Schlagwort: Torsten Gerpott

  • TKG-Novelle: Neues Gesetz, alter Ärger
    TKG-Novelle
    Eigentlich hätte die TKG-Novelle bereits letztes Jahr beschlossen werden sollen. Noch liegt sie im Bundestag. (Symbolbild)
    TKG-Novelle:  Neues Gesetz, alter Ärger

    Das Recht auf schnelles Internet bleibt weiter umstritten. Bei einer Anhörung im Bundestag warfen Sachverständige der großen Koalition vor, mit ihrer Novelle des Telekommunikationsgesetzes nur EU-Mindestvorgaben umzusetzen. In der Kritik standen auch geplante Regelungen zur Überwachung.

    , 2. März 2021 2