Schlagwort: Stefan Schnorr
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EU-Kommission: Zeitplan für europäische digitale Brieftasche wankt
Die designierte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen soll nun nachbessern. EU-Kommission: Zeitplan für europäische digitale Brieftasche wankt In zwei Jahren sollen alle EU-Bürger:innen eine europäische digitale Brieftasche nutzen können. Aber ob das gelingen wird, ist zunehmend fraglich: Die Kritik von Regierungen und der Zivilgesellschaft reißt nicht ab. Heute musste die EU-Kommission deshalb eine wichtige Abstimmung verschieben.
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Breitbandförderung: Geplanter Kahlschlag stößt auf massive Kritik
Die Ankündigung des BMDV-Staatssekretärs Stefan Schnorr, die Mittel für den geförderten Breitbandausbau massiv zu kürzen, sorgt für Aufregung. Breitbandförderung: Geplanter Kahlschlag stößt auf massive Kritik Seit bald zehn Jahren fördert der Bund den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Nun aber will das Digitalministerium die Mittel drastisch kürzen – von derzeit 3 Milliarden Euro auf nur noch 1 Milliarde Euro pro Jahr. Der geballte Protest von Bundestagsabgeordneten und Ländern könnte den geplanten Haushalt 2025 gefährden.
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Doppelausbau: Wie sich das Digitalministerium selbst eine Grube gräbt
Das Digitalministerium von Volker Wissing (FDP) scheint zu Gunsten der Telekom Deutschland einen brisanten Bericht der Bundesnetzagentur verschleppt zu haben. Doppelausbau: Wie sich das Digitalministerium selbst eine Grube gräbt Im Digitalministerium braut sich ein handfester Skandal zusammen. Ein Bericht der Bundesnetzagentur zum Doppelausbau soll bewusst verschleppt worden sein, um der Telekom Deutschland mehr Spielraum zu verschaffen. Die peinliche Affäre offenbart einmal mehr, wie verworren die deutsche Infrastrukturpolitik ist. Ein Kommentar.
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Netzneutralität: Digitalministerium kritisiert Datenmaut als „Zwangsabgabe“
Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, bezweifelte gegenüber Bundestagsabgeordneten die Notwendigkeit einer "Zwangsabgabe" Netzneutralität: Digitalministerium kritisiert Datenmaut als „Zwangsabgabe“ Die von EU-Kommission geplante Datenmaut für Inhalteanbieter wie Netflix und YouTube stößt in Deutschland auf wenig Gegenliebe. Vor allem aus dem Digitalministerium gibt es scharfe Kritik. Es lasse sich kein Marktversagen feststellen, das einen derart folgenreichen Eingriff in das Internet rechtfertigen würde.