Jahreswirtschaftsbericht

  • : Regierungserklärung von Sigmar Gabriel: Wenig Digitales, zu viel Hysterie
    Quelle: Deutscher Bundestag, Fotograf Steffen Unger
    Regierungserklärung von Sigmar Gabriel: Wenig Digitales, zu viel Hysterie

    Obwohl der gestern beschlossene Jahreswirtschaftsbericht den Titel „Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen“ (pdf) trägt, sprach Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in seiner Regierungserklärung heute Morgen wenig über Digitales. Stattdessen betonte er ausdrücklich, wie gut es Deutschland im europäischen Vergleich gehe, und warnte vor Hysterie: Man könne „nun wirklich nicht sagen, dass dieses Land handlungsunfähig sei“, auch und vor allem in Hinblick auf die Aufnahme von Flüchtlingen – eine Krise in der Koalition gebe es nicht.

    28. Januar 2016 5