Torsten Gerpott

  • TKG-Novelle: Neues Gesetz, alter Ärger
    TKG-Novelle
    Eigentlich hätte die TKG-Novelle bereits letztes Jahr beschlossen werden sollen. Noch liegt sie im Bundestag. (Symbolbild)
    TKG-Novelle Neues Gesetz, alter Ärger

    Das Recht auf schnelles Internet bleibt weiter umstritten. Bei einer Anhörung im Bundestag warfen Sachverständige der großen Koalition vor, mit ihrer Novelle des Telekommunikationsgesetzes nur EU-Mindestvorgaben umzusetzen. In der Kritik standen auch geplante Regelungen zur Überwachung.

    2. März 2021