Netzpolitik Podcast

NPP147: Die UN-Waffenkonvention und die „Killer-Roboter“

Im Rahmen einer Erweiterung der UN-Waffenkonvention könnte rechtlich geregelt werden, dass Entscheidungen über Leben und Tod nicht vollständig an Computer delegiert werden dürfen. Dazu traf sich erstmals ein UN-Expertengremium. Ein großer Schritt in Richtung eines Verbots von tödlichen autonomen Waffensystemen? Wir haben mit Marcel Dickow über das Ergebnis gesprochen.

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Technologie

Erfolgreiche US-Initiative: 45 Regierungen für die Verschönerung des Drohnenkrieges

Auch die Bundesregierung unterzeichnete eine Deklaration gegen den „Missbrauch“ bewaffneter Drohnen. Sie sollen völker- und menschenrechtskonform eingesetzt werden, ansonsten darf nicht exportiert werden. Ab Frühjahr soll die unverbindliche Erklärung in Diskussionen um eine weltweit gültige Regelung münden.

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Datenschutz

Afrikanische Union verabschiedet Rahmenkonvention zu IT-Sicherheit und Datenschutz

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Afrikanische Union (AU) diesen Sommer eine umfassende Rahmenkonvention zu den Themen Datenschutz und IT-Sicherheit verabschiedet (African Union Convention on Cyber Security and Personal Data Protection). Ende Juni hatten die 54 Staats- und Regierungschefs auf einem regulären Gipfeltreffen die Konvention beschlossen. Die Konvention muss jetzt von 15 Mitgliedsstaaten ratifiziert […]

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