2024
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KW 34: Die Woche, in der wir unsere ePA-Entscheidung trafen
KW 34: Die Woche, in der wir unsere ePA-Entscheidung trafen Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 96.421 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Bundestagszusammenfasser: „Irgendjemand muss es ja machen“
Bis zur Abstimmung im Bundestag ist es oft ein langer Weg. Bundestagszusammenfasser: „Irgendjemand muss es ja machen“ Weil sie unzufrieden war mit der Transparenz von Gesetzgebungsvorgängen, hat Sabrina Gehder es selbst in die Hand genommen und ein digitales Gesetzgebungsportal entwickelt. Ein Interview über uneingelöste Versprechen aus dem Koalitionsvertrag und eine Arbeit, die eigentlich andere machen sollten.
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Auf den Punkt: Für Tesla mussten Bäume sterben, Gaming macht glücklich
Auf den Punkt: Für Tesla mussten Bäume sterben, Gaming macht glücklich Liebe Leser*innen,
wer will vorm Besuch einer Website schon seinen Ausweis vor eine Kamera halten? Klingt absurd, könnte aber die Zukunft sein. Nicht nur in der EU werden flächendeckend Ausweiskontrollen in Stellung gebracht, auch in den USA. Die Lage war mir lange zu unübersichtlich. All die verschiedenen Landesgesetze und Gerichtsverfahren haben mich verwirrt. -
Grundrechte in Gefahr: Datenschutz-Behörde prüft Gesichtserkennung durch Berliner Staatsanwaltschaft
Identifiziert. (Symbolbild) Grundrechte in Gefahr: Datenschutz-Behörde prüft Gesichtserkennung durch Berliner Staatsanwaltschaft Erst nach einer Anfrage aus dem Berliner Abgeordnetenhaus erfuhr die Berliner Datenschutzbeauftragte davon, dass bei Ermittlungen der örtlichen Staatsanwaltschaft Software zur Gesichtserkennung eingesetzt wurde. War das überhaupt erlaubt?
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Coding-Bootcamps: Wie Arbeitssuchende für die Technologiebranche gedrillt werden
Harter Drill. Bei jedem Wetter. Coding-Bootcamps: Wie Arbeitssuchende für die Technologiebranche gedrillt werden Sogenannte Coding-Bootcamps sollen Interessierten in kürzester Zeit IT-Fähigkeiten vermitteln und so neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt eröffnen. Doch die Angebote halten ihre Versprechen nicht immer ein.
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Soziale Medien in den USA: Posten nur nach Ausweiskontrolle
Minderjährige sollen weniger in die Röhre schauen: Viele US-Bundesstaaten wollen die Nutzung sozialer Medien nur mit Erlaubnis der Erziehungsberechtigten erlauben. (Symbolbild) Soziale Medien in den USA: Posten nur nach Ausweiskontrolle Mit der Begründung, Kinder zu schützen, führen immer mehr US-Bundesstaaten Altersbeschränkungen für soziale Medien ein. Acht Staaten haben bereits einschlägige Gesetze beschlossen, vollständig in Kraft ist davon aber noch keines. Das letzte Wort wird der Supreme Court sprechen müssen.
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Entscheidungshilfe zur elektronischen Patientenakte: Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?
Was spricht für, was gegen die ePA? Entscheidungshilfe zur elektronischen Patientenakte: Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein? Ab Anfang 2025 bekommen alle Kassenpatient:innen eine elektronische Akte – es sei denn, sie widersprechen. Was spricht dafür oder dagegen, die gesamte Krankengeschichte digital an einem Ort zu sammeln? Wir tragen die Argumente zusammen.
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Umgang mit der AfD: Digitalpolitik muss Teil der Brandmauer sein
Viele digitalpolitische Diskussionen erübrigen sich, wenn die Brandmauer fällt. Umgang mit der AfD: Digitalpolitik muss Teil der Brandmauer sein Bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland könnte die Alternative für Deutschland in gleich drei Bundesländern stärkste Kraft werden. Die digitale Zivilgesellschaft darf die rechtsradikale Partei nicht länger ignorieren, meint unsere Gastautorin. Stattdessen muss sie sich klar und deutlich gegen die AfD positionieren.
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Auf den Punkt: Herausforderung digitale Selbstverteidigung und 3.000 neue Wörter
Auf den Punkt: Herausforderung digitale Selbstverteidigung und 3.000 neue Wörter Liebe Leser:innen,
ich möchte euch heute die Reihe meines Kollegen Martin Schwarzbeck zur digitalen Selbstverteidigung ans Herz legen. In der aktuellen dritten Folge geht es um sichere Kommunikation via Mail, Messenger und Co. So eine Reihe ist ne ganz schöne Herausforderung: Wie stellt man sinnvolle Infos zusammen, die nicht in vier Wochen wieder veraltet sind? Wie geht man damit um, dass unterschiedliche Personen total andere Schutzbedürfnisse haben?
Ich finde, Martin ist das super gelungen. -
Griechenland: Menschenrechtskommissar soll Staatstrojaner-Skandal aufklären
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O’Flaherty. Griechenland: Menschenrechtskommissar soll Staatstrojaner-Skandal aufklären Der Menschenrechtskommissar des Europarats soll sich einschalten, um den griechischen Predator-Skandal doch noch aufzuklären und mehr Transparenz herzustellen, fordert die Bürgerrechtsorganisation „Homo Digitalis“. Trotz der zahlreichen Staatstrojaner-Opfer will die griechische Regierung den Fall zu den Akten legen.
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Digitale Selbstverteidigung: So geht sichere Kommunikation
Vertrauliche Kommunikation ist ein menschliches Grundbedürfnis. Digitale Selbstverteidigung: So geht sichere Kommunikation Wie man Informationen so übers Internet weitergibt, dass nur die Zielpersonen sie erfahren. Und wie man sein Telefon gegen Staatstrojanerangriffe abhärten kann.
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Auf den Punkt: Eine Lobby für Games-Entwickler*innen und freie Kommunikationskanäle für Plattformarbeiter*innen
Auf den Punkt: Eine Lobby für Games-Entwickler*innen und freie Kommunikationskanäle für Plattformarbeiter*innen Liebe Leser*innen,
heute geht es in gleich zwei Texten um miese Arbeitsbedingungen. Der eine beleuchtet – anlässlich der morgen startenden gamescom – die Computerspielbranche. Laut unserem Kolumnisten Dom Schott herrschen dort unter anderem chronische Unterbezahlung und eine Kultur der unbezahlten Überstunden vor. -
Lobbyismus: Wie chinesische Tech-Konzerne in der EU ihr Image aufpolieren
Die Werbung von AliExpress war während der EM millionenfach zu sehen. Lobbyismus: Wie chinesische Tech-Konzerne in der EU ihr Image aufpolieren Die Tech-Riesen aus den USA spielen in Europa in der ersten Lobby-Liga. Nicht ganz auf dem gleichen Level agieren ihre chinesischen Konkurrenten. Auch sie verfolgen mitunter klare politische Ziele. Wie sie dabei vorgehen, untersucht ein aktueller Bericht von Lobbycontrol.
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Plattformarbeit: Wie Beschäftigte frei kommunizieren sollen
Aus vereinzelten Beschäftigten kann mit Kommunikation ein Netzwerk werden. Plattformarbeit: Wie Beschäftigte frei kommunizieren sollen Wer auf Plattformen arbeitet, hat oft wenig Kontakt mit seinen Kolleg:innen. Den braucht es aber, damit man sich über Probleme austauschen kann. Ein neues EU-Gesetz schreibt vor, dass Unternehmen Kommunikationskanäle anbieten müssen, und ein Diskussionspapier bietet dafür erste Ansätze.
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Linksklick: Und sie schuften wieder für uns
Spiele-Entwickler verdienen Respekt. Und mehr. Linksklick: Und sie schuften wieder für uns Auf der gamescom werden auch dieses Jahr tausende Gamer über kleine und große Spiele staunen. Die Macher hinter den Kulissen verdienen dafür unseren Respekt – und eine starke Lobby.
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KW 33: Die Woche, als das BMI heimliche Hausdurchsuchungen anpries
KW 33: Die Woche, als das BMI heimliche Hausdurchsuchungen anpries Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 289.284 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Auf den Punkt: Stasi 2.0 und Kaiser Zuckerberg
Auf den Punkt: Stasi 2.0 und Kaiser Zuckerberg Liebe Leser:innen,
Stasi 2.0 ist zurück. Wer hätte das gedacht. Aber der Reihe nach.
Zu Wochenbeginn wurde bekannt, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihren Kabinettskolleg:innen einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, der es in sich hat. Er sieht unter anderem vor, dass Polizeibehörden Bilder von Verdächtigen mit dem Internet abgleichen dürfen. -
Digitale Brieftasche: Erste Etappenziele, etliche Hürden und viele offene Fragen
Bei der EUDI-Wallet sind noch zahlreiche Hürden zu nehmen. Digitale Brieftasche: Erste Etappenziele, etliche Hürden und viele offene Fragen Die europäische digitale Brieftasche kommt. Doch noch ist unklar, nach welchen rechtlichen Vorgaben die deutsche Version entwickelt und angeboten wird – und von wem. Das Bundesinnenministerium gibt nun erste Einblicke und sucht offenbar selbst noch nach Antworten.
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The EU Parliament's last Pirate: „You can make a change even if you are low in numbers“
Markéta Gregorová, born in Most in northwestern Czechia. The EU Parliament's last Pirate: „You can make a change even if you are low in numbers“ We talked to Markéta Gregorová, currently the only Pirate delegate in the EU Parliament, about what she hopes to achieve in the next five years. She will continue her work on external security, especially Ukraine and China, and will keep tabs on chat control.
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Trojaner, Biometrie, Big Data: Wir veröffentlichen den Entwurf zum neuem BKA-Gesetz
Innenministerin Nancy Faeser ist auf Sicherheitstour. Trojaner, Biometrie, Big Data: Wir veröffentlichen den Entwurf zum neuem BKA-Gesetz Innenministerin Nancy Faeser fordert neue Befugnisse für die Polizei. Beamte sollen Wohnungen heimlich betreten und biometrische Überwachung im Internet durchführen. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zur Änderung der Polizeigesetze. Mehrere Vorhaben widersprechen dem Koalitionsvertrag.