„Investiert oder sterbt“. Diese klare Botschaft sandte Sébastien Soriano vergangene Woche in Richtung europäischer Netzbetreiber. Soriano ist Präsident der französischen Telekom-Regulierungsbehörde ARCEP und zugleich stellvertretender Vorsitzender von BEREC, dem Gremium europäischer Telekom-Regulierer.
Vor dem Hintergrund des jüngst vorgestellten Telekompakets („TK-Review“), mit dem die EU-Kommission die europäischen Telekommunikationsmärkte neu regeln will, dürfe man sich nicht von den vorgeschobenen Argumenten großer Anbieter blenden lassen, so Soriano. Deren Behauptung, Investitionen in den Breitbandausbau wären kaum möglich, da die europäischen Telekom-Märkte überreguliert wären und der Markt übersättigt, sei komplett an den Haaren herbeigezogen.
On the eve of the Telecoms Review, what I wish to stress, as a regulator, is that opposing like this investment to telecom regulation is a complete non-sense. On the contrary, opening telecom markets to competition has been, for the last two decades, essentially a matter of how to open and secure investment opportunities. Where our position as regulators differs from incumbents’ one is that we want these opportunities to be open to all, not only to people in the place.
Insgesamt soll laut Soriano das Regulierungsgefüge so ausgestaltet werden, dass Netzbetreiber zu Investitionen in gute Netzwerke gezwungen werden (unsere Übersetzung):
Bis zu einem gewissen Grad und provokanter formuliert besteht unser Job [als Regulierer] darin, die Betreiber in ein „Investiert oder sterbt“-Dilemma zu drängen.
Diesen Ratschlag sollten sich die EU-Kommission, die deutsche Bundesregierung, das Bundesverkehrsministerium sowie die Bundesnetzagentur zu Herzen nehmen. Denn konsolidierte Märkte und Quasi-Monopole kann sich Europa nicht leisten – und wir brauchen starke Stimmen wie die von Soriano, um den Wettbewerb zu erhalten und gleichzeitig eine flächendeckende Breitbandversorgung sicherzustellen. Es wäre schön, wenn sich sein „Vorgesetzter“ bei BEREC, der Bundesnetzagentur-Vize Wilhelm Eschweiler, ähnlich klar positionieren würde.
