Es ist vollkommen unklar, ob wir 18.000 Terroristen in Deutschland haben. Was aber klar ist, dass 17.745 Einträge in der neuen Anti-Terror-Datei gespeichert sind und eine Menge Menschen von den Sicherheitsbehörden damit als potentielle Terroristen angesehen werden. Das verkündet die Bundesregierung als Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag. Gegenüber dem Start der Anti-Terror-Datei im März 2007 ist dies sogar eine Steigerung von knapp 25%, bzw. sind einzelne Personen gleich mehrfach Terror-verdächtig, nämlich in einzelnen Dateien in verschiedenen Bundesländern. Eine genaue Aufschlüsselung der Datensätze ist der Bundesregierung leider nicht möglich, da sie dafür “unter Einbeziehung von Länderbehörden gespeicherte Daten öffentlich Auskunft” geben müsste.
Wie das immer so bei Listen ist: Wer einmal da rein kommt, auch wenn es nur ein dummer Zufall ist, kommt da dort so schnell nicht mehr raus.
5 Kommentare
In diesem Zusammenhang sollte man IMHO immer wieder auf Schneier’s Essay “Data Mining for Terrorists” hinweisen.
Das wird rechtlich noch ein ganz heißes Eisen.
“Teil dieser 18000 Personen sind die Abonnenten der taz, da Textanalysen ergeben haben, daß teilweise in der taz verwendete Wörter, wie z.B. “Gentrification”, auch in Bekennerschreiben von terroristischen Gruppen (mg) gefunden wurden.” (Scherz)
interessant: “Das GTAZ befasst sich nicht mit Phänomenen außerhalb des Bereichs des islamistischen Extremismus/Terrorismus.”
Leider kann man den Staat oder die die Datenbank führende Institution nicht direkt verklagen, wenn man dort aufgenommen wurde… oder?
(Vom praktischen föderalen Kompetenzwirrwarr mal abgesehen. Anderes Thema.)
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18.000 Terroristen in Deutschland…
Das glaubt jedenfalls das BKA in seiner Anti-Terrordatei. Wann haben Sie denn zuletzt versucht, in ein Flugzeug zu steigen?
(gefunden bei Heise und Netzpolitik)
……
[...] netzpolitik.org: » 18.000 Terroristen in Deutschland? mindestens! (tags: Terrorismus Überwachung) Verfasst von paul Eingeordnet unter Links [...]
[...] human rights have not improved (CNN) Video Surveillance Tech Detects Abnormal Activity (Slashdot) 18.000 Terroristen in Deutschland? (Netzpolitik) World War II Deception Story (Schneier on Security) The Sci-Fi Rejection Letter That [...]
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