Verband Deutscher Lokalzeitungen

  • : Hate-Speech-Gesetz: Lokalzeitungen sehen Meinungsfreiheit bedroht
    Hate-Speech-Gesetz: Lokalzeitungen sehen Meinungsfreiheit bedroht

    Martin Wieske vom Verband Deutscher Lokalzeitungen (VDL) kritisiert in einem Gastbeitrag in der Zeitschrift „Neue Justiz“ das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Einerseits sei der Anwendungsbereich des Gesetzes wegen der breiten Definition problematisch.
    Wieske verweist zudem auf Erfahrungen aus der Zeitungsbranche:
    Die Erfahrungen der Zeitungsbranche belegen, dass es selbst im Meinungsaustausch erprobten Redakteuren nicht möglich ist, rechtsverletzende Kommentare zeitnah zu erkennen und hierauf in kurzer Zeit angemessen zu reagieren.

    16. Mai 2017 1