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Schweiz: Urheberrechtsrevision – Kommission weitgehend einig

Die Rechtskomission des Ständerates (Schweiz) hat in den letzten zwei Tagen die Urheberrechtsrevision im Detail beraten. Was genau im Detail beraten wurde ist nicht öffentlich. Es wurde dazu aber eine Pressemitteilung verfasst und kurz zusammengefasst:


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An der Tagung, an der teilweise auch Christoph Blocher anwesend war, war man sich laut der Medienmitteilung weitgehend einig, die Vorschläge des Bundesrates anzunehmen. Anstelle von kritischen Stimmen gegenüber DRM forderte eine Minderheit der Kommission sogar, das Gesetz so zu ergänzen, dass Werknutzende ausschliesslich pro Nutzung eines Werkes zur Kasse gebeten werden sollen.

Christoph Blocher ist Schweizer Bundesrat, d.h. Mitglied der Landesregierung. Der diskutierte Entwurf ist online.

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