Demokratie

Neues EU-Förderprogramm für E-Government vorgestellt

Sitz der EU-Kommission in Brüssel - CC BY-SA 2.0 via flickr/Amio Cajander

Auf einer Konferenz am Donnerstag in Brüssel präsentierten EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip und EU-Digitalkommissar Oettinger das neue Programm „Interoperability Solutions for European Public Administrations 2“ (ISA²). Es soll demnach von 2016 bis 2020 laufen und an den Vorgänger anknüpfen.

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Von 2010 bis 2015 entwickelte „Interoperability Solutions for European Public Administrations“ (ISA) über 20 E-Government Lösungen, die unter anderem Tools für Online-Ausschreibungen oder -Erhebungen beinhalten. Ziel der ISA-Lösungen ist die Vereinfachung bürokratischer Verfahren. Die digitalen Dienstleistungen sollen Bürgern und Unternehmen gleichermaßen und grenzüberschreitend zur Verfügung stehen. Mittlerweile kommen sie EU-weit zum Einsatz.

131 Millionen Euro sollen nun in den Nachfolger investiert werden. Das Ziel ist unter anderm die Anzahl der Bürger, die elektronische Behördengänge nutzen, erhöhen zu können. Gerade in Deutschland ist der Anteil mit 19 Prozent vergleichsweise gering (EU-weit sind es 32 Prozent).

Das neue Förderprogramm baut stark auf seinem Vorgänger auf, enthält aber auch neue Elemente:

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