Skip to content

Wir sind spendenfinanziert. Unterstütze auch Du unsere Arbeit mit deiner Spende.

netzpolitik.org

×
  • Dossiers & Recherchen
  • Podcast
  • 14-Tage
  • Shop
  • Transparenz
  • Über uns
  • Newsletter
  • Netzwerk
  • Spenden
Spenden
Thema

Michael Kubiciel

Frauen vor dem Bundestag mit Schildern zu 219a
Demokratie

§ 219a: Expert*innen halten Informationsverbot für verfassungswidrig

Selten war das Urteil der Sachverständigen in einem Bundestagsausschuss so eindeutig: Bei der gestrigen Anhörung zum Paragraphen 219a zerlegten sie den Gesetzentwurf der Koalition als widersprüchlich, unpraktisch – und womöglich verfassungswidrig.

Lesen Sie diesen Artikel: § 219a: Expert*innen halten Informationsverbot für verfassungswidrigweiterlesen
Chris Köver - 19.02.2019 um 16:49 Uhr
  • Datenschutz
  • Überwachung
  • Netze
  • Öffentlichkeit
  • Wissen
  • Nutzerrechte
  • Technologie
  • Kultur
  • Demokratie

Lizenz: Die von uns verfassten Inhalte stehen, soweit nicht anders vermerkt, unter der Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

  • Über uns
  • Impressum
  • 14 Tage
  • Kommentarregeln
  • Datenschutz

Mit freundlicher Unterstützung von
Palasthotel