Die Grünen haben Monty Python remixt, um dem bayrischen Innenminister das mit dem Staatstrojaner erklären zu lassen:
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Tag-Archiv: bayern
Joachim Herrmann erklärt den Trojanereinsatz
Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights Auch getagged 0zapftis, Bundestrojaner, remix, staatstrojaner 30 Kommentare
Der Bayerntrojaner illegal im Einsatz (Update)
Ab und an muss man am Flughafen zur Spengstoffkontrolle. Ich kannte das gar nicht, bis ich einmal in Stuttgart am Security-Check stand und mir ein Wachmann in breitestem Schwäbisch den Begriff an den Kopf knallte und ich erstmal nicht verstand, was er überhaupt wollte. Er war dann schnell sauer und ich erklärte das mit fehlenden [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Auch getagged Bundestrojaner, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Onlinedurchsuchung, Überwachung 40 Kommentare
JMStV: Die Woche der Entscheidungen (Update)
Der Worte sind genug gewechselt (Etwas Zeit für ein Webunterschrift ist freilich immer drin! Vgl. Pressemeldung.). Diese Woche entscheidet sich, ob wir uns ab dem 01.01.2011 mit den Regelungen des novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags herumschlagen müssen. Und so schaut’s aus: Kurzfassung (mit Updates vom 15.12.): 14.12.: NRW, früher Nachmittag, vsl. Vorentscheidung der Fraktionen 14.12.: Sachsen, ab etwa [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged JMSTV, Livestream, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, NRW, Rundfunkänderungsstaatsvertrag, sachsen, schleswig-holstein 14 Kommentare
JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis
Nur für den Fall, dass sich noch jemand über den Telepolis-Artikel “Jugendmedienschutz – Hilflose Versuche des Gesetzgebers?” gewundert hat, in dem Stephan Ott erklärt, dass “der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag ein Schritt in die richtige Richtung” sei: Ist dies aber ein Grund dafür, aufzugeben oder den Jugendmedienschutzstaatsvertrag als Dokument der Hilflosigkeit zu bezeichnen, wie es Jens Seipenbusch, [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Bayreuth, Kinderpornografie, Leutheusser-Schnarrenbergers, Milliardenmarkt, Stephan Ott, Telepolis 8 Kommentare
Twitter-Kanal als Rundfunk anmelden
Spannende Aktion: Die Isarrunde, eine “Video-Gesprächsrunde Münchner Medienschaffender über den Einfluss digitaler Entwicklungen auf unser tägliches Leben”, hat bei der bayrischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ihren Twitterkanal als Rundfunkangebot im Internet angemeldet. Diese will (und muss) jetzt den Sachverhalt klären, ob es sich bei einem Twitterkanal um Rundfunk handelt. Sollte die BLM dies bestätigen, [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Digitalkultur Auch getagged Deutschland, Digital Rights, Medien, medienpolitik, twitter 41 Kommentare
Daten kann man nicht stehlen
Es gibt Zitate, die man sich merken sollte. Die bayrische Justizministerin Beate Merk kommentiert den Ankauf von Bankdaten-CDs mit den Worten: “Da Daten anders als Autos oder Handys keine Sachen sind, kann man sie nicht stehlen. Und wo es keine gestohlene Ware gibt, da gibt es auch keine Hehlerei.” Damit hat sie ja Recht. Allerdings [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Urheberrecht Auch getagged Deutschland, Politiker, Urheberrecht 21 Kommentare
Krasse Geschichte aus unserem Rechtsstaat
Juli Zeh und Rainer Stadler haben im SZ-Magazin die krasse Geschichte eines marrokanischen Informatikstudenten aus München aufgeschrieben, der als sogenannter “Oktoberfest-Attentats-Planer” für acht Tage ins Gefängnis gesteckt wurde: Achtung, Achtung! Um ihren massiven Eingriff zu rechtfertigen, gibt sich die Polizei alle Mühe, Samir als höchst gefährlich erscheinen zu lassen. Seine Freunde heißen in dem Observationsbericht [...]
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Kennzeichen-Scanning in Bayern rechtmäßig
Der Freiheitsredner Benjamin Erhart hat gegen den KFZ-Massenabgleich in Bayern geklagt und vor dem Verwaltungsgerichtshof München verloren. Heute wurde das Urteil vom 23. Oktober veröffentlicht, berichtet Daten-Speicherung.de: In der inzwischen vorliegenden schriftlichen Urteilsbegründung erkennt das Gericht zwar das Risiko an, dass ein unschuldiger Autofahrer als „fehlerhafter Trefferfall erfasst wird“. Der Massenabgleich habe auch eine „präventive [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland Auch getagged Datenschutz, Kennzeichenerfassung 4 Kommentare
