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Fragenkatalog der SPD-Fraktion zur Online-Durchsuchung

Die SPD-Fraktion hat wohl einen Katalog mit 45 Fragen ans Innenministerium geschickt. Zumindest findet man diesen online als PDF in einem Blog, wo die SPD-Fraktion diesen anscheinend hin lanciert hat. Ich bin mal auf die Antworten gespannt. Am 27. August soll es im Innenministerium eine Anhörung zu dem Thema geben.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl

Die SPD-Fraktion hat wohl einen Katalog mit 45 Fragen ans Innenministerium geschickt. Zumindest findet man diesen online als PDF in einem Blog, wo die SPD-Fraktion diesen anscheinend hin lanciert hat. Ich bin mal auf die Antworten gespannt.

Am 27. August soll es im Innenministerium eine Anhörung zu dem Thema geben.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

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6 Kommentare zu „Fragenkatalog der SPD-Fraktion zur Online-Durchsuchung“

  1. Farlion

    ,

    Die Fragen sind gut gestellt, nur hätte man vor dem Versenden noch einmal die Fehlerkorrektur drüberlaufen lassen sollen. Ist schon etwas peinlich, wenn der erste Fehler schon in der fetten Überschrift steckt und dann auch noch ausgerechnet im Wort „Durchsuchung“. :)

  2. Jullius

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    Sieht eher nach nem Mix aus Durst und Duschung aus.

  3. 45 Fragen an den Bundestrojaner - Peter Kröner - Die Kunst des Machbaren

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    […] komplette Fragenkatalog steht als PDF zum Download. Gefunden bei Netzpolitik. Die Antworten auf diese Fragen werden wir wohl leider nie […]

  4. Todde

    ,

    Nicht zur Onlinedurchsuchung, aber zur Videoüberwachung an Bahnhöfen: Die Grünen sind gerade mal wieder umgefallen: http://www.presseecho.de/politik/NA3731030768.htm

  5. netzpolitik.org: » Bundesinnenministerium beantwortet Fragen zur Online-Durchsuchung » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.

    ,

    […] Die SPD-Fraktion hatte an das Bundesinnenministerium einen Fragenkatalog geschickt, der in dieser Datei beantwortet wird. […]

  6. Nur meine zwei Cent » Blog Archiv » Richtervorbehalt

    ,

    […] des Bundestags und das Bundesjustizministerium unabhängig voneinander jeweils einen Fragenkatalog zusammengestellt und an den Innenminister geschickt. Die Antworten darauf sind Anfang der Woche dem […]

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