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Digital Networks ActThierry Bretons Internet für Großkonzerne

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton will die europäischen Märkte für Telekommunikation dramatisch umbauen. Die Richtung gibt ein neues Weißbuch vor. Es schlägt unter anderem eine weitflächige Deregulierung und einmal mehr die Datenmaut vor. Wir haben uns die brisantesten Vorschläge im Detail angesehen.

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TelekommunikationsmarktThierry Bretons Datenmaut ist erstmal vom Tisch

In einer Rede vor EU-Minister:innen für digitale Infrastruktur warb EU-Kommissar Thierry Breton für seine Zukunftsvision: einen europaweiten, konsolidierten Markt für Telekommunikation. Ob dabei auch eine Datenmaut für YouTube & Co. eine Rolle spielen wird, bleibt vorerst unklar. Deutschland hält die Debatte für beendet, Italien hingegen wünscht sich einen „fairen Beitrag“ aller Marktteilnehmer.

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Ein lächelnder Mann mit grauen Haaren
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Konsultation zur Datenmaut„Die Gefahr ist die Zersplitterung des Internets“

Wird die Europäische Union datenschwere Internetdienste wie YouTube oder Netflix dazu zwingen, sich am Gigabit-Ausbau in der EU zu beteiligen? Das Echo einer Konsultation zu diesem Vorschlag fällt negativ aus. Das ist ein Dämpfer für die Ideen von EU-Kommissar Thierry Breton.

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Thierry Breton, Mann mit Brille
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Datenmaut für Netflix & CoThierry Bretons Schnapsidee macht weltweit Schule

Populäre Internet-Dienste wie Netflix und YouTube sollen sich am europäischen Breitbandausbau beteiligen, fordern große Netzbetreiber. Die umstrittene Idee stößt vor allem beim französischen EU-Kommissar Thierry Breton auf offene Ohren. Bislang liegt noch kein Gesetzentwurf vor – aber der Schaden ist bereits weltweit angerichtet.

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Im Hintergrund das Google-Logo an einer Hauswand. Im Vordergrund ein Streifen, ausgeschnitten aus einem Screenshot. Darauf steht: Ungefähr 0 Ergebnisse.
Öffentlichkeit

Jugendschutz-FilterGoogle blockiert Journalismus über Pornoseiten

Zu „anstößig“: Der Jugendschutz-Filter von Google entfernt Journalismus über Pornoseiten aus den Suchergebnissen. Mindestens 20 Nachrichtenseiten sind betroffen, wie Recherchen von netzpolitik.org zeigen. Google weicht kritischen Fragen aus, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und Reporter ohne Grenzen fordern Konsequenzen.

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Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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NetzneutralitätDigitalministerium kritisiert Datenmaut als „Zwangsabgabe“

Die von EU-Kommission geplante Datenmaut für Inhalteanbieter wie Netflix und YouTube stößt in Deutschland auf wenig Gegenliebe. Vor allem aus dem Digitalministerium gibt es scharfe Kritik. Es lasse sich kein Marktversagen feststellen, das einen derart folgenreichen Eingriff in das Internet rechtfertigen würde.

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Thierry Breton stellt Maßnahmenpaket in Brüssel vor.
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EU-Konsultation zu Zugangsgebühren„Ohne Verbraucher:innen brauchen wir weder Big Tech noch Telcos“

Mit einer Konsultation will die EU-Kommission Meinungen dazu einholen, ob YouTube, Meta & Co. den europäischen Breitbandausbau mitfinanzieren sollen. Der industriefreundliche Ansatz stößt jedoch auf breite Kritik, zivilgesellschaftliche Gruppen bieten Unterstützung beim Ausfüllen des Fragebogens an.

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EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an einem Rednerpult
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Netzneutralität gefährdetEU-Kommission will Geldhahn für Netzbetreiber öffnen

Netzbetreiber wie Telekom oder Vodafone könnten von Youtube, Netflix & Co. bald Gebühren verlangen, das plant die EU-Kommission mit einem aktuellen Gesetzesvorhaben. Jetzt zeigt ein internes Dokument: Die breite Kritik stößt bei der EU wohl auf Desinteresse.

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NetzneutralitätEU-Kommission hält an umstrittenen Plänen für Zugangsgebühren fest

Die EU-Kommission will große IT-Konzerne wie Google zur Kasse bitten. Sie sollen einen „fairen und angemessenen Beitrag“ zum Ausbau der Netzinfrastruktur leisten. Doch statt die Netzneutralität abzuschaffen, könnte die Kommission einen erneuten Anlauf für eine Digitalsteuer unternehmen.

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