Digital FightsDigital Knights: Wir kämpfen gegen die Überwachung mit Palantir

Die Software von Palantir soll auf Knopfdruck den Wildwuchs von Polizei-Datenbanken durchforsten. Damit die Polizei schon heute weiß, was du morgen tun wirst. Doch der Einsatz von Palantir-Software verletzt Grund- und Freiheitsrechte. Und er lässt die Rede von der anzustrebenden digitalen Souveränität endgültig unglaubwürdig werden.

Vogelperspektive aus einer Überwachungskamera in einen tristen Verhörraum: Constanze Kurz sitzen am Tisch mit Blick in eine Kamera.
Wir lassen uns nicht einschüchtern. CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.org

Der Hersteller Palantir gilt vielen als konkurrenzlos. Seine Software soll verstreute, heterogene und teilweise unstrukturierte Daten zusammenbringen, die der Polizei in großer Fülle vorliegen.

Dass dabei weitgehender Zugang zu Daten gewährt werden muss, ist eine technische Notwendigkeit und betrifft unausweichlich zahlreiche personenbezogene Datensätze. Millionen Datenhäppchen über Menschen, die mit der Polizei irgendwann Kontakt hatten, fließen in diese Schattendatenbanken hinein. Diskriminierte Gruppen sind besonders betroffen und selbst Berufsgeheimnisträger:innen wie Anwälte, Medienschaffende oder Ärztinnen werden nicht verschont und können mitgerastert werden.

Dessen ungeachtet ist Palantir-Software schon jetzt in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen im Einsatz. Andere Länder ziehen nach. Und das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei scharren ebenfalls mit den Hufen.

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