Als Ende des Jahres die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags scheiterte, durfte man kurz Hoffnung haben. Hoffnung, dass sich Kritiker und Befürworter endlich an einen Tisch setzen und gemeinsam mit den politischen Entscheidungsträgern in aller Ruhe eine tragfähige Lösung für die Zukunft ausarbeiten.

Warum nicht einen Neuanfang im deutschen Jugendmedienschutz wagen? Einen besseren Zeitpunkt für eine Reform werden wir so schnell nicht wieder bekommen. Nötig ist sie ohnehin. Allein, von einem Neuanfang oder einer Reform kann bisher nicht die Rede sein, im Gegenteil. Statt das Problem an der Wurzel anzupacken, schaut es derzeit nach einem weiteren Novellierungversuch aus.

Es ist völlig klar, dass jetzt zunächst einmal viele Gespräche notwendig sind. […] Die Federführung hat das Land Nordrhein-Westfalen. Wir werden am Ende des Jahres gemeinsam beraten, ob und wie wir einen Anlauf zu einem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag nehmen wollen. […] Wir halten eine Novellierung weiterhin für erforderlich. […] Die Länder sind nur gewillt, diese Frage anzugehen, wenn sich abzeichnet, dass unser Vorhaben in den 16 Landtagen mehrheitsfähig ist.

Soweit Martin Stadelmaier (Staatskanzlei RLP) in einer Anhörung vor dem hessischen Landtag Anfang Mai (PDF). Ein paar Tage später folgte die passende Pressemitteilung aus dem Büro von NRW-Medienministerin Angelica Schwall-Düren: