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  • : EU-Kommission fordert mehr zivil-militärische Zusammenarbeit zu Drohnen und hochauflösender Satellitenspionage
    EU-Forschungsprojekt "Demonstration of Satellites enabling the Insertion of RPAS in Europe" (DeSIRE)
    EU-Forschungsprojekt "Demonstration of Satellites enabling the Insertion of RPAS in Europe" (DeSIRE)
    EU-Kommission fordert mehr zivil-militärische Zusammenarbeit zu Drohnen und hochauflösender Satellitenspionage

    Die EU-Kommission will ein neues „strategisches Konzept“ entwickeln, das „alle Aspekte der militärischen und nichtmilitärischen Sicherheit berücksichtigt“. Eine entsprechende Mitteilung vom 25. Juli listet hierfür einen Aktionsplan mit zahlreichen Maßnahmen auf, die auf den Arbeiten einer 2011 eingerichteten Taskforce „Verteidigung“ beruhen. Auch der Europäische Auswärtige Dienst und die Verteidigungsagentur waren einbezogen. Heraus kam ein Papier mit der unmissverständlichen Forderung, „alle einschlägigen EU-Politiken in den Dienst des Verteidigungssektors zu stellen“:

    Die Sicherheitsaufgaben, vor denen wir heute stehen, sind zahlreich, komplex, miteinander verflochten und schwer vorhersehbar: Auf regionaler Ebene entstandene Krisen können gewaltsam ausgetragen werden, innovative Technologien können neue Anfälligkeits- und Bedrohungsszenarien mit sich bringen, Umweltveränderungen und die Verknappung natürlicher Rohstoffe politische und militärische Konflikte auslösen. Zugleich breiten sich viele Bedrohungen und Gefahren auch leicht über die Staatsgrenzen aus und verwischen die herkömmliche Trennlinie zwischen innerer und äußerer Sicherheit.

    Nun soll die „große Bandbreite an zivilen und militärischen Fähigkeiten“ miteinander verzahnt werden. Es geht um sogenannte „Anwendungen mit doppeltem Verwendungszweck“. Die EU hat selbst umfangreiche „Forschungs- und Innovationsprogramme“ für die Bereiche Sicherheit und Raumfahrt entwickelt. Hierzu gehören bereits existierende Elemente zur Überwachung von Grenzen und Meeren, „Krisenmanagement“ und „Cybersicherheit“. Die militärische Forschung wiederum könne „erhebliche Folgewirkungen unter anderem für die Elektronik, die Raumfahrt, die Zivilluftfahrt und die Tiefseeerschließung“ mit sich bringen. Entsprechende Technologien sollen daher in den zivilen Sektor überführt werden.

    11. August 2013 3