Lina Ehrig
-
Betrug, Fakeshops, Heilungsmythen: Verbraucherschützer melden, Plattformen schweigen
Werbung für "Abnehmpflaster" auf Facebook: illegal und gehört gelöscht, sagt Verbraucherzentrale Bundesverband. Betrug, Fakeshops, Heilungsmythen: Verbraucherschützer melden, Plattformen schweigen Der Bundesverband der Verbraucherzentralen sucht im Netz nach Fake-Shops, irreführender Gesundheitswerbung und schädlichen Produkten. Doch die Plattformen reagieren nur schleppend und zeigen sich wenig kooperativ – trotz gesetzlicher Pflicht, den Hinweisen der Verbraucherschützer*innen schnell nachzukommen.
-
Weltverbrauchertag: Wo die Gefahren bei der Shopping-Tour im Netz lauern
Für Verbraucher:innen sollten beim Online-Shopping die gleichen Gesetze und Sicherheiten gelten wie beim klassichen Einkauf. Weltverbrauchertag: Wo die Gefahren bei der Shopping-Tour im Netz lauern Falsche Hinweise, irreführendes Design, untergejubelte Kredite: Wie können Konsument:innen beim Online-Einkauf vor unsicheren Praktiken geschützt werden? Anlässlich des Weltverbrauchertags klären Verbraucherzentralen über Risiken auf und fordern mehr Bewegung von der Regierung.
-
Digitale-Dienste-Gesetz: Bundeskriminalamt erwartet Meldungen im Minutentakt
Beim Digitale-Dienste-Gesetz sollte es eigentlich vor allem um Fragen der Aufsicht gehen – doch das Bundeskriminalamt kann sich über deutlich mehr Mittel und Personal freuen als die geplante Aufsichtsbehörde. Digitale-Dienste-Gesetz: Bundeskriminalamt erwartet Meldungen im Minutentakt Eine Hürde muss das Digitale-Dienste-Gesetz noch nehmen, bevor Deutschland seine Gesetze vollständig an den Digital Services Act angepasst hat. Auf den letzten Metern könnte der Bundestag die Regeln noch spürbar verbessern, meinen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Vor allem die ausufernde Übermittlungspflicht an das Bundeskriminalamt bereitet vielen Sorgen.
-
TKG-Novelle: Neues Gesetz, alter Ärger
Eigentlich hätte die TKG-Novelle bereits letztes Jahr beschlossen werden sollen. Noch liegt sie im Bundestag. (Symbolbild) TKG-Novelle: Neues Gesetz, alter Ärger Das Recht auf schnelles Internet bleibt weiter umstritten. Bei einer Anhörung im Bundestag warfen Sachverständige der großen Koalition vor, mit ihrer Novelle des Telekommunikationsgesetzes nur EU-Mindestvorgaben umzusetzen. In der Kritik standen auch geplante Regelungen zur Überwachung.
-
: Konferenz „Formate des Politischen“ tritt gegen Alternativlosigkeit an
Die Jenaer Soziologin Silke van Dyk spricht auf der Konferenz "Formate des Politischen". : Konferenz „Formate des Politischen“ tritt gegen Alternativlosigkeit an Auf der dritten Konferenz „Formate des Politischen“ standen vermehrt netzpolitische Themen auf der Agenda. Die Teilnehmer*innen aus Medien, Politik und Bildung diskutierten über die Vertrauenskrise zwischen Politik, Bürger*innen und Medien. Hier und da wurde erfrischend Tacheles geredet.
-
: Große Koalition will neues Datenschutzgesetz diese Woche verabschieden – Sachverständige äußern massive Kritik [Update]
Blick vom Kanzleramt auf den Bundestag. Das Eilverfahren zur Einführung des neuen Datenschutzgesetzes sei dem Parlament "unwürdig", findet Grünen-Politiker Konstantin von Notz. : Große Koalition will neues Datenschutzgesetz diese Woche verabschieden – Sachverständige äußern massive Kritik [Update] Auch wenn die Große Koalition kurzfristig etwas nachbessert: Die gestrige Bundestagsanhörung zur eiligen Datenschutzreform hat so viel Kritik zusammengebracht, dass sie bis Donnerstag unmöglich aufgenommen werden kann. Wenn das Parlament sich selbst ernst nimmt, darf es das Gesetz so nicht verabschieden.