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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Völlig unvereinbar mit fundamentalen Rechtsprinzipien“
Die Sachverständigen Talmon, Aust und Korf bei ihrer Anhörung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Völlig unvereinbar mit fundamentalen Rechtsprinzipien“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Als Sachverständige dienen Stefan Talmon, Helmut Philipp Aust, Douwe Korff, Russel Miller und Ian Brown – alles Juristen. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
Aufzeichnung
Die Bundestag-Mediathek hat eine Aufzeichnung in Audio und Video: Rechte gegen Überwachung. -
: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Die gesamte deutsche Auslandsaufklärung ist rechtswidrig.“
Die Sachverständigen Papier, Hoffmann-Riem und Bäcker bei ihrer Anhörung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Die gesamte deutsche Auslandsaufklärung ist rechtswidrig.“ Heute tagt der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag zum ersten Mal öffentlich. Als Sachverständige dienen die drei renommierten Verfassungsrechtler Hans-Jürgen Papier, Wolfgang Hoffmann-Riem und Matthias Bäcker. Wir sitzen drin und bloggen live.
GliederungGliederung
Vorbemerkungen
Aufzeichnung
Stellungnahmen der Sachverständigen
Einleitung: Patrick Sensburg, Vorsitzender
EingangsstatementsHans-Jürgen Papier
Wolfgang Hoffmann-Riem
Matthias BäckerFragerunde 1:
Vorsitzender: Sensburg, Bäcker, Hoffmann-Riem, Papier, Patrick Sensburg
Linke: Martina Renner, André Hahn, Papier, Hoffmann-Riem, Bäcker
SPD: Christian Flisek, Bäcker, Hoffmann-Riem, Papier
Grüne: Konstantin von Notz, Hans-Christian Ströbele, Papier, Hoffmann-Riem, Bäcker
Union: Roderich Kiesewetter, Patrick Sensburg, Bäcker, Hoffmann-Riem, Papier, Hoffmann-RiemFragerunde 2:
Linke: Renner, Papier, Hoffmann-Riem, Bäcker
Union: Kiesewetter, Sensburg, Bäcker, Hoffmann-Riem, Papier
Grüne: Ströbele, Papier, Hoffmann-Riem, Bäcker
SPD: Bäcker, Hoffmann-Riem, PapierFormalitäten, Vorsitzender
Vorbemerkungen
Disclaimer: Dieses Protokoll ist nach bestem Wissen und Können erstellt, erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder umfassende Korrektheit. -
: Live-Ticker: Anhörung des Europäischen Gerichtshofs über die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
: Live-Ticker: Anhörung des Europäischen Gerichtshofs über die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung Das war es soweit mit dem Live-Ticker. Ich brauche jetzt mal eine Pause. Eine Analyse mit Einschätzung des Verfahrens folgt, sobald es mir möglich ist, wahrscheinlich spätestens heute Nacht. Ich bitte Fehler im Text zu Entschuldigen. Fünf Sprachen über mehrere Stunden in holpriger Simultanübersetzung und mit vielen Juristenbegriffen sinnerfassend zusammenzufassen ist nicht leicht.
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: Fritz: Gleich, bzw. jetzt: Internet live, mit Markus!
: Fritz: Gleich, bzw. jetzt: Internet live, mit Markus! Falls jemand gar nicht genug von Netzneutralität, Internet-Enquete und dem ganzen heißen Scheiß bekommen kann: Markus ist gleich bei Trackback. Live. Im Radio. Wissens’ schon, Trackback:
Die Show mit Internet und so
Lili Masuhr präsentiert Euch mal wieder Neues und Erhellendes aus dem Netz.
Netzneutralität, Pfand spenden per Internet, eine mediale Weltreise und mehr erwarten Euch bei Trackback. -
: Bitte vormerken: „Mein Profil gehört mir!?“ (Dienstag, 19:30 Uhr)
: Bitte vormerken: „Mein Profil gehört mir!?“ (Dienstag, 19:30 Uhr) Oh, das könnte interessant werden. Passend zur Facebook-Debatte organisiert die taz eine Diskussionsrunde, die auch live im Netz übertragen wir:
Dienstag, 13. April 2010, 19.30 Uhr
MEIN PROFIL GEHÖRT MIR !?
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg findet Privatsphäre überholt. Hat er Recht? Einerseits veröffentlichen zunehmend mehr Menschen im Internet Informationen über sich.