Schlagwort: Aufsicht

Ein Polizist steht auf einer Computer-Tastatur.

Eine Hürde muss das Digitale-Dienste-Gesetz noch nehmen, bevor Deutschland seine Gesetze vollständig an den Digital Services Act angepasst hat. Auf den letzten Metern könnte der Bundestag die Regeln noch spürbar verbessern, meinen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Vor allem die ausufernde Übermittlungspflicht an das Bundeskriminalamt bereitet vielen Sorgen.

Monatelang hat die Bundesregierung darum gerungen, wer in Deutschland für die Umsetzung der neuen EU-Plattformregeln aus dem „Digital Services Act“ zuständig sein soll. Nun liegt ein Vorschlag vor, der jedoch wichtige Fragen offen lässt. Unser Gastautor Julian Jaursch wägt die Möglichkeiten ab und gibt Empfehlungen.

Bühne des Fernsehrats in der Halle 45 in Mainz

Nach knapp sechs Jahren als Vertreter für den Bereich „Internet“ im ZDF Fernsehrat wurde ich heute als einer von zwölf Mitgliedern in den ZDF Verwaltungsrat gewählt. Damit endet meine Mitgliedschaft im Fernsehrat, an dessen Sitzungen ich aber auch in neuer Funktion weiter teilnehmen werde.

Aufsicht

Digitale-Dienste-Gesetz: Bundeskriminalamt erwartet Meldungen im Minutentakt

Digitale-Dienste-Gesetz: So kann eine starke, unabhängige Plattformaufsicht noch gelingen

Neues aus dem Fernsehrat (84): Vom Fernsehrat in den Verwaltungsrat