Überwachung

Live: Ströbele-Pressekonferenz zu Edward Snowden

Ab 12:30 Uhr findet in der Bundespressekonferenz in Berlin eine Pressekonferenz mit Hans-Christian Ströbele statt, wo dieser über seinen Besuch bei Edward Snowden in Moskau berichten wird. Die Bundespressekonferenz wird live bei Phoenix übertragen und bei heute.de soll auch was zu finden sein (nur wo?). Wir testen dabei mal unser neues Liveblog-Plugin und sind gespannt (ob es funktioniert und was Ströbele zu sagen hat).


netzpolitik.org - unabhängig & kritisch dank Euch.

Klickt auf den Beitrag, um mehr zu sehen.

6 Kommentare
  1. Und dann brechen Phoenix und ZDF einfach den Stream ab, obwohl die PK noch läuft?! Um einen Laber-Experten das grade Gehörte „interpretieren“ zu lassen? WAS FÜR EINE ARROGANTE SCHEISSE.

    um so mehr danke an netzpolitik.org für einen eigenen Ticker

    1. [Als Spam markiert von Antispam Bee | Spamgrund: Server IP]
      Das sind Luxus Probleme. Vom Ausland aus hat man keinen Zugriff auf die Livestreams von ARD und ZDF. Ich bin dankbar, dass ich die PK auf Phönix sehen konnte, zudem lief der Stream sauber.

  2. Zu den „Seitenstraßen“: Ströbele hat Bezug genommen auf den „Rechtfertigenden Notstand“, den es laut ihm amerikanischen Strafrecht ähnlich wie im deutschen Strafrecht gibt.

    Näheres in der Wikipedia. Ich zitiere nur mal kurz § 34 StGB.

    Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.

  3. Mal paar Kommis zu paar Sachen:

    „Ey Phoenix! Die schalten einfach PK ab und lassen jetzt einen Mann erklären, dass er nichts neues gehört hat, während vll Ströbele noch was neues sagen könnte.“

    „n24.de hat sich jetzt auch verabschiedet. Tagesschau.de läuft noch.“

    Dreckssender ! Da sieht man wer mit der Regierung in einem Bett ist. Widerlinge !

    „Über Einzelheiten, wie das mit den 500 Mio Verbindungsdaten im Dezember 2012 und dem Merkelphone gewesen sei, könne und wolle er in dem Rahmen nicht reden. Die Frage, ob noch mehr zu Deutschland an die Öffentlichkeit kommen würde, hat er nicht geantwortet.“

    Bezieht sich das auf Snowden ? Falls ja fand ichs etwas komisch warum auf die Fragen nicht eingegangen wurde.

    „Ströbele hat keine Dokumente eingesehen und hat es auch nicht gewollt.“

    Weil ? …

    „Ströbele erklärt zum Schluß, dass das Strafrecht auch Seitenstraßen bereithalten würde, dass wenn man großes Unheil aufdeckt und dabei eine Straftat begehen müsste, dies auch von Gerichten im Interesse der Allgemeinheit anders gesehen werden könnte. Wann, wenn nicht in diesem Fall trete der Strafanspruch des Staates zurück, um viel größere Straftaten aufzuklären und in Zukunft zu verhindern. “

    Wäre nicht schlecht wenn da paar Gesetze oder § genannt würden…

    „Auf die Frage, welche Dienste denn Ströbeles Handy neben der NSA noch überwachen, antwortet er nicht wirklich. Oder er hat die Frage nicht verstanden.“

    Naja 1. kann er das ja nicht wissen ^^ Ich meine BND GCHQ die Bullen … KP. Aber dass ers nicht verstanden hat kann auch sein ist ja schließlich schon ein Opa

    Und zum Schluss 2 der BESTEN Aussagen von Ströbele:

    “ Wo ein Wille ist, sei auch ein Weg, wenn man ihn denn tatsächlich anhören und dabei schützen wolle. “

    „Ströbele will ein No-Spy Abkommen, womit Deutschland nicht Teil der five eyes wird, sondern womit einfach mal eine Nicht-Überwachung der Bevölkerung beschlossen wird.“

    Recht hat der Mann ! Wäre es ein Typ auf Seiten der Regierungen sähe die Sache GANZ anders aus !

    Und die lustigste Aussage:

    „Telefon von Ströbele klingelt während PK und er fragt, ob jmd die Nummer der Kanzlerin kenne. Wer kennt denn die Handynummer von Ströbele und kann nochmal anrufen?“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.