Giorgia Meloni
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EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren
Feindliche Drohnen oder doch nur Menschen? Die Drohnenabwehr der EU-Kommission soll am besten auf beides abzielen können. EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben.
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Paragon-Skandal: Staatstrojaner gegen Journalisten in Europa
Giorgia Meloni und Ursula von der Leyen: Wie reagiert die EU auf Staatstrojaner-Skandale wie aktuell in Italien? Paragon-Skandal: Staatstrojaner gegen Journalisten in Europa Der Journalist Francesco Cancellato wurde mit einem Staatstrojaner von Paragon gehackt. Er berichtet in Brüssel über seinen Fall und das Mauern der italienischen Regierung. Wie reagieren die europäischen Institutionen auf die aktuellen Staatstrojaner-Fälle?
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Angriffe auf Journalisten: Melonis Überwachungsskandal weitet sich aus
Der betroffene Journalist Ciro Pellegrino. (Archivbild von 2013) Angriffe auf Journalisten: Melonis Überwachungsskandal weitet sich aus In Italien gerieten jüngst Aktivist:innen und und Journalisten ins Visier von Staatstrojanern. Jetzt setzen zwei neue Fälle überwachter Journalisten die italienische Rechtsaußen-Regierung von Georgia Meloni noch mehr unter Druck.
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Henna Virkkunen: Die nächste Digitalkommissarin kommt aus Finnland
Virkkunen sitzt seit 2014 im Europaparlament. Henna Virkkunen: Die nächste Digitalkommissarin kommt aus Finnland Ursula von der Leyen hat heute ihren Plan für die neue EU-Kommission vorgestellt. Digitale Themen, innere und äußere Sicherheit, die Rechtsstaatlichkeit: Für das alles soll die Finnin Henna Virkkunen zuständig sein. Einige Kommissare sollen sie bei Einzelthemen unterstützen. Das Parlament muss dem noch zustimmen.