Vergangene Woche gab es in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin einen #ActaLunch rund um das umstrittene Anti-Piraterieabkommen. Davon gibt es jetzt eine 90 Minuten lange Videoaufzeichnung mit dem aktuellen Stand der Debatte.
ACTA heißt ausgeschrieben „Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, was man auf Deutsch als Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Die EU hat ACTA mit zahlreichen Staaten wie den USA verhandelt. Momentan läuft die Ratifizierung sowohl auf europäischer als auch auf deutscher Ebene. ACTA ist ein Abkommen, das sowohl wegen seines intransparenten Aushandlungsprozesses, als auch wegen seines Inhalts in der Kritik steht. ACTA — das steht für Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen. Außerdem ist der Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv gefährdet. Die Kritik an ACTA, hierzu vorliegende wissenschaftliche Studien sowie den aktuellen Stand des Ratifizierungsprozesses des Abkommens auf deutscher und europäischer Ebene diskutieren:
Ska Keller, MdEP,
Jan Phillip Albrecht, MdEP,
Dr. Konstantin v. Notz, MdB,
Professor Axel Metzger (Hannover),
Geraldine de Bastion, Digitale Gesellschaft e.V.
David Hachfeld, Oxfam Deutschland e.V.
Ein Kommentar
Interessant, nochmal schöne Zusammenfassungen, ich habe über ACTA nämlich total den Überblick verloren.
Ich schaue das gerade und bei Minute 20 wird so sinngemäß erzählt, dass man Waren bei der Grenz-Einfuhr beschlagnahmen (lassen) kann ohne dass der dem die Waren gehören darüber informiert wird.
Nun überlege ich gerade ob man mit so einem Rechtsmittel nicht wunderbar trollen kann: Yes-Men-mäßiges selbstbewusstes auftreten, vom Zoll verlangen, dass $Container_voll_Software beschlagnahmt wird und dann schön verpissen. Natürlich nur, wenn die Software keine Raubkopien sind, sonst wär’s ja nicht lustig XD
Ein Trackback
[...] Einführung & Diskussion findet sich im ‘Video zum #ActaLunch‘. [...]