Generell

Running-Gag: Unterausschuss Neue Medien

Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag wird zum wiederholten Male als nicht sonderlich nützlich angesehen. Letzte Legislaturperiode gab es schonmal dieselben „Bedenken“, meist geäussert von Parlamentariern, denen man Medienkompetenz im digitalen Zeitalter mehr oder weniger abstreiten kann. Klar ist und bleibt ein Unterausschuss eher ein „zahnloser Tiger“. Die Entscheidungen werden im Medien- und Kulturausschuss getroffen, der Unterausschuss diskutiert Themen vor. Trotzdem war und ist es wichtig, dass Netzpolitik im Allgemeinen in einem Ausschuss diskutiert wird und zwar von entsprechenden Fachpolitikern. Den Kulturpolitikern aller Fraktionen traue ich diese Debatten noch weniger zu.

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