Vorratsdatenspeicherungs-Abstimmung verschoben?

17 Kommentare zu “Vorratsdatenspeicherungs-Abstimmung verschoben?”

1. Ralf Bendrath
   Nov 5th, 2007 @ 15:54

   Bisher war die VDS eh noch nicht auf der Tagesordnung für Freitag, aber es gab Informationen, dass sie nach der Beratung im Rechtsausschuss am Mittwoch kurzfristig drauf
   gesetzt wird. Die Meldung der SZ ist also etwas unklar. Wir verifizieren das vom AK Vorrat gerade.

   Das wäre aber ein toller Erfolg, weil es zeigt, dass selbst die große Koalition sich nicht mehr sicher ist, ob sie eine Mehrheit zustandebringen würde.

   Für die Protestaktionen morgen gilt damit: Nicht zurücklehnen, sondern noch mehr Leute und Action mobilisieren. Der Druck muss noch erhöht werden.

2. till we *) . Blog » Blog Archive » 6. November: dezentral gegen die Vorratsdatenspeicherung (Update 2: Abstimmung verschoben?)
   Nov 5th, 2007 @ 17:10

   [...] 2: (5.11.2007) Netzpolitik.org meldet gerade, dass die Süddeutsche wohl meldet, dass die für Morgen vorgesehene Abstimmung über [...]

3. Ralf Bendrath
   Nov 5th, 2007 @ 17:18

   Der ORF hat nachgefragt:

   Auf Nachfrage von ORF.at sagte eine Sprecherin der Bundestagspressestelle, dass die Vorratsdatenspeicherung überhaupt nie auf der Tagesordnung der Sitzung für den 9. November gestanden sei.

   Der Entwurf werde am Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestages behandelt. Sollte dieser eine Beschlussempfehlung aussprechen, könnte der Ältestenrat des Parlaments die Abstimmung zwar noch für diese Woche auf die Tagesordnung setzen, das sei aber unwahrscheinlich.

   Es sei möglich, dass der Entwurf nächste Woche im Bundestag zur Abstimmung gelangen könnte. Das würde aber frühestens am Freitag bekanntgegeben werden.

4. Abstimmung verschoben | MellowBox
   Nov 5th, 2007 @ 17:24

   [...] Zeitung in ihrer heutigen Online-Ausgabe berichtet, scheint die für kommenden Freitag geplante Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherung erstmal verschoben. Gegen dieses Vorhaben regten sich massive Proteste von Bürgerechtlern, Journalisten und [...]

5. Zeitrafferin » Julia Seeliger » Dienstag: Laterne gehen gegen Ãœberwachung … und andere Aktionen
   Nov 5th, 2007 @ 17:45

   [...] Wie sich auf netzpolitik.org findet, wurde die Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung offenbar verschoben. Zwar behauptete die [...]

6. Ralf Bendrath
   Nov 5th, 2007 @ 18:19

   Wir erfahren gerade, dass es in den Unterlagen für den Rechtsausschuss morgen 40 Seiten “Änderungsanregungen” gibt, die erst dort abgestimmt werden müssen. Da hat sich wohl doch jemand die Mühe gemacht, die Sachverständigen-Anhörung wirklich auszuwerten.

7. ondamaris » Blog Archiv » Vorratsdatenspeicherung gefährdet auch Aids-Beratung
   Nov 5th, 2007 @ 18:22

   [...] 5.11.: die Abstimmung im Bundestag scheint verschoben, zunächst soll eine erneute Behandlung im Rechtsausschuss [...]

8. Nerdcore » Morgen: Demo gegen Vorratsdatenspeicherung
   Nov 5th, 2007 @ 19:43

   [...] Frankfurter Wiki geht’s hier lang… Treffpunkt ist 17 Uhr Paulsplatz. Erste kleinere Erfolge sollten Anlaß genug sein, nochmal Druck zu machen. Wer [...]

9. Albacore
   Nov 5th, 2007 @ 20:47

   Jup, nicht zurückstecken. Habe heute nochmals in einer größeren Veranstaltung (Vorlesung mit ~100 Leuten) für die Demo aufgerufen. Dozent war so nett, mir Zeit zu geben. am Ende war dann sein Kommentar: “Oh, die Demo unterstütze ich, gehen Sie da doch unbedingt hin!”

   Hehe. Der Widerstand wächst.
   MfG
   Albacore

10. Christoph
    Nov 5th, 2007 @ 20:53

    In Anlehnung an http://www.heise.de/newsticker/meldung/98493/from/atom10 würde ich vorschlagen, dem Herrn Kelber eine Dankes-E-Mail mit Bestärkung zu diesem Schritt zu schicken. Wie auch allen anderen Bundestagsabgeordneten, die sich bereits jetzt dagegen aussprechen. Positives Feedback tut jedem gut.

11. gnu
    Nov 5th, 2007 @ 22:57

    Eine Mail-Adressensammlung wäre mal nett. Ich fang mit Herrn Kleber schon mal an:
    ulrich.kelber at bundestag.de

12. THÃœRINGER BLOGZENTRALE » Blog Archive » Morgen Demo gegen Vorratsdatenspeicherung in Jena
    Nov 6th, 2007 @ 1:14

    [...] im Rahmen der bundesweiten Aktion “Freiheit statt Angst” im Vorfeld der wahrscheinlich am Freitag stattfindenden Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Speicherung von Verbindungsdaten, Zeit und Teilnehmer von [...]

13. blogator.de » Blog Archive » Vorratsdatenspeicherung und die Abstimmung
    Nov 6th, 2007 @ 9:33

    [...] abgestimmt wird oder nicht. bojeonline.de beruft sich dabei auf die Süddeutsche und auch auf netzpolitik.org war zuerst die Rede davon das die Abstimmung verschoben wurde. Jedoch hat gibt es auf der Seite von [...]

14. FREIHEIT STATT ANGST | Eine Erinnerung an Ossip und Nadeschda Mandelstam at in|ad|ae|qu|at
    Nov 6th, 2007 @ 9:42

    [...] : Vorratsdatenspeicherungs-Abstimmung verschoben ? ( 5. 11. ) | 40 Mahnwachen für die Grundrechte ( 6 . 11. , 17 Uhr [...]

15. Vorratsdatenspeicherung: Abstimmung verschoben? auf FreieNetze Blog
    Nov 6th, 2007 @ 10:10

    [...] netzpolitik.org findet man den Hinweis, dass die Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung verschoben worden [...]

16. Max
    Nov 6th, 2007 @ 10:34

    Laut heise wird doch am Freitag entschieden.

17. vorratsdatenspeicherung
    Jun 11th, 2008 @ 5:40

    [...] DEMO Gegen die Vorratsdatenspeicherung - Jetzt erst rechtAuch in deiner Stadthttp://netzpolitik.org/2007/vorratsdatenspeicherungs-abstimmung-verschoben/Bericht ??ber Vorratsdatenspeicherung by Gregormo …A video by Gregormo - Die NDR-Sendung Zapp [...]

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