Spenden

Dieser Artikel ist mehr als 19 Jahre alt.

Moratorium setzt Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste aus

Das mit der Dienstvorschrift konnte man ja niemanden mehr erklären. Daher hat man die Dienstvorschrift zurückgezogen und ein „Moratorium“ eingeführt: Schäuble stoppt Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste.

„Es gibt ein Moratorium“, sagte eine Ministeriumssprecherin der „Financial Times Deutschland“. Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode angeordnet.Solange diese laufe, dürfe der Bundesverfassungsschutz nicht heimlich Computer-Daten ausspähen.

Die FTD-Quelle ist (bisher) natürlich nicht online zu finden.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
2

Das mit der Dienstvorschrift konnte man ja niemanden mehr erklären. Daher hat man die Dienstvorschrift zurückgezogen und ein „Moratorium“ eingeführt: Schäuble stoppt Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste.

„Es gibt ein Moratorium“, sagte eine Ministeriumssprecherin der „Financial Times Deutschland“. Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode angeordnet.Solange diese laufe, dürfe der Bundesverfassungsschutz nicht heimlich Computer-Daten ausspähen.

Die FTD-Quelle ist (bisher) natürlich nicht online zu finden.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

Veröffentlicht

Kategorie

Schlagwörter

, , , ,

Weiterlesen

Thema

Datenschutz

Thema

Bundesregierung

Thema

Bundestrojaner

Ergänzungen

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Bitte keine reinen Meinungsbeiträge. Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

2 Kommentare zu „Moratorium setzt Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste aus“

  1. fgsdfg

    ,

    Aha, und wieso sollen wir (die Bürger) das glauben? Bisher haben die Nachrichtendienste das ja auch heimlich gemacht. Was spielt es für eine Rolle, ob das mit oder ohne Dienstvorschrift oder „Moratorium“ vom Innenminister erlaubt oder verboten wird?

  2. Mellowbox » Online-Durchsuchung vorerst gestoppt

    ,

    […] Nachdem Heise und Golem darüber berichteten und die meisten Blogs in meinem Feed-Reader nachzogen, erwähne ich es lieber auch nochmal – Die umstrittene Schilysche Dienstvorschrift zur Online-Durchsuchung wurde durch Innenminister Schäuble vorerst gestoppt. Das wirklich entscheidende aber schreibt Farli in seinem Blog: Das ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass die aktuelle Regierung, allen voran Bundeskanzlerin Merkel (die Meldung kam ja aus dem Kanzleramt) uns schon seit Monaten wissentlich belügt. Ich hoffe mal, dass sich dieses Verhalten bei der nächsten Wahl massiv bemerkbar macht. […]

Dieser Artikel ist älter als 19 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.