2023
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KW 44: Die Woche, in der eine Idee zündete
KW 44: Die Woche, in der eine Idee zündete Die 44. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 123.823 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor Massenüberwachung
Die EU will mehr Datenschutz, gefährde aber tatsächlich die verschlüsselte Kommunikation, so ein offener Brief. eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor Massenüberwachung Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen. Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne es staatlichen Behörden ermöglichen würden, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen. Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf.
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KI-Gipfel in Bletchley: 28 Staaten und eine große Leerstelle
Der "AI Safety Summit", im Hintergrund Bletchley Park. KI-Gipfel in Bletchley: 28 Staaten und eine große Leerstelle Der britische Premierminister spricht von einem Meilenstein. Die EU und 28 Staaten, darunter die USA und China, haben eine gemeinsame Erklärung zu Künstlicher Intelligenz verfasst. Der Text sagt viel über unseren Umgang mit Technologie – und lässt eine gefährliche Lücke. Eine Analyse.
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Doppelter Netzausbau: Schaffe, schaffe, überbaue
Mehrere Glasfasernetze nebeneinander sind technisch und wirtschaftlich oft unnützig. (Symbolbild) Doppelter Netzausbau: Schaffe, schaffe, überbaue Immer wieder überbauen Netzbetreiber bereits bestehende Glasfasernetze. Hunderte Fälle von doppeltem Ausbau wurden inzwischen an eine Monitoringstelle gemeldet. Doch das lange bekannte Problem wartet weiterhin auf eine Lösung.
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Soziale Netzwerke: Europäischer Datenschutzausschuss verbietet Meta personalisierte Werbung
Der Europäische Datenschutzausschuss ordnet ein Verbot von personalisierter Werbung auf Meta-Plattformen an. Das Unternehmen führt deswegen ein Bezahlabo ein. Soziale Netzwerke: Europäischer Datenschutzausschuss verbietet Meta personalisierte Werbung Die europäischen Datenschützer:innen weisen Irland an, Meta personalisierte Werbung zu verbieten. Diese sei ohne Einwilligung nicht konform mit dem europäischen Datenschutzrecht. Der Social-Media-Konzern will das Verbot mit einem Bezahl-Abo umgehen. Doch es ist fraglich, ob das reicht.
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Einreise-/Ausreisesystem: EU will drohendes Grenzchaos mit Biometrie und App verhindern
Im Einreise-/Ausreisesystem müssen Angehörige von Drittstaaten vier Fingerabdrücke und ihr Gesichtsbild abgeben. Sie werden mit bestehenden Daten abgeglichen. Einreise-/Ausreisesystem: EU will drohendes Grenzchaos mit Biometrie und App verhindern Die EU will im kommenden Jahr die Einreisekontrolle an den europäischen Grenzen grundlegend verändern. Helfen sollen biometrische Daten, automatische Kontrollsysteme und eine App, die Frontex und Bundespolizei entwickeln. Dennoch droht ein Chaos.
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Accountsperre und Anwälte: Wie Twitter einem Datenforscher das Leben schwer macht
Twitter heißt jetzt X. Accountsperre und Anwälte: Wie Twitter einem Datenforscher das Leben schwer macht Er wollte den wachsenden Hass auf der Plattform erforschen, doch dann hat Twitter seinen Account gesperrt. Der Berliner Datenanalyst Travis Brown verteidigt seine Forschung vor Gericht – und die Plattform unter Elon Musk hält eisern dagegen.
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Transparenzbericht Juli 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und ein Aufbruch
So blickte einst Vincent van Gogh über Paris hinweg. Der Blick aus unserem alten Büro war ähnlich weit. Transparenzbericht Juli 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und ein Aufbruch Wir müssen unser Büro verlassen, misten aus und nehmen jede Menge Erinnerungen mit uns. Am neuen Ort herrschen wohlige Temperaturen und ihm wohnt ein Zauber inne. Ganz zauberhaft ist auch die Unterstützung, die wir im Juli erhalten haben.
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Unzufrieden mit der Kommission: EU-Abgeordnete erwägen zweiten Staatstrojaner-Ausschuss
Sophie in't Veld fordert einen zweiten PEGA-Untersuchungsausschuss. Die EU-Parlamentarierin ist wie einige ihrer Kolleg:innen unzufrieden damit, wie die EU-Kommission mit den Ergebnissen des ersten PEGA-Ausschusses umgeht. Unzufrieden mit der Kommission: EU-Abgeordnete erwägen zweiten Staatstrojaner-Ausschuss Im EU-Parlament wird scharfe Kritik an der EU-Kommission laut. Parlamentarier:innen kritisieren eine schriftliche Antwort der Kommission auf den Abschlussberichts des PEGA-Ausschusses, die wir veröffentlichen. Eine Abgeordnete bringt sogar einen zweiten Untersuchungsausschuss über Staatstrojaner ins Spiel.
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Messaging und Gruppen-Chats: Wie die IETF Sicherheit für Milliarden Menschen schafft
Wie sich eine KI vorstellt, dass wir Messenger auf Smartphones benutzen (Diffusion Bee) Messaging und Gruppen-Chats: Wie die IETF Sicherheit für Milliarden Menschen schafft Wie können Gruppen-Chats massentauglich sein und zugleich höchsten Sicherheitseigenschaften genügen? Wie lässt sich technisch absichern, dass niemand Drittes mitlesen kann? Darüber sprechen wir mit Raphael Robert, der sich in der IETF dafür engagiert, Messenger sicherer zu machen. Er und seine Mitstreiter haben dafür das Protokoll Messaging Layer Security (MLS) entworfen.
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Beschlagnahmte Smartphones: Ein Grundrechtseingriff unbekannten Ausmaßes
Die Polizei interessiert sich für Smartphones. Wie oft sie diese jedoch beschlagnahmt, wird nicht erfasst. Beschlagnahmte Smartphones: Ein Grundrechtseingriff unbekannten Ausmaßes Den Innenministerien fehlt der Überblick, wie oft ihre Polizeibehörden Smartphones beschlagnahmen. Eine verlässliche Statistik über den tiefen Grundrechtseingriff fehlt. Juristen sehen noch weitere Probleme im Umgang mit der Ermittlungsmaßnahme.
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Linksklick: Gespielter Horror ist sexy wie nie zuvor
Für Gruselmomente braucht es keine verletzenden Klischees. Linksklick: Gespielter Horror ist sexy wie nie zuvor Horrorspiele sind schon seit Jahrzehnten ein zentraler Baustein der Spielkultur, aber etwas hat sich in den letzten Jahren verändert: Neue Ideen und Entwicklerteams mischen das Genre auf und lassen alte Klischees hinter sich.
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#278 Off The Record: Der Umzug
Willkommen im neuen Büro! #278 Off The Record: Der Umzug Wir sind umgezogen! In der neuen Folge unseres Podcasts berichten wir von der Bürosuche in Berlin, von freundlichen Handwerkern und von der idealen Arbeitsumgebung. Und wir schwelgen in Erinnerungen, denn das Packen von Umzugskisten ist immer auch eine Reise in die Vergangenheit.
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KW 43: Die Woche, in der wir doppelt Full House hatten
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 43: Die Woche, in der wir doppelt Full House hatten Die 43. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 130.572 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Transparenzbericht Juni 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und analoges Wiedersehen
Dass Räder wichtig sind, merkt man am meisten, wenn sie fehlen. Transparenzbericht Juni 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und analoges Wiedersehen Oft merkt man erst, wie sehr Dinge einem fehlen, wenn sie wieder da sind. So wie analoge Treffen mit vielen alten und neuen Bekannten. Die sieht man auch in unseren Ausgaben, aber es hat sich mehr als gelohnt.
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Recht auf Reparatur: Warum wir endlich eine Kreislaufgesellschaft brauchen
Um die Müllberge zu verkleinern, braucht es mehr als ein "Recht auf Reparatur" Recht auf Reparatur: Warum wir endlich eine Kreislaufgesellschaft brauchen Am Mittwoch hat der EU-Binnenmarktausschuss einen Bericht veröffentlicht, der den im März von der Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf zu einem „Recht auf Reparatur“ deutlich verbessert. Von einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft sind wir aber nach wie vor meilenweit entfernt. Ein Kommentar.
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Jenseits der Chatkontrolle: Wie das Parlament das Ruder herumreißen möchte
Das Ruder herumreißen möchte das Parlament, aber ist das realistisch? Jenseits der Chatkontrolle: Wie das Parlament das Ruder herumreißen möchte Mit grundlegenden Änderungen und einigen neuen Ideen will das EU-Parlament in die Verhandlungen zur geplanten Chatkontrolle gehen. Fachleute reagieren verhalten positiv – und warnen vor faulen Kompromissen im Trilog.
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Gegen Akteneinsicht durch noyb: Datenhändler Acxiom verklagt Hessische Datenschutzbehörde
Verfahren gegen Datenhändler: Kein Aktenzugang für noyb? Gegen Akteneinsicht durch noyb: Datenhändler Acxiom verklagt Hessische Datenschutzbehörde Sind die Geschäfte zwischen dem Datenhändler Acxiom und der Scoring-Firma CRIF datenschutzkonform? Darüber muss der Hessische Datenschutzbeauftragte entscheiden. Weil die Nichtregierungsorganisation noyb weitere Informationen zu dem Verfahren einfordert, geht der Databroker juristisch gegen die Aufsichtsbehörde vor.
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Jahressteuergesetz: Die Bundesregierung muss gemeinnützigen Journalismus endlich möglich machen
Gemeinnütziger Journalismus wäre gerade für ländliche Räume wichtig, aus denen sich kommerzielle Medien zurückziehen. Jahressteuergesetz: Die Bundesregierung muss gemeinnützigen Journalismus endlich möglich machen Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag versprochen, gemeinnützigen Journalismus zu ermöglichen. Doch bei der aktuellen Reform der Gemeinnützigkeit stockt es damit. Das wäre ein fataler Fehler für unsere Demokratie, kommentiert David Schraven.
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Telekommunikationsmarkt: Thierry Bretons Datenmaut ist erstmal vom Tisch
EU-Kommissar Thierry Breton will die europäischen Märkte für Telekommunikation neu aufstellen. (Archivbild) Telekommunikationsmarkt: Thierry Bretons Datenmaut ist erstmal vom Tisch In einer Rede vor EU-Minister:innen für digitale Infrastruktur warb EU-Kommissar Thierry Breton für seine Zukunftsvision: einen europaweiten, konsolidierten Markt für Telekommunikation. Ob dabei auch eine Datenmaut für YouTube & Co. eine Rolle spielen wird, bleibt vorerst unklar. Deutschland hält die Debatte für beendet, Italien hingegen wünscht sich einen „fairen Beitrag“ aller Marktteilnehmer.