Daniel Dalton
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: EU-Parlament unterstützt einstündige Löschfrist für „terroristische“ Inhalte
Nur eine Stunde sollen Online-Dienste Zeit haben, um ihnen gemeldete, mutmaßlich terroristische Inhalte zu löschen. : EU-Parlament unterstützt einstündige Löschfrist für „terroristische“ Inhalte Das EU-Parlament hat der einstündigen Löschfrist zugestimmt, innerhalb der alle Online-Dienste in Europa mutmaßlich terroristische Inhalte aus dem Netz fegen müssen. Uploadfilter lehnten die Abgeordneten jedoch ab. Nach der EU-Wahl muss das nächste Parlament diese Position verteidigen – gegen Kommission und Rat, die sich „proaktive Maßnahmen“ wünschen.
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: EU-Parlamentsausschuss: Keine Uploadfilter gegen Terror, aber kurze Löschfrist
Der Hauptverhandler des EU-Parlaments, der Brite Daniel Dalton, bei der heutigen Abstimmung. (Screenshot) : EU-Parlamentsausschuss: Keine Uploadfilter gegen Terror, aber kurze Löschfrist Mit Uploadfiltern und kurzen Löschfristen wollen EU-Kommission und Mitgliedstaaten die Ausbreitung von mutmaßlich terroristischen Inhalten im Internet eindämmen. Den Gesetzentwurf hat nun das EU-Parlament an entscheidenden Stellen entschärft. Ein großer Wermutstropfen bleibt jedoch.
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: Internetpioniere warnen vor Uploadfiltern im Kampf gegen Terror
Unscharfe Definitionen (Symbolbild) : Internetpioniere warnen vor Uploadfiltern im Kampf gegen Terror Ein dutzend prominenter Stimmen sprechen sich entschieden gegen den Gesetzentwurf der EU-Kommission aus, der die Verbreitung von mutmaßlich terroristischen Inhalten im Internet eindämmen soll. Uploadfilter und kurze Löschfristen könnten nur große Plattformen umsetzen, heißt es in einem offenen Brief an EU-Abgeordnete.
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: Druck auf Abgeordnete: EU-Parlament soll Uploadfilter rasch auf terroristische Inhalte ausweiten
Die EU-Kommission schreibt ungewöhnliche Briefe ans EU-Parlament. : Druck auf Abgeordnete: EU-Parlament soll Uploadfilter rasch auf terroristische Inhalte ausweiten Erst diese Woche hat das EU-Parlament beschlossen, mit Uploadfiltern gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorzugehen. Nun steht ein weiterer Gesetzesentwurf vor der Tür, der diesmal terroristische Inhalte wegfiltern möchte. Die EU-Kommission zeigt sich nicht zimperlich und greift zu untergriffigen Methoden.
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: #Artikel 6: Ausschuss des EU-Parlaments lehnt Uploadfilter im Kampf gegen Terrorpropaganda ab
Laut EU-Kommission und den Mitgliedstaaten ist Terrorpropaganda im Internet ein großes Problem. Eine EU-Verordnung soll solche Inhalte aus dem Netz fegen, um die Bürger zu schützen, gefährdet dabei aber die Meinungs- und Informationsfreiheit. : #Artikel 6: Ausschuss des EU-Parlaments lehnt Uploadfilter im Kampf gegen Terrorpropaganda ab Gegen die Uploadfilter der EU-Urheberrechtsreform ziehen derzeit in ganz Deutschland Protestierende auf die Straße. Zeitgleich verhandelt das EU-Parlament aber einen weiteren Gesetzesvorschlag, der ebenfalls Inhalte filtern, überprüfen und gegebenenfalls automatisiert löschen soll. Ein erster Parlamentsausschuss lehnt nun diese Form der Inhaltekontrolle ab.
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: Schnell, schnell: So geht es mit den Uploadfiltern gegen Propaganda weiter
Der britische EU-Abgeordnete Daniel Dalton spielt eine Schlüsselrolle im Anti-Terror-Kampf im Netz – und bei der möglichen Einschränkung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit. : Schnell, schnell: So geht es mit den Uploadfiltern gegen Propaganda weiter Möglichst rasch will die Europäische Union ein Gesetz durchpeitschen, um mit Internetzensur gegen „terroristische Inhalte“ vorzugehen. Die Mitgliedstaaten und die Kommission sind sich weitgehend einig, nun ist das Parlament am Zug. Wir haben den federführenden EU-Abgeordneten Daniel Dalton zu dem folgenschweren Gesetz befragt.