiß nach wie vor nicht, wie ich diesen Beitrag einordnen soll. Vor allem, weil ich nicht weiß, wie das ganze von Spiegel-TV geschnitten wurde. Das ist in diesen „Polit-Magazinen“ gang und gäbe und hinreichend bekannt von Sendungen wie „Monitor“ oder „Report aus Mainz“ und noch ein paar andere.

    Der Ausschnitt ist jedenfalls mit Vorsicht zu genießen. Andererseits fügt sich das Verhalten von VdL in die Reihe anderer Videos ein.

  37. NGC280

    ,

    @Blogfürst

    „Ich finde es zumindest nicht besonders skandalös, wenn bei diesem Termin mit Kindern keine Videokameras erwünscht sind.“

    Es hängt ganz davon ab, was in der Pressemitteilung steht. Die wurde in #12 verlinkt:
    http://www.gitta-connemann.de/download/73707001/090803+von+der+Leyen+10.08.09.pdf

    Ich kann der Mitteilung nicht entnehmen, dass die Presse überhaupt eingeladen wurde.

    ——–

    Ansonsten sehe ich nicht, in welcher Weise das Video Ansätze zum Argumentieren bietet.

    1. markus

      ,

      @NGC280: Ich will jetzt nicht meine Hände für SpiegelTV ins Feuer legen, ob da alles richtig geschnitten wurde. Aber ich weiß auch nicht, ob allen die Bedeutung einer Pressemitteilung im Rahmen eines Wahlkampftermines bekannt ist. Das ist ein PR-Termin.

  38. sajoh

    ,

    @36. NGC

    Stimmt, explizit eingeladen wurde die Presse darin nicht.
    Fragt sich nur, ob das auch die anderen Medienvertreter/Fotografen vor Ort mitbekommen hatten;).

    1. markus

      ,

      Die Pressemitteilung sieht nach der Einladung zu einem PR-Termin aus. Nichts anderes sind diese Ortstermine im Rahmen einer Wahlkampf-Kampagne. Da geht man nicht einfach ohne mediale Hintergedanken an die Basis, um sich für die politische Arbeit zu informieren.

  39. Balkonschlaefer

    ,

    Warten wir erstmal auf die komplette Sendnung und ergötzen uns nicht an einer Vorschau dazu.

  40. Fun-O-Rama, der Unterhaltungsthread - Seite 62 - Consultdomain.de - das Domainforum

    ,

    […] […]

  41. NGC280

    ,

    Eine Frage stellt sich mir allerdings: Warum sollte eine Ministerin, eine Kita besuchen, wenn Presse nicht erwünscht ist. Ziel ist doch wohl, sich kinderfreundlich zu präsentieren, um Wähler zu gewinnen. Vielleicht waren die anwesenden Fotografen keine Jornalisten, sondern christlich demokratische [Lol!] Hofberichterstatter. Leider ist es aber auch bei anderen Parteien üblich, Kinder für Wahlkampfzwecke zu missbrauchen. Tut mir also leid – auch für ein Uschi-Bashing bietet das Video zu wenig. Außerdem darf ich ja nicht, oder Redaktion?

  42. rico

    ,

    Connemann? Nie gehört…
    Aber ihr Antwortverhalten auf Abgeordnetenwatch spricht Bände.

  43. NGC280

    ,

    @marax-satire (#5)

    Bitte die Schrift nicht stauchen oder strecken. Das sieht ganz übel aus!

  44. marax-satire

    ,

    @NGC280 #43.

    thx für das feetback … hab meine beiträge nochmals überarbeitet …

    http://i960.photobucket.com/albums/ae81/marax79/s18.jpg

  45. Zensursula und Pressefreiheit « Jusos Fulda

    ,

    […] (via Netzpolitik) […]

  46. Dex

    ,

    Und das wär dann wohl „Die CDU und die Meinungsfreiheit“: http://www.spitblog.de/2009/08/21/cdu-ueberklebt-plakate-der-piraten/

  47. Rein, raus, raus, dann doch rein,… at alltagskakophonie

    ,

    […] netzpolitik.org) […]

  48. Harkai

    ,

    Naja, aber da waren schon einige Fotografen in dem Raum.
    Das also als privat zu bezeichnen, naja ich weiß nicht.
    Wenn es Fotografen gibt, muss unsere Familienminsterin auch andere Presse zulassen.

  49. Stephan

    ,

    Pressemitteilung hin Einladung her. vdL war nicht die Gastgeberin und dürfte in dieser Situation auch kein Hausrecht gehabt haben. Bis ihr auffiel, daß die Spiegel-Leute das auch wissen hatte die ihre Story schon im Kasten.

  50. marax-satire

    ,

    … die cdu und ihr wahres gesicht …

    http://www.youtube.com/watch?v=HTRHUsKAeHk

  51. rote nettworkerin

    ,

    Nur warum macht man solche Termine? Sollen doch schöne Bilder rumkommen.Und Kinder und Tiere sind doch das Beste, was einer Politiktante passieren kann. Ich denke da hat sich aber sowas wie ein wunderbares Presseverständnis bei von Leyen entwickelt. Von der MdBLerin, ganz zuschweigen.

    Dann sollte aber von Leyen auch bitte nie mehr in eine Talkshow gehen. Immerhin war sie da ja von allen Kabinettsmitgliedern am meisten. Wer also A sagt und auch bis Z kommen liebe Bundesmutti !!!!!

  52. Monstropolis

    ,

    Damit ihr wisst, wen ihr wählt…

    Wenn man bereits die Informationsfreiheit beschneidet, ist es natürlich zur Einschränkung der Pressefreiheit nicht mehr weit, wie einmal mehr das Spiegel-TV Video eines Wahlkampfauftritts von Ursula von der Leyen (CDU) zeigt.
     

     vi…

  53. SJ

    ,

    @14:

    http://www.spiegel.de/video/video-1017806.html

  54. Christian

    ,

    Hier der Online-Beitrag bei SpiegelOnline …

    http://www.spiegel.de/video/video-1017806.html

    das Video ist also nicht böswillig zusammengeschnitten!

  55. manka

    ,

    Da liegen eindeutig die Nerven blank bei der ‚Guten’.
    Und sehr gut das dies von einem großen Medium wie dem Spiegel gezeigt wird! Denn dann sehen viele Menschen wie offen rechtswidrig diese Frau und ihr PR-Stab mit der Pressefreiheit umgeht, wie wenig sie von unserer Verfassung halten. Für mich verdichtet sich das Bild immer weiter dazu, dass ich Teile der CDU als rechts-radikal einstufe. Klarer Fall für den Verfassungsschutz. Mal sehen ob ich da nen Ansprechpartner an die Strippe bekomme…

  56. CDU-Bundesmutti zensiert Kindergarten-Wahlkrampf « BRD 2.0

    ,

    […] Meinungsäußerung im Internet, sondern auch gegen die Pressefreiheit. Das wird daraus deutlich, was ein Team von BildAmMontag-TV in einem Kindergarten bei den Ostfriesen gedreht hat, wo unsere Reichsmutterkreuzträgerin Bundesfamilienministerin mit einer anderen CDU-Mutti schon […]

  57. Dirk Landau

    ,

    Mannomann,

    die Kinderkrippe WOLkenstürmer, die sie da besucht, bietet 15 Betreuungsplätze für Kinder bis zu 3 Jahren – in Worten: FÜNFZEHN.
    Ich kann im Video min. 23 Erwachsene (inkl. Spiegel-TV Team)ausmachen, die sich da in einem Raum ausbreiten, in dem ansonsten 3 Betreuer Dienst tun. Also rennen da 20, in Worten: ZWANZIG, für die Kinder komplett unbekannte herum und machen jede Menge Lärm.
    Die Reaktion vieler Kinder dürfte daher eher in Plärren und Heulen, denn in Lieder singen bestanden haben (Stichwort: Fremdeln) – und das würde ich als Politiker auch nicht tondokumentiert haben wollen. Man male sich die Schlagzeile aus:
    „Ministerin verschreckt die Kleinsten – Heulkrämpfe bei Krippenbesuch“

    btw.:
    Böse Zungen behaupten ja, sie missbrauche die Kinder zu Wahlkampfzwecken.
    Ist das Video dann dokumentierter .…?
    Ach, lassen wir das

  58. Bob

    ,

    [quote]
    Und das wär dann wohl “Die CDU und die Meinungsfreiheit”: http://www.spitblog.de/2009/08/21/cdu-ueberklebt-plakate-der-piraten/
    [/quote]

    Inwieweit ist eigentlich das Überkleben von Wahlplakaten durch die „Konkurrenz“ strafbar (vorgesehenes Strafmaß), und welche Sanktionen kann (falls überhaupt) der zuständige Kreiswahlleiter verhängen? Ändert sich das Strafmaß, wenn es sich z.B. um reinen Vandalismus einer Person hat im Gegensatz zu dem „organisierten“ Überkleben durch z.B. andere Parteien oder Organisationen? Würde mich in diesem Zusammenhang mal interessieren.

  59. Manfred

    ,

    och mein lieblings Troll ist och wieder da :-)
    Grüße dir Dirk Landau, freut mich das es dir nicht langweilig wird ;-)

  60. marax-satire

    ,

    Wahlwerbung

    Mit Wahlwerbung präsentieren Parteien sich und ihr politisches Programm, um damit Stimmen zusammeln. Die Wahlwerbung ist gesetzlich nicht geregelt. Die grundsätzliche Möglichkeit der Wahlwerbung wird geschützt durch Art. 5 Abs. 1 GG (Pressefreiheit), Art. 5 Abs. 3 GG (Kunstfreiheit) und Art. 21 GG (Parteienprivileg). Der Bundeswahlleiter ist für die Wahlwerbung und deren rechtliche Beurteilung nicht zuständig und zur Neutralität verpflichtet. Die Parteien sind für die Inhalte ihrer Wahlwerbung selbst
    verantwortlich. Wahlwerbung hat ihre Grenzen, wo verbotene Parteien Wahlwerbung betreiben oder wo die Wahlwerbung strafbar ist. Sie unterliegt den allgemein geltenden Gesetzen.

    Der Bundeswahlleiter

    http://www.bundeswahlleiter.de/de/glossar/texte/Wahlwerbung.html

  61. Nicman

    ,

    Die aaarmen Kinder!!

  62. Staatsfeind? (staatsfeind) 's status on Saturday, 22-Aug-09 08:13:39 UTC - Identi.ca

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ […]

  63. Dirk Landau

    ,

    @Manfred:
    Das tue ich nur für Dich!

    Warum es allerdings trollt, wenn der Beitrag die Frage aufwirft, warum sie kein TV dabei haben wollte, bleibt wohl Dein Geheimnis

    <

  64. Peter Dahlberg (derkatzenhund) 's status on Saturday, 22-Aug-09 08:47:31 UTC - Identi.ca

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ […]

  65. Sven

    ,

    @Bob: Also wenn ich als Privatperson ein Plaket abreiße (Überklebung läuft ja aufs Gleiche hinaus), dann ist es Sachbeschädigung. Das heißt, die „überklebte“ Partei muß Anzeige erstatten… – mehr als ein Bußgeld ist da aber nicht drin, denke ich.

    http://www.ruhrnachrichten.de/Artikel;art22453,646093

  66. Izmir Übül

    ,

    Das Verhalten von UvdL ist umso unverständlicher, als der SPIEGEL ja schon lange nicht mehr das linksliberale „Sturmgeschütz der Demokratie“ ist, als das er mal von Rudolf Augstein gegründet wurde. Seit der Gründung des FOCUS hat er sich sowohl dessen journalistischem Niveau als auch neoliberal-konservativer Ausrichtung immer mehr angepasst und polemisiert jetzt am liebsten gegen LaFo und die LINKE.

  67. emplify

    ,

    Links – 22.08.2009…

    Schon wieder Ende August. Bald ist ja schon dieses Bundesdings… nein, nicht der Song Contest.Bundesdingsspecial: Von der Leyen mag Spiegel TV nicht, die CDU überklebt Wahlplakate, der Krieg wird bewusst nicht thematisiert. Man könnte meinen, die na…

  68. Roland

    ,

    Vielleicht sollte es die neugierige Presse mal mit Kinder-Journalisten versuchen. Evtl. ist VDL dann freundlicher.

  69. FeFe

    ,

    Epic Fail, Uschi…

  70. Fred

    ,

    Auch wenn ich kein Verständniss für die Zensurpläne von Frau von der Leyen habe, sehe ich hier nur mal wieder das klassische Prinzip von Spiegel TV, aus einer Mücke einen Elefanten zu machen. Schade das Netzpoltik.org hier auch einfach auf den Rache(feld)zug aufspringt und jeden „Lapsus“ zelebriert. Ich habe dieses Blog in den letzten Monaten wirklich sehr zu schätzen gelernt, weil hier vor allem argumentativ erklärt wird, man viele externe Informationsquellen bekommt und nicht weil ich einfach irgendeine dumme Politikerin nicht mag. In der Hoffnung, dass das Nachtreten wieder aufhört und der Flirt mit Spiegel.tv(.de) bald wieder aufhört.

  71. OldKid’s Welt » #Zensursula und die Pressefreiheit

    ,

    […] via netzpolitik.org […]

  72. Thomas Brück

    ,

    Ich hätte da noch ein weiteres Beispiel von sowas wie Zensur und komischweise ist auch wieder Zensursula im Spiel: http://www.guedesweiler.blogspot.com

  73. Thorsten (frankenbeuter) 's status on Saturday, 22-Aug-09 10:55:13 UTC - Identi.ca

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ […]

  74. Matty

    ,

    Hier das Lied, welches die Kinder bei der Begrüßung gesungen haben:

    http://www.youtube.com/watch?v=O4vbdusj7Pk

    SCNR^^

  75. alkopedia

    ,

    Wirklich sehr amüsant.

  76. Meine 5 Cent für 2009-08-22 | electru.de

    ,

    […] Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit Und das nächste Eigentor. Mitschnitt eines Kamerateams von SpiegelTV. […]

  77. theObserver

    ,

    Kleiner Hinweis am Rande: Das ist keine Einladung – sondern eine Mitteilung, dass vdL kommt. Allerdings sollten sich die für eine Haltung entscheiden: Keine Presse oder alle.

  78. Das Unvermeidliche...

    ,

    von der Leyen und die freie Presse…

    Presseauftritte sind nervtötend. Anstrengend. Fragen müssen beantwortet werden, die Befragten versuchen sich ins rechte Licht zu rücken – die Medien konstruieren einen Teil der Wirklichkeit für uns. Was aber unsere Bundesfamilienministerin da hat…

  79. Großfürst Bernd

    ,

    @17 Jöel
    Das Bundesfamilienministerium hatte zu diesem Pressetermin eingeladen: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/Presse/pressetermine,did=129186.html. Deine Anwurf eines Schmierenjournalismus schlägt fehl, schließlich kamen Gitta und Ursula ausgiebig zu Wort. Ich sehe auch nicht, wieso ein Bundesminister die Presse bundesweit einladen und dann wieder rausschmeißen kann. Es war nicht sein privater Wahlkampftermin, sondern ein offizieller Amtstermin, mit Dienstwagen und allem Klimbim.

    @33 Tom
    Eine nur dreimonatige Planungs‑, Genehmigungs- und Bauzeit für ein „zusätzliches Vorhaben“ ist schon erstaunlich.

    Der Armausbreiter war Kristian Tangermann.

    Rausschmeissender Hausherr war letzlich der Bürgermeister Eberhard Lüpkes (CDU). Es ist erstaunlich, dass die örtliche SPD die Sache politisch nicht aufgreift.

  80. Tina

    ,

    Hatte Eltern bereits das Video mit mit von der Leyen auf Wahlkampftour im Saarland gezeigt; schon das hatte seine Wirkung nicht verfehlt. Aber im Beispiel des Spiegel-Videos toppt das Verhalten der Familienministerin das aus dem älteren Video. Presse einladen oder nicht einladen – da muss man sich schon ganz klar entscheiden. CDU und Ministerin zeigen doch nicht etwa Nerven?

  81. val

    ,

    Aha..Vodafone Werbung! Adios Netzpolitik!:(
    War wohl eine reine Zeitfrage.

    Tschüüüüüüsssss!

    1. markus

      ,

      @val: Die Vodafone Werbung ist ein auslieferungsfehler und von uns nicht erwuenscht. Wir haben das gestern schon gemeldet, aber anscheinend sind die reaktionszeiten wegen Wochenende laenger.

  82. Nur Hofberichterstatter erwünscht « Ypsilonminus das Blog

    ,

    […] Ursula von der Leyen und die PressefreiheitDas Internet – ein rechtsfreier Raum?Webseitenkritik beim ZDFZeitungskrise im […]

  83. Rentenverunsicherung

    ,

    Das ist doch Kindergarten, wie hier größtenteils argumentiert wird. Das Gesetz mag schlecht und schädlich sein. Aber sie kann frei entscheiden, wen sie bei solchen Terminen filmen lässt. Die Pressefreiheit ist in keinster Weise dadurch bedroht. Jeder kann doch berichten, dass sie keine Kameras wollte.

  84. trueten.de - Willkommen in unserem Blog!

    ,

    Was mir heute wichtig erscheint #139…

    Unterschichtenarmee:  Wer hätte das gedacht? Die Bundeswehr – in Wirklichkeit eine Prollarmy?Sozialdarwinismus: Wie sie im Arbeitsamt die Statistik schönen: Langzeitarbeitslose werden einfach „nach Aktenlage“ als geistig behindert eingestuft, da…

  85. Dr. No

    ,

    Ich habe jetzt nicht alle Kommentare gelesen, aber bei einigen festgestellt, dass das Prozedere bei solchen Terminen vielleicht nicht jedem bekannt ist.

    Wer eine Pressemitteilung in der vorliegenden Form herausgibt, möchte auch, dass die Presse kommt – in diesem Fall wollte sich wohl Connemann profilieren – und muss natürlich damit rechnen, dass auch Medienvertreter kommen könnten, die man nicht auf dem Schirm hatte. Man kann die Teilnahme an dem Termin an eine Akkreditierung knüpfen – dann ist vorher bekannt, welche Medien kommen, und kann sich auf etwaige Interviewwünsche (auch zu Offtopic-Themen, die aber höflicherweise meist vorher angekündigt werden) einstellen. Und wer keine Videoaufnahmen möchte, kann dies im Vorfeld (!) deutlich artikulieren. Das Argument mit den Kindern zählt nicht wirklich, denn es ist in aller Regel Aufgabe des Einladenden, sich um die Erlaubnis der Eltern für Foto- und Videoaufnahmen zu bemühen. Außerdem hätten Connemann und vdL auch außerhalb des Gebäudes interviewt werden können.

    All dies ist nicht geschehen, also hat das Spiegel-Team genauso Recht auf eine Teilnahme am Termin wie die anderen Journalisten. Wer indes die Zeitungslandschaft im Nordwesten kennt, weiß, dass die beiden CDU-Politikerinnen von den anwesenden Lokalreportern mit Sicherheit keine kritische Berichterstattung zu fürchten hatten. Das dürfte der einzige Grund sein, das Spiegel-Team rauszuwerfen – und da muss sich die CDU die Frage gefallen lassen, ob hier Journalismus durch Hofberichterstattung ersetzt werden soll und von was für einem Demokratieverständnis das zeugt.

  86. bitter_twisted

    ,

    Es gibt doch eine Gerechtigkeit.
    Kaum sind die Spiegel mit dem Leitartikel der für die Internetzensur Stimmung macht aus den Geschäften verschwunden, schon breitet die Ministerin ihre Zensur aus den Spiegel mit ein zu schließen

  87. Daenekas

    ,

    Ein absolutes Armutszeugnis für Zensursula und die deutsche Demokratie.

  88. Farine Zucker (farinezucker) 's status on Saturday, 22-Aug-09 13:31:09 UTC - Identi.ca

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ […]

  89. Sven Grüner

    ,

    Leute, Falsches wird durch Wiederholung nicht wahrer: Im Spiegel-Artikel stand NICHT, dass von der Leyens Zensurpläne gut seien, sondern im Gegenteil, dass sie bedenklich seien und nichts bringen würden. Könnt ihr nachlesen. Wenn ihr wollt.
    Ansonsten: Es ist doch völlig egal, um welches Medium es sich hier handelt. Entscheidend ist doch, dass von der Leyen ein einzelnes Medium des Raums verweist und nur die Kopfnicker von der Lokalpresse um sich haben will. Und das geht nicht.

  90. Dem Ursel's Cousin seine Gedanken

    ,

    Aber meine Liebe Ursula,
    Das wirkliche Leben ist doch kein rechtsfreier Raum!
    Und bevor sie irgendwelche Benimmregeln für das Internet aufstellen, sollten sie sich erstmal an die Regeln des echten Leben halten!

  91. Norbert

    ,

    http://ksta.de/html/artikel/1250675174014.shtml

    Von der Leyen wirft Presse hinaus

    Erstellt 22.08.09, 14:49h, aktualisiert 22.08.09, 15:15h

    Die Familienministerin hat beim Besuch einer Kita in Ostfriesland ein Kamerateam des Saales verwiesen – während andere Journalisten auf der Veranstaltung bleiben durften. Zu dem Termin in der Kinderkrippe bei Leer hatte die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann eingeladen.

  92. Norbert

    ,

    http://www.gitta-connemann.de/

    gitta.connemann@bundestag.de

    gitta.connemann@wk.bundestag.de

  93. Wired

    ,

    Ok das Spielgeteam war eindeutig auf angriff aus, das war absicht, die wollten nen Skandal.

    Aber VdL hat wirklich Stümperhaft reagiert.
    Und lasst den unsinn mit den Kinden. In der Lokalpresse sind sie genaus auf Bildern erschienen.

    Und angenommen Spiegel TV stellt der Frau während des Kitabesuchs fragen zur Internetsperre, glaubst Ihr die strahlen das dann aus?

    Damit würde SPTV sich doch selbst blosstellen, in dem sie die dankbar unpassenste umgebung für ein gespräch wählen das Überhaupt nicht zum Thema der veranstlltung passt.

    Folgendes Bild:

    Tante VdL liest den Kindern aus einem Buch von dem Schu-Schu-Zug vor und der Spiegel Reporter stellt Munter fragen über Kindervergewaltigung im Netz.

    Preisfrage: Wer ist in diesem Bild der Arsch?

    So oder so. Schlechte leistung VdL!

  94. Avengerdude

    ,

    @91
    Wo waren die auf Angriff aus?
    Alle wurden reingelassen, das TV team wurde ohne Grund aus einer öffentlichen Presseveranstaltung herrausgefiltert.

    Ich möchte behaupten das sich das TV team auch ordentlich benommen hätte bei dem Besuch, wenn dann haben die beiden Politdamen diese Reaktionen provoziert. Immerhin schreibt is der Spiegel immer seeeehr proPolitik (in der Printausgabe, online fast schon neutral).

  95. david

    ,

    schaut euch mal das video „viel show und wenig konkretes“ auf youtube an

  96. Sven Grüner

    ,

    Nachtrag: Das war ja sogar ein offizieller „Pressetermin“ des Familienministeriums! Siehe hier der Hinweis, samt Uhrzeit und Adresse!
    http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/Presse/pressetermine,did=129186.html

  97. hasilein

    ,

    Da sieht man wieder wie verdorben und pervers die „Internetgemeinde“ schon geworden ist.

    Der Abwehrkampf unser Nationsmutter gegen das unerlaubte drehen des Spiegel-Teams – kann nicht genug gelobt werden.
    Sie hatte nämlich infos vom BKA, dass das Spion-Team einen Kinderporno in der Kita drehen wollte.

    Und wenn nur ein einziges Kind vor diesem grässlichen Schicksal gerettet werden kann – dann kann mal auch auf die sog. Pressefreiheit (da sieht man auch wie heuchlerisch die Zwischennetzkommune schon ist – behauptet sie doch sonst immer, dass es keine Pressefreiheit in Deutschland gibt) scheissen.

  98. nik

    ,

    Eine Zensur findet nicht statt.

  99. marax-satire

    ,

    Heißt Pressefreiheit in Deutschland, Journalisten nach „Loyalität“ zu sortieren, um möglichst eine positive Berichterstattung zu erreichen? Oder ist dies Zensur um Opposition im Keime zu ersticken? Kann eine öffentlich bekanntgebene Presseveranstaltung von der Direktkanditatin des Wahlkreises und der Ministerin für Familien privat sein? Warum war kein Kompromiß möglich, zum Beispiel das Spiegel-Team macht ein paar kurze Aufnahmen, vielleicht kurzes Interview nach der Veranstaltung mit den Kindern? Wär aus solch einem Kompromiß vielleicht sogar eine positive Berichterstattung der Familienministerin geworden, die dem geneigten Zuseher aufzeigt das Frau von der Leyen bestrebt ist die Unterversorgung an Kitas in Deutschland zu beheben? Welche Motivation hatte Frau von der Leyen so zu reagieren?

  100. Name

    ,

    So ungern ich die „Dame“ mag, den Spiegel des Raumes zu verweisen hat rein gar nichts mit Pressefreiheit zu tun (unabhängig der Frage des Hausrechts). Die Pressefreit schützt primär die Presse vor staatlichen Eingriffen, jedoch hat FvdL hier nicht in staatlicher Funktion gehandelt.

  101. marax-satire

    ,

    @ #99 … da hast du glaub ich den Artikel 5 des Grundgesetzes meiner Meinung wohl falsch verstanden … zur Verdeutlichung:

    GG Artikel 5 Absatz 1
    Jeder hat das REcht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allegein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    Quelle: http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01.html

  102. Heiko Frömter

    ,

    @ 99: In welcher Form denn dann?
    Wenn, wie schon nachgewiesen, selbst auf der Homepage des Familienministeriums das ganze als „Pressetermin“ angekündigt war, so hätte da auch jeder Journalist Zutritt bekommen sollen.

    Da ich aber den kompletten Beitrag bis jetzt nicht gesehen habe, möchte ich mich auch etwas zurück halten.

    Aber eines hat der ganze „Skandal“ schon erreicht:
    Ich werde mir nach langer Zeit mal wieder Spiegel-TV anschauen. -.-

  103. marax-satire

    ,

    @99 … da hast du meiner Meinung nach Artikel 5 des Grundgesetzes nicht richtig verstanden … zur Verdeutlichung:

    Grundgesetz / Artikel 5 / Absatz 1

    Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    P.S. Warum verschwinden manche Kommentare beim Absenden ins Nirvana?

  104. Stephan

    ,

    @99 (…) den Spiegel des Raumes zu verweisen hat rein gar nichts mit Pressefreiheit zu tun (…)

    Stimmt – sie wurde ignoriert.

  105. Zeuge einer großen Maskerade» Blogarchiv » Von der Leyen und die Pressefreiheit: zu heiß gekocht

    ,

    […] einführt, hat auch ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit – so ähnlich ließ sich netzpolitik.org vernehmen. Stimmt nicht, entgegneten die Blogger von fette-henne.info, die darauf hinwiesen, dass […]

  106. Harkai

    ,

    @82

    Na klar kann sie das tun, aber dann sollte sie/man (man = CDU) auch das ordentlich begründen. Und da bin ich ja mal sehr gespannt.

    Ich glaube ja, dass sie sich gerne mit Kindern fotografieren lassen wollte.
    Nach dem Motto: \Ich schütze Kinder mit meinen Netzsperren und darum mögen diese mich auch.\
    Und das sollten ganz tolle Zeitungsberichte werden.
    Nur das Problem war anscheined, dass unsere Famillienministerin sich etwas unwohl gefühlt hat, als die Schnüffler von Spiegel-TV aufgetaucht sind.
    Dadurch wurde ihre positive Strahleaura anscheined sichtlich beschädigt und so konnte sie die netten Bilder vergessen, weil diese 20% manuelle DNS-Server Veränderer und nicht Benutzter der DNS-Server des ISPs vom Spiegel aufgetaucht sind.
    Und dann kann man schon etwas böse werden auf das böse Spiegel-TV Team und beleidigt diese oder jene Aktion tätigen.
    Und das ist natürlich furchtbar. Und nun wird mir zumindestens auch klar warum man das nicht so gut begründen kann.

    Naja, wir werden ja sehen wie es wirklich war.
    So hab ich jedenfalls die Vorschau aufgenommen/erlebt.

  107. Krake

    ,

    Der armeausbreitende „Rauschmeisser“ war Christian Tangermann aus Winsen an der Luhe. (bei Hamburg)

    (Winsener Stadtrat Fraktionsvorsitzender der CDU)

    Mein Schuljahrgang. Glaubt mir, es ist erschreckend, wenn man mal live mitbekommen, welche Art von Menschen, sich bei der CDU hocharbeiten.

  108. marax-satire

    ,

    BILDung von morgen: SKANDAL! WARUM REICHTE FAMILIENMINISTERIN FRAU VON DER LEYEN BEIM KITA-BESUCH IN WESTOVERLEDIGEN DER VERTRETTERIN DER JUNGEN UNION OSTFRIESLAND NICHT DIE HAND? HAT DIE CDU NOCH CHANCEN DIE WAHL ZU GEWINNEN?

  109. marax-satire

    ,

    … für die kreativen inspirationen einen dank an zenursula … :D

    http://i960.photobucket.com/albums/ae81/marax79/s19.jpg

  110. redlink

    ,

    warum werden sollce „vorfälle“ nicht öffentlich (ausser anscheinend bei spiegel tv) gemacht was sich die meisten eh nicht anschauen meine meinung echt krass hab früche noch aus desinformation die cdu gewält bin inzwischen mitlgied bei der piratenpartei [sry f rechtreibung]

  111. val

    ,

    @81 markus

    angekommen:) also netzpolitik.org wieder in den bookmarks.

  112. Stefans Webseite - Blog

    ,

    Ursula von der Leyen (CDU) hält nichts von Pressefreiheit…

    Da fehlen einem dir Worte. Aber bei Zensursula wundert mich gar nichts mehr.

    Quelle: netzpolitik.org, YouTube

    …

  113. Pressefreiheit / Internetzensur / sonstige Beschr

    ,

    […] […]

  114. Zensursula in Action!

    ,

    […] Leute mir wird so richtig schlecht, was in unserem Staat so alles möglich ist. Unser aller Familienministerin Ursula von der Leyen, alias Zensursula, scheut die Öffentlichkeit und sperrt ein Kamerateam vom Spiegel TV aus. Da sist also das Verständnis von Pressefreiheit der CDU. [via] […]

  115. saibot

    ,

    hat jemand was anderes erwartet? Die „neue“ Politik ist eben eine PR-Politik von höchtem Populismus. Da stört die Pressefreiheit nur!
    „Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber“
    So wird es auch weiter gehten mit dem Abbau von Grundrechten, der Vergesellschaftung von Betriebsverlusten und der Privatisierung von gewinnbringenden Unternehmen…

  116. Keba

    ,

    OT: Nen Youtube-Link im RSS wäre mal toll… ;)

    Grüße, Keba.

  117. Der tiefere Blick durchs Okular - genauer hinsehen » Blog Archiv » Adel verdichtet

    ,

    […] aristokratische Art und Weise. Was Ursula von der Leyen beispielsweise von Pressefreiheit hält, demonstriert sie auf eindrucksvolle Weise an einem Kamerateam des Spiegel. Tags » Autor: Okular Datum: Sonntag, 23. August 2009 […]

  118. Edition Flint » Pressefreiheit & CDU

    ,

    […] netzpolitik.org] [via Twitter: #madcynic […]

  119. Augenzeuge

    ,

    Was im dem Video nicht zu sehen ist, ist die Tatsache, dass das die Reporter ohne Videokamera Einlass bekommen hätten. Fotos wären kein Problem gewesen, nur das Filmen ist nicht erwünscht gewesen.
    Aber dann wäre der ‚Skandal’ nicht so spektakulär…

  120. Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit « 4gang

    ,

    […] Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit […]

  121. Wahlkampf so heiß, dass bei einigen die Drähte durchbrennen? « Andreas Grieß // Blog

    ,

    […] eher als Zensursula bekannt, unbeliebt. Im nachfolgendem YouTube-Video, dass ich zuerst bei netzpolitik.org entdeckt habe, setzt sie Pressevertreter von Spiegel-TV vor die Tür. Zuvor verweigerte ihre […]

  122. NerdyRoom™ » … und das schneiden Sie jetzt nicht mit!

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ Author: robin Categories: cultural, news, political Tags: cdu, presse, pressefreiheit, tv, zensursula Comments (0) Trackbacks (0) Leave a comment Trackback […]

  123. Schattenweber » Die Ursula und das große Leyden

    ,

    […] den Stacheldraht eingepflochten in den man blind hinein greift wenn man nicht aufpasst. Und dabei gefilmt werden möchte sie auch nicht. Bezeichnenderweise sind die Auditoren in den beiden Videos Rentner […]

  124. Jonas Schaible

    ,

    Bin ich der einzige, der nicht versteht, warum hier überhaupt diskutiert wird, ob eine Pressemitteilung als Einladung gesehen werden kann?
    Es wurde doch von Sven Grüner in #95 verlinkt: Bei der Veranstaltung handelte es sich um einen auf der Homepage des BMFSFJ angekündigten „Pressetermin“.
    Wieso die Presse nicht zu einem Pressetermin erscheinen dürfen sollte, erschließt sich mir nicht. Wie aus einem Pressetermin eine „geschlossene Veranstaltung“ wird, genauso wenig.
    Wer auf seiner Homepage einen Pressetermin mit Datum und Adresse ankündigt, der muss in meinen Augen auch jeden Pressevertreter hineinlassen.

  125. ein Bürger dieses Landes

    ,

    Die Zensursula – ebenso undemokratisch wie unprofessionell.

  126. manka

    ,

    @125 Augenzeuge: Es ist schlicht nicht relevant ob bei einem offiziellen Pressetermin Filmen nicht erwünscht ist. Die Entscheidung trifft der Journalist der sein Team für die Reportage zusammenstellt. Und wenn dem so ist wie Sie sagen, dann hätte ein entsprechender freundlicher Hinweis darauf gereicht die Situation zu klären. Stattdessen wurde plötzlich von geschlossener Veranstaltung geredet. Dumpfer gehts kaum noch…

  127. Michael

    ,

    Es ist einfach mal unbeschreiblich. Danke Zensursula ;) you made my day

  128. marax-satire

    ,

    … zensursulas meinung zum fernsehen … :D

    http://i960.photobucket.com/albums/ae81/marax79/s20.jpg

  129. andre

    ,

    Das ist für die Friesen beschämend, was die CDU sich hier erlaubt. Das entspricht nicht unserer friesischen Kultur. Ohnehin hat man hier CDU nicht zu wählen, wenn man nicht gerade katholisch oder zugezogen ist. Leider kann man Friesenpartei nicht zur Bundestagswahl wählen. Mit dem Bonafatius haben wir bekanntlich kurzen Prozess gemacht als er unsere Heiligtümer entweihte. So machen sie weiter die Katholiken, kulturell respektlos und haben es auf unsere Kinder abgesehen, und lassen ihre mangelnde Freiheitsliebe heraus.

    Frau von der Leyen macht Wahlkampf so: Kindergarten, Mehrgenerationenhaus, Kindergarten, Mehrgenerationenhaus, Lokal-CDU-Kandidaten begrüßen, Kindergarten,… Von der Leyen ist in unserer Region in jeden Kindergarten marschiert! Meiner Ansicht nach ist dieser Wahlkampf über die Kinder unmöglich. Auch eine Form des Kindesmissbrauches.

    Eala Fria Fresena! Vielleicht auch mal angemerkt, dass Friesen einfach zu Niedersachsen gemacht werden, obwohl wir mit diesem Völkchen, Hannover und den vonner Leyens usw. nichts zu tun haben wollen. Mit diesem antiliberalen Niedersachsen-Völkchen haben wir nichts gemein.

    Übrigens werden wir ja auch von der CDU Regierung in Niedersachsen mit Trickserei bei der Wahl diskriminiert:
    https://www.xing.com/app/forum?op=showarticles;id=17963491

  130. marax-satire

    ,

    Da plädiere ich doch gleichmal für ein STOP-Schild in diversen TV-Sendungen um der vorranschreitenden Volksverdummung entgegen zu treten. ;)

  131. lustig

    ,

    hä? ich verstehe die aufregung nicht.
    das war eine private veranstaltung.
    stellt euch mal vor, die heinis würden bei euch zu hause auftauchen, um dann von einschränkung der pressefreiheit zu schreien, weil ihr ihnen verbietet euch beim kacken filmen zu lassen…

  132. marax-satire

    ,

    Es war ein öffentlicher Pressetermin (siehe: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/Presse/pressetermine,did=129186.html)!
    Somit hat Zensursula gegen das Grundgesetz Artikel 5, Absatz 1 verstossen! Erst informieren, dann posten!

  133. web-crap » Post Topic » »Nein…dankeschön!« :)

    ,

    […] via […]

  134. Irre-Relevant

    ,

    Der Bericht kommt jetzt auf RTL!

  135. ryoku

    ,

    @136

    oh man … dass es eine Pressemitteilung gab wurde ja nun in den über 130 Kommentaren öfters mitgeteilt.

    @137
    Zustimm.

  136. 7eco

    ,

    Jetzt wissen wir auch, warum die Spiegel-Reporter sich überhaupt für den Pressetermin interessiert haben, sie wollten bloß Hintergrundmaterial für ihren Bericht über den (bislang) aussichtslosen SPD-Kandidaten Keno Borde in Connemanns Wahlkreis filmen.

    Der Beitrag über Borde war keineswegs schmeichelnd. Wahrscheinlich sollten die Aufnahmen von Connemann mit von der Leyen als gelungeneres Gegenstück zu Bordes verpatzten Auftritt mit Steinmeier herhalten.

    Connemann erinnerte sich bei der Kita wohl, das Kamerateam schon auf dem Jahrmarkt in Bordes Begleitung gesehen zu haben und dachte, es müsse sich um oppositionelle Jubelpresse handeln (jaja, von sich auf andere schließen).
    Also wurden die Spiegel-Leute aus der Kita rausgeschmissen. Dann wird sie sich ja spätestens jetzt vor die Stirn klatschen dürfen. Ein doppelter PR-Gau.

    Liebe Unteremser: Wählt Borde! :)

  137. reapers blog

    ,

    Spiegel TV aussperren…

    … das ist wie der Bildzeitung ein Interview verweigern oder einem Polizisten erklären das er einen nicht erwischt hat. Ganz offensichtlich ist sich unsere Frau Zensursula dessen aber nicht bewus .…..

  138. Michael

    ,

    Findets noch jemand komisch, dass der Teil mit Zensursula im TV nicht zu sehen war?

    Zielgruppenorientierte Berichterstattung…

  139. Tom

    ,

    @143: Interessant, da frag ich mal nach wie das kommt.

  140. @Michael

    ,

    Also ich habe ihn gesehen, relativ am Anfang.

  141. anfi

    ,

    MAL EINE SEHR ERNSTHAFTE FRAGE AN EUCH ALLE!!!!

    Der Verweis auf die Pressefreiheit durch den Reporter verfehlte 2x seine Wirkung NICHT. Ist es theoretisch und praktisch denkbar, dass eine Art „Bloggervereinigung“ politisch motivierten Bloggern (gewissermaßen Bürgerreportern) diese Art von Pressefreiheit verschafft?

    mfg :-)
    justmy2cents
    anfi

  142. Heiko Frömter

    ,

    Der Begriff „zielgruppenorientierte Berichterstattung“ kam mir auch in den Sinn.
    Damit wäre ja SpiegelTV nicht das Format, das sich dessen zu bedienen scheint.

    Zum Beginn schien es mir nur als kleiner „Appetit-Anreger“ zu sein.
    Leider wurde dann im eigentlichen Beitrag überhaupt nicht mehr darauf eingegangen.
    Schade, aber sicher im Spiel der Medien&Politik nur all zu üblich.

  143. Tränensack

    ,

    Und zur Strafe für die böse Zensursula führen die Internet-Adressen für den CDU-Wahlslogan „Wir haben die Kraft“, der überall auf den CDU-Plakaten zu sehen ist, seit Samstagabend zur Piratenpartei.

  144. Heiko Frömter

    ,

    „… nicht das erste Format, das sich dessen zu bedienen scheint…“ sollte es heißen.

  145. Geekblog

    ,

    Pressefreiheit war gestern?…

    Diesen Eindruck kann man zumindest bei dieser Show bekommen (via Netzpolitik)

    Sehr heisse Nummer.

    Das inspiriert einige dann zu sowas (Von „marax-satire“ aus den Kommentaren zum oben verlinken Artikel)…

  146. Hannes

    ,

    Die Pressemitteilung ist eindeutig. Die Presse ist geladen. Jedoch wird dann vorort die „unliebe“ Presse kurzerhand nicht in den Saal gelassen. UvdL-„treue“ Presse darf natürlich rein. Damit kann die „Propaganda“ unkritisch verbreitet werden.

    Als Ministerin ist Frau von der Leyen nicht länger tragbar.

  147. reydt.net

    ,

    Zensursula in Aktion…

    Hier war es lange still um Netzsperren und Zensursula. Zu still. In den vergangenen Tagen haben zwei Videos das Licht der Internetwelt entdeckt die noch mehr an der Glaubwürdigkeit Ursula von der Leyens zweifeln lassen. Markus Beckedahl hat auf netzpo.…

  148. Zensursula in Action! | SEO MetaBlog

    ,

    […] Leute mir wird so richtig schlecht, was in unserem Staat so alles möglich ist. Unser aller Familienministerin Ursula von der Leyen, alias Zensursula, scheut die Öffentlichkeit und sperrt ein Kamerateam vom Spiegel TV aus. Da sist also das Verständnis von Pressefreiheit der CDU. [via] […]

  149. Andragon

    ,

    Sorry, aber ich muss hier mal was loswerden. Die Welt ist nicht schwarz und weiß. Mir kommt es so vor, dass beide Seiten bei solchen Themen einfach mal den gesunden Menschenverstand ausschalten. Hier mal ein paar Punkte:

    1. Ein Besuch in einer Kita bzw. einem Generationenhaus danach ist Tagesgeschäft für eine Familienministerin und kein Wahlkampf. Das macht die das ganze Jahr über.

    2. Die Kita hat einen Träger bzw. Betreiber, der das Hausrecht hat. Wenn dieser im Vorfeld bzw. sogar vor Ort entscheidet, das Kameras nicht das richtige Medium für Kinder sind, tangiert das die Pressefreiheit nun mal gar nicht. Ihr könnt jetzt nicht ernsthaft wollen, dass jeder Reporter jetzt auf Privatgrund in Fenster filmen darf oder? Sind wir dann wieder bei wer nichts getan hat, hat auch nichts zu verbergen?

    3. Was hier genau kommuniziert wurde, kann keiner sagen, denn SpiegelTV hat sich in der Vergangenheit wirklich nicht durch seriösen Journalismus ausgezeichnet.

    Alles in allem, kann man Zensursula ja vieles vorwerfen und sie ist definitiv untragbar, aber wenn sie mal ihrer Arbeit nachgeht, sollte man nicht wirklich durch geschickten Schnitt einen Skandal hoch beschwören.

    Wo ist der SpiegelTV Beitrag, der ihre Lügen und Beeinflussungen zeigt, die eine wirklich wichtige Sache betreffen? Das erfordert wohl mehr Arbeit als ein Kamerateam und einen geschickten Schnitt.

    Nur weil es gerade so schön rein passt, schreien alle juhu, aber ich denke die Netzgemeinde sollte etwas mehr differenzieren, wenn es die andere Seite schon nicht tut.

  150. Zensursula und die Pressefreiheit – Der Schockwellenreiter

    ,

    […] Der fleischgewordene Blondinenwitz der CDU und ihre Partei haben ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von Spiegel TV live mitschneiden konnte. [Netzpolitik.org] […]

  151. sajoh

    ,

    @Andragon (153.)

    Deine Kritik an Spiegel-TV ist vielleicht berechtigt, aber zu Deinem Punkt 1.:
    Es IST Wahlkampf und Fr. Connemann ist CDU-Spitzenkandidatin bei den BT-Wahlen. VdL besucht nicht zufällig eine neue Kita gerade in ihrem Wahlkreis – siehe auch die Presse-Fotos, auf denen sich Fr. Connemann mit vdL in der Kita präsentiert. Sowas dient nun mal der Steigerung der Popularität.

    Zu Deinem Punkt 2.:
    Es wurde weder im veröffentlichten Pressetermin (siehe Posts oben) auf Ausschluss von Kameras hingewiesen, noch gab Fr. Connemann dies als Begründung an der Tür an, zudem ließ sie das Team später dann doch rein.
    VdL hat definitif nicht das Hausrecht, sie aber bestand schließlich auf den Ausschluss (gab entsprechende Anweisung an den Hausrecht-Inhaber).
    Das Material ist an den entsprechenden Stellen auch nicht zusammengeschnitten worden.

  152. Sams

    ,

    Ursula von der Leyen (von den Laien) zeigt hier wieder, dass sie Kinder nur für ihre Zwecke missbrauchen kann. Wir haben eine Kinderschänderin als Familienministerin! Hoffentlich nicht mehr lange.

  153. 7eco

    ,

    @156: Gewagte These. Willst Du nicht lieber erstmal klein anfangen, mit Nazi-Vergleichen oder sowas?

    @153: Wenn Du die Sendung gestern gesehen hast dann weißt Du warum Spiegel TV vor Ort war. Es war völlig legitim und ohne böse Absichten.

    Die hatten zuvor den Besuch Steinmeiers mit dem lokalen SPD-Wahlkreiskandidaten in der Meyer-Werft dokumentiert und wollten nun auch Bildmaterial von der Gegenseite (also vdL mit der lokalen CDU-Kandidatin) einfangen. Von der Leyen hatte kein Recht, die offiziell geladene Presse rauszuschmeissen und wenn sie einfach nur still geblieben wäre, wäre das Material letztlich zu ihren Gunsten verwendet worden. Der SPD-Kandidat wurde ja als völlig hoffnungslos präsentiert, da er in der Meyer-Werft sogar von Steinmeier ignoriert wurde.

    Connemann & von der Leyen hätten hier völlig passiv punkten können aber sie zogen es vor, sich wie aggressive Zicken aufzuführen.

  154. anfi

    ,

    @Sams (156.)

    Um es kurz zu machen. Fr. vdL ist in meinen Augen überaus unsympatisch.

    -Sie lügt, um Politik zu machen bzw. verbreitet wissentlich falsche Informationen an diejenigen, die ihr glauben wollen oder es nicht besser wissen (können).

    -Sie posiert gerne mit Kindern vor den Kameras. Sinds nicht die eigenen, sinds halt andere Kinder.

    -Sie hat eine widerliche Rhetorik.

    -Sie instumentalisiert ihre Umgebung, so wie jeder andere Politiker es auch tut.

    Was sie aber ganz sicher NICHT ist: Sie ist KEINE Kinderschänderin. Ich denke die Kinder im Kindergarten hielten sich doch auf, weil deren Eltern es gestatteten/wollten. Und einen Mißbrauch/eine Schändung habe ich in den Aufnahmen nicht ausmachen können.

    Bitte an dieser Stelle ein wenig mehr Vorsicht bei deinen Aussagen. Du unterstellst durch deine undifferenzierte Schreibe unserer Bundesfamilienministerin eine Straftat. Das ist unredlich und kontraproduktiv.

    mfg
    anfi

  155. đª]V[ªX » Von der Leyen mag den Spiegel nicht

    ,

    […] netzpolitik) Lesezeichen gefällig? Bedien’ […]

  156. Sonnenrollo

    ,

    Ja, so eine Pressefreiheit ist schon was schönes. Und die alte Politik versteht nicht mal ihre eigenen Regeln ein zu halten. Wir dürfen ja wohl machen was wir wollen.

    Aber ich hoffe das sich das bald ändern wird, und die jungen Leute, die mit der modernen Technik aufgewachsen sind, mal ein bischen höher in der Politik kommen.

  157. Harry

    ,

    Ihr könnt ja sagen was Ihr wollt aber diese Verhalten ist in meinen Augen für JEDEN Politier untragbar. Hier wurden die Grundrechte auf freien Journalismus mit Füssen getreten und niemand nimmt so richtig notiz davon.

    Wo sind die Forderungen der Opposition nach Rücktritt von vdl??

    Ich überlege den Beitrag an die CDU per Mail zu schicken und um Stellungnahme zu bitte.

  158. In Ternet

    ,

    @Anfi (158): Also ich verstand 156 nicht als Unterstellung einer Straftat sondern als satirische Anspielung auf den Mißbrauch der Situation und der Kinder für den Wahlkampf.

    Spannend bleibt natürlich die Tatsache, dass man das bei vdL missverstehen kann.

  159. hasilein

    ,

    Frau Connemann kann aber auch anders

    [url=http://www.myimg.de][img]http://img1.myimg.de/12423132011501b8aae.jpg[/img][/url]

    Da hätte sich das feige, linksextreme SPION ‑TEAM aber schnell vom Acker gemacht.

    Frau Connemann – wie immer ganz rechts aussen

  160. Hanno Zulla (hzulla) 's status on Monday, 24-Aug-09 13:56:34 UTC - Identi.ca

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ […]

  161. Karl

    ,

    Frau Von der Leyen macht schon seit 5 Jahren ihren Job ohne nennenswerte Resultate und kann mit solchen populistischen Maßnahmen erfolgreich von ihrem Versagen ablenken…

    Als Familienministerien hätte sie z.B. bereits vor 5 Jahren das RIO-Fakultativ-protokoll zur Kinderrechtskonvention ratifizieren müssen!

    Aber nein, nicht nur die Kinder leiden unter ihrer Politik, auch die Alten in Deutschland!

    Denn Frau Von der Leyen blockiert auch die Aufklärung der Situation von Heimkindern in Deutschland zw. 1949 und 1975.
    Unter URL:

    http://www.veh-ev.org oder neu:

    http://www.veh-ev.info

    gibt es mehr Infos dazu. Das selbe Schicksal ist tausenden Heimkindern in Irland widerfahren und es gab einen riesenskandal in der Katholischen Kirche dort!

  162. DIGITALE LINKE

    ,

    […] netzpolitik] (Der Verfasser ist Mitglied von DIE LINKE. […]

  163. jelais99

    ,

    Ich arbeite selbst in einer sozialen Einrichtung im besagten Landkreis und wir wurden von Frau Connemann auch schon besucht.
    Dabei wurde die Lokalpresse ebenfalls geladen, allerdings wurde der Rahmen der Öffentlichkeit ganz klar mit uns besprochen. Das ist auch wichtig, insbesondere dann wenn das Klientel (in diesem aktuellen Fall die Kinder) anwesend ist. Wir als Einrichtung wären damals auch verärgert gewesen, wenn einfach ein Kamerateam aufgetaucht wäre. Ich finde die Reaktionen hier ziemlich übertrieben. Solche Veranstaltungen laufen in einem begrenztem Rahmen ab, dabei geht es auch nicht um bundespolitische Themen sondern um komunalpolitische.

  164. marax-satire

    ,

    sicherlich geht der schutz von kindern immer vor, dieses argument hat natürlich seine berechtigung … doch die kinder waren sicherlich auf diese presseveranstalltung vorbereit, den es waren ja eine vielzahl von fremden leuten anwesend, nicht nur lokalpresse mit kameras sondern auch das cdu-gefolge … hätte ein kamerateam die kinder in irgendeiner weise verstört, oder hätte es sie vielleicht in ihrer kindlichen entdeckungsfreude vielleicht begeistert … und ich glaube nicht dass das spiegel-team unqualifizierte fragen in gegenwart der kinder geäussert hätte … was die meisten meiner meinung nach verärgert ist diese unglaubliche arroganz und diese unterschwellige „mütterliche“ bevormundung … das dabei emotionen hochkochen und aussagen getätigt werden die mit argumentation nichts zu tun haben, sondern beleidigen ist zu verstehen, aber nicht zu entschuldigen …

  165. Daenekas

    ,

    Pressetermin
    Westoverledingen
    Mo. 10.08.2009, 15:00h
    Bundesministerin von der Leyen besucht die Kinderkrippe „WOLkenstürmer“ in Westoverledingen.
    Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, besucht die Kinderkrippe „WOLkenstürmer“ in Westoverledingen.
    Datum: Montag, 10.08.2009, um 15:00h
    Ort: Ihrener Straße 179, 26810 Westoverledingen

    So sieht sie aus, die Pressemitteilung des Bundesministeriums.
    Von „Spiegel TV ist nicht eingeladen“ steht nichts im Text.
    Entweder man lässt die ganze Presse hinein.…oder man macht eine geschlossene Veranstaltung.
    Ansonsten ist das Ganze wie „ein bißchen schwanger“.
    Zensursula hätte wohl nichts gegen Spiegel TV einzuwenden gehabt, wenn der Bericht Frau Connemann und der „Bundesmutti“ gegolten hätte.
    So ist das Ganze zu einem politischen PR-Super-GAU verkommen…

  166. Markus

    ,

    Wieso boykottieren die anderen zugelassenen Pressevertreter diese Veranstaltung nicht und verlassen die Räumlichkeiten ebenfalls (freiwillig)? Die müssen doch auch sehen, was da passiert.

  167. Jonas Schaible

    ,

    Was auch immer sie tut: Auf jeden Fall findet Ursula von der Leyen nach wie vor Gehör. Auch MdB Thomas Silberhorn verteidigt die Netzsperren.

  168. Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit | maces-net

    ,

    […] Netzpolitik.org) Tags: cdu, wahlkampf, zensursula This post is under “Allgemein, Other articles, politik” and […]

  169. Lifestream-Archiv für August 28th | metapixel

    ,

    […] Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit […]

  170. Jonono

    ,

    Die besagte Pressemitteilung ist genau das – eine Mitteilung an die Presse, aber durchaus keine Einladung. Das keine Kameras dabei waren liegt nach meinem Wissen daran, dass die Betreiber der Kita und die Eltern keine Fernsehteams (d.h. nicht selektiv nur Spiegel TV) dabeihaben wollten – es waren ja auch keine weiteren vor Ort. Ist ja klar, das Spiegel TV dieses kleine Detail gerne unter den Tisch (bzw auf den Schnittplatz) gebracht hat.…

  171. Zensursula zeigt ihre hässliche Fratze | TimmBlog

    ,

    […] … und schränkt bei ihren Terminen auch gerne mal die Pressefreiheit ein … [via netzpolitik.org] […]

  172. Johannes Becker

    ,

    Vielleicht gibt es einen guten Grund dafür, dass Spiegel TV nicht reingelassen wurde?! Mit der Objektivität haben die es ja auch nicht immer.

  173. Heiko Frömter

    ,

    Ích glaube in einem anderen Beitrag hier wurde der Link zur abgewordnetenwatch-antwort der von der Leyen schon gepostet. Darin erläutert sie, dass keine TV-Kameras zugelassen waren, da die Drehgenehmigung der Eltern nicht vorgelegen habe.
    Auch wollte sich der Bürgermeister der Gemeinde bei der SpiegelTV-Redaktion beschweren.

    Ich habe mich nun an die SpiegelTV-Redaktion gewandt und um eine Stellungnahme gebeten.
    Aber bis jetzt keine Reaktion.

    Meine Meinung ist langsam, dass zwar Medien wie der Spiegel zwar nicht wirklich sich des Themas Netzsperren annehmen, aber schon mitbekommen das man mit solchen kleinen Appetithäppchen (die im Grunde hinterher mit dem dazugehörigen Beitrag fast nichts zu tun haben) dann doch ettliche Leute vor den Bildschirm locken können.

  174. J (busybeaver) 's status on Friday, 04-Sep-09 10:37:02 UTC - Identi.ca

    ,

    […] http://netzpolitik.org/2009/ursula-von-der-leyen-und-die-pressefreiheit/ a few seconds ago from web […]

  175. Sascha Frankenberger

    ,

    Wer, wie Frau von der Leyen, bei dem Thema Kinderpornographie – nach eigener Aussage im TV gestern Abend – jahrelang weggeschaut hat, der/die kann mich nicht mehr überraschen …

  176. Queen Merkel is not amused… | Oberlehrer

    ,

    […] [Kommentar] Daraus lernen wir — das unwissende Volk — zwei Dinge: (1) Die einen verlieren im Streit um Leergutbons ihren Job an der Supermarktkasse explizit wg. des zerstörten Vertrauensverhältnisses — die anderen werden Bundesminister! Die Summen müssen nur hoch genug sein. (2) Das Volk hat der Volksvertretung keine kritischen Fragen zu stellen (besondere Expertin: #Zensursula). […]

Dieser Artikel ist älter als 17 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.