Frontex stationiert ihre neuen Drohnen offenbar in Malta. Wie die Times of Malta berichtet, hat die EU-Grenzagentur dort am Freitag einen ersten Testflug durchgeführt. Die Zeitung illustriert den Bericht mit Fotos einer „Heron 1“ auf der Landebahn des internationalen Flughafens in Malta.
Bereits 2019 hatte Frontex einen Vertrag zur Beschaffung großer Drohnen ausgeschrieben. Den rechtlichen Rahmen bildete die 2016 erneuerte Frontex-Verordnung, wonach die Agentur nach Beschluss des Exekutivdirektors eigene technische Ausrüstung erwerben oder leasen darf. Die Fahrzeuge, Schiffe, Luftfahrzeuge oder Überwachungsgeräte können anschließend laut Artikel 38 für gemeinsame Aktionen, Pilotprojekte oder Soforteinsätze zu Grenzsicherungszwecken eingesetzt werden.
Technik zur Ortung von Telefonen
Erst ein halbes Jahr nach Ende der Ausschreibung gab Frontex die Vergabe bekannt. Vertragsnehmer ist demnach der deutsche Ableger des Rüstungskonzerns Airbus, der die „Heron 1“ bereits vor zwei Jahren in einem Pilotprojekt auf Kreta für Frontex geflogen hatte. Airbus stellt die Drohne auch der Bundeswehr in Afghanistan und Mali zur Verfügung. Dort wird die „Heron 1“ lediglich bei Starts und Landungen von Airbus-Techniker:innen gesteuert, für Frontex liegt der gesamte Flug komplett in deren Verantwortung.
Die „Heron 1“ wird vom israelischen Rüstungskonzern Israel Aerospace Industries (IAI) hergestellt und kann etwa 24 Stunden in der Luft bleiben. Die Luftfahrzeuge verfügen nach Angaben der Bundeswehr über eine Einsatzreichweite von rund 1.000 Kilometern, ihre typische Einsatzhöhe beträgt dabei rund 6.000 Meter. Zur Ausstattung gehören elektrooptische und Infrarot-Sensoren und ein Synthetic Aperture Radar (SAR) zur tageslichtunabhängigen Überwachung. Gewöhnlich verfügt die Drohne außerdem über einen Lasermarkierer, der für Frontex etwa verdächtige Boote für Kontrollen durch die Küstenwache beleuchten kann.
Welche weitere Technik die Drohne befördern soll, hat Frontex bislang nicht mitgeteilt. Als Nutzlast forderte die Agentur in der Ausschreibung mindestens 230 Kilogramm. Zur Ausrüstung würden demnach auch Anlagen zur Ortung von Mobil- und Satellitentelefonen gehören. Für die Seenotrettung sollten die „Heron 1“ außerdem Notrufsender empfangen können, mit denen neuere Rettungswesten ausgestattet sind.
Luftaufklärung für die libysche Küstenwache
Airbus soll außerdem entsprechende Bodenstationen für den Empfang der Aufklärungsdaten bereitstellen, darüber werden sie in Echtzeit ins Hauptquartier von Frontex nach Warschau übertragen. Der Vertrag umfasst außerdem ein „Remote Information Portal“, um die Informationen mit weiteren Küstenwachen zu teilen.
Auf diese Weise können die Bilder auch Behörden in Nordafrika zur Verfügung gestellt werden. Die „Heron 1“ sollen in einem Radius von bis zu 250 Seemeilen (rund 500 Kilometer) operieren und könnten demnach auch vor den Küsten von Tunesien, Libyen und Ägypten fliegen. Die Drohnen ergänzen den bemannten Luftaufklärungsdienst, mit dem die Grenzagentur derzeit im Rahmen eines „Frontex Aerial Surveillance Service“ (FASS) die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt.
Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwei Jahren und kann zwei Mal für ein Jahr verlängert werden. Es ist unklar, ob lediglich Airbus Flüge durchführt oder ob auch der israelische Rüstungskonzern Elbit mit seiner „Hermes 900“ von dem Vertrag begünstigt ist. Wie die Times of Malta schreibt, handele es sich um eine Vergabe von insgesamt 100 Millionen Euro. In der Ausschreibung war aber nur von 50 Millionen Euro die Rede. Zwar ist dort auch Elbit als möglicher Vertragsnehmer erwähnt. Weder hat die Firma jedoch in einer Pressemitteilung die Vergabe bestätigt, noch hat Frontex dies berichtet.
Weitere Ausschreibungen für große und kleine Drohnen
Der Drohnenvertrag sorgte zuvor auch bei einem europäischen Konkurrenten für Unmut. So hatte der italienische Rüstungskonzern Leonardo die gerichtliche Nichtigkeitserklärung der Ausschreibung beantragt. Die dort geforderte Ausdauer über 20 Stunden schloß den Einsatz der „Falco Evo“ aus, die Frontex bereits mehrere Monate im Mittelmeer getestet hatte. Leonardo nannte die Vorgabe deshalb „völlig unnötig, unverhältnismäßig, überschießend und dem Zweck der Dienstleistung funktional nicht entsprechend“. Der Europäische Gerichtshof wies den den Antrag jedoch ab.
Wann die geplanten Einsätze im zentralen Mittelmeer beginnen, ist derzeit noch unklar. Frontex kündigt desweiteren an, hinsichtlich des Betriebs großer Drohnen in Zukunft zwei Ausschreibungen pro Jahr für bis zu 3.000 vertraglich vereinbarte Stunden zu starten.
Derzeit will Frontex außerdem für zwei Millionen Euro insgesamt 20 Quadrokopter beschaffen. Die Nutzlast der kleinen Geräte soll rund sieben Kilogramm betragen, Einsatzorte sind die Land- und Seeaußengrenzen der Europäischen Union. Noch ist nicht berichtet, wer die Ausschreibung gewonnen hat. Die Vergabekriterien passen auf Systeme, wie sie die chinesische Firma DJI inzwischen für Behörden mit Sicherheitsaufgaben anbietet.
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