Der Berliner Social-TV-Sender joiz.de hat Insolvenz angemeldet. Das hat die Medienanstalt Berlin-Brandenburg veranlasst, eine Presseerklärung rauszugeben, wo die Sicherung der Netzneutralität ein Thema ist.

mabb-Direktor Dr. Hans Hege erklärt darin:

joiz Deutschland will im Internet weiter senden. Dort sind Medienanbieter bisher nicht darauf angewiesen, mit Netzbetreibern zu verhandeln, die den Zugang zu den Nutzern kontrollieren. Daher
hat sich im Internet eine größere Vielfalt entwickeln können. Allerdings planen die Netzbetreiber
spezielle Dienste, mit denen für die bei ihnen angeschlossenen Haushalte Überholspuren für
zahlungskräftige Anbieter eingerichtet werden sollen. Dies würde wiederum dazu führen, dass die
jeweils marktstarken Unternehmen, von RTL bis Netflix, bessere Konditionen erhalten würden als
Start-ups. Kriterium für die Vorzugsbehandlung wären nicht Innovation und journalistische Leistung,
sondern die Finanzkraft.

Die zu Gunsten der speziellen Dienste vorgebrachten Argumente aus dem Bereich der
selbstfahrenden Autos und der Telemedizin rechtfertigen keine Einschränkung der Netzneutralität
bei den audiovisuellen Medien. Die strikte Sicherung der Netzneutralität für audiovisuelle Medien
sollte daher ein zentraler Punkt nicht nur der Beratungen auf europäischer Ebene, sondern auch der
Bund-Länder-Kommission sein, betont Dr. Hans Hege.

Ich bin Mitglied im Medienrat der mabb, hab aber mit der Presseerklärung nichts zu tun.