Amerikanische Internet-Anbieter sollen auch in Zukunft die Netzneutralität mit sogenannten Spezialdiensten aushebeln können. Das geht aus einem Vorschlag hervor, den die Regulierungsbehörde FCC gestern angenommen und veröffentlicht hat. Diese Entwicklung ist nicht nur schlechtes Vorbild für die hiesige Politik, sondern hat unmittelbare Auswirkungen.

Vor drei Wochen wurde bekannt, das die US-Behörde Federal Communications Commission einen neuen Regulierungs-Vorschlag zur Netzneutralität machen will. Dieser wurde gestern, wie geplant, angenommen und veröffentlicht: Protecting and Promoting the Open Internet.

In seinem dazugehörigen Statement verlautbart Behördenchef Thomas Wheeler wohlklingend:

I strongly support an open, fast and robust Internet. This agency supports an Open Internet. There is ONE Internet. Not a fast internet, not a slow internet; ONE Internet.

Das kennen wir ja bereits. Niemand ist gegen Netzneutralität, jeder ist dafür. Der Teufel steckt aber im Detail: Wie wird Netzneutralität definiert, und welche Ausnahmen und Schlupflöcher werden ermöglicht? Und davon finden wir im 99-seitige Vorschlag auf die Schnelle mindestens drei.