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Schwarzbuch zur Bundeswehr kritisiert Militarisierung des Cyberraums und Drohnenaufrüstung

Im Schwarzbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr von Linken und Rosa-Luxemburg-Stiftung geht es auch um die Cyberoffensive und die Pläne zur Aufrüstung mit Drohnen. Es soll als Gegengewicht zum Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums im Aufrüstungswettlauf stehen.

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Bild: NIMROD-Rakete von IAI (Wikipedia).
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Kampfdrohnen der Bundeswehr fliegen mit Raketen aus Israel und Verschlüsselung aus Deutschland

Airbus soll Hauptauftragnehmer für den deutsch-israelischen Drohnen-Deal werden. Der Konzern verfügt dann über 13 alte und neue Drohnen des Typs „Heron“ für die Bundeswehr. Ab Frühjahr 2019 wäre die Bewaffnung garantiert. Nun klagt der konkurrierende US-Drohnenhersteller General Atomics vor der Vergabekammer des Bundes.

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Bundesregierung: „Cyberangriffe sind geeignetes Mittel hybrider Konfliktaustragung“

Auch wenn es noch keine einheitliche Definition sogenannter hybrider Bedrohungen gibt, werden bereits Gegenmaßnahmen geplant. Als Teil dieser hybriden Bedrohungen werden Cyberangriffe, Propaganda und Desinformation gezählt. Bei der Abwehr soll die Bundeswehr helfen, aber auch auf NATO- und EU-Ebene gibt es Pläne.

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„Playbook“: Leitlinien für den Drohnenkrieg, die nicht bindend sind

Wie sind die offiziellen Richtlinien und Entscheidungskriterien für oder gegen das Töten mit militärischen Drohnen? Auf diese Frage suchten Bürgerrechtler in den Vereinigten Staaten seit langem Antwort. Nun haben sie mit Erfolg die Herausgabe des „Playbook“ erstritten – den Leitlinien der US-Regierung für das gezielte Töten mit Drohnen.

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Die Ramstein-Drohnenbasis und der Nonstop-Krieg

Ramstein ist mehr als eine gewöhnliche Militärbasis. Sie ist von zentraler Bedeutung für die Drohneneinsätze, die zwar von den Vereinigten Staaten aus gesteuert werden, aber auf Ramsteins technische Hilfe angewiesen sind. Die deutsche Regierung tut unwissend und hält damit den endlosen Krieg am Laufen.

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Kommentar: Kriecht aus dem fiesen „Darknet“ das Unheil der Welt?

Alles redet wieder über das ominöse „Darknet“, seit die bayerische Polizei angegeben hat, der Münchner Amokläufer hätte dort die Waffe beschafft. Faktisch ist damit ein verschlüsselter Teil des Internets gemeint, der parallel zu vielen anderen Diensten in den Netzen läuft. Verschlüsselungstechniken und die Tor-Software sind die Basis und die Voraussetzung der Nutzung für das, was […]

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Gesetzesänderung für Autopiloten: Dobrindts „Black Box“

Verkehrsminister Alexander Dobrindt plant gesetzliche Änderungen, um die Nutzung von Autopiloten im Straßenverkehr zu ermöglichen. Der Minister soll sich für den Einbau einer „Black Box“ ausgesprochen haben, bevor die Fahrzeuge sich autonom im Straßenverkehr bewegen dürfen, berichtet das Handelsblatt. Welche Daten dabei anfallen werden und wer unter welchen Bedingungen die Daten aus dieser „Black Box“ […]

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Finaler Rettungsroboter: Überlegungen zu bewaffneten Robotern bei Polizeieinsätzen

Bei einem Polizeieinsatz in Dallas wurde am Freitag ein Heckenschütze getötet. Ein Bombenentschärfungsroboter wurde ferngesteuert und mit einer Sprengladung versehen, durch die der Schütze ums Leben kam. Neue technische Möglichkeiten stellen unsere gesellschaftlichen Normen und unsere Gesetze vor Herausforderungen.

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Interview über Sicherheit bei Fahrzeugen: Weniger Software einsetzen?

Falls Sie kürzlich ein Auto gekauft haben: Können Sie einschätzen, wie es um dessen Sicherheit bestellt ist? Wir wollten in einem Interview mehr über Computersysteme und Softwarefehler in Fahrzeugen und den Umgang mit immer mehr Software in der Automobilbranche erfahren. In Behörden und Ministerien liegen Zahlen über die Folgen des vermehrten Einsatzes all der Staufolgeassistenten, […]

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Der frühere "Talarion" von EADS (Modell) war der erste Versuch, eine "europäische Drohne" auf den Weg zu bringen.
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Airbus knackt den Jackpot: Deutscher Rüstungskonzern führt Konsortium für europäisches Drohnenprojekt

Mit dem Verteidigungsministerium wird Airbus Hauptauftragnehmer der zweijährigen Vorstudie für eine Waffen tragende europäische Langstreckendrohne. Die Vertragsunterzeichnung ist noch vor der Sommerpause geplant, im September soll es losgehen. Die Gesamtkosten des Projekts liegen über einer Milliarde Euro.

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Drohnen und Ramstein: Fortgesetztes Mauern der Regierung

Was weiß die Bundesregierung über die Drohnen-Steuerung in Ramstein? Im rheinland-pfälzischen Ramstein befindet sich eine US-Air-Base mit einer Relaisstation und dem „Air and Space OPs Center“, dessen Funktion zentral für die Durchführung des US-Drohnenkriegs sein soll. Die Bundesregierung wird seit Jahren mit schöner Regelmäßigkeit von Andrej Hunko, Parlamentarier der Linken, an ihren eigenen Fragenkatalog erinnert […]

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Faktencheck-Video: Für und Wider des Drohneneinsatzes

Mehdi Hasan hat sich in einem kurzen Film in der Reihe „Reality Check“ mit dem Für und Wider des Einsatzes von bewaffneten Drohnen auseinandergesetzt. Wie effektiv sind diese Waffen, wie präzise erreichen sie ihre Opfer, wie sind die Erfolgsraten im Drohnenkrieg tatsächlich? Für den für Al Jazeera English arbeitenden Journalisten Hasan ist das Drohnenthema schon […]

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Apples „Differential Privacy“: Privatsphäre als Verkaufsargument

Bei der gestrigen Apple-Show WWDC zeigte sich ein Trend: Der Konzern stellte mehrere technische Lösungen vor, die den Schutz der Privatsphäre der Nutzer in den Vordergrund stellen. Im hochpreisigen Marktsegment stellt sich Apple in Sachen Datenschutz weiterhin klar gegensätzlich zu Google oder Microsoft auf.

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Bundeswehr spricht nunmehr von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen

Die Bundeswehr will nicht drei, sondern fünf Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ als „Übergangslösung“ beschaffen. So erklärte es der Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Ralf Brauksiepe, in der gestrigen Fragestunde des Bundestages. Bislang war lediglich vage von „drei bis fünf Systemen“ die Rede. Eine Unterzeichnung des endgültigen Vertrags ist in greifbarer Nähe, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik […]

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Buchvorstellung „Whistleblower-Enthüllungen“: Bundesregierung hat Drohnenkrieg zu unterbinden

In Berlin wurde heute das Buch „Whistleblower-Enthüllungen“ vorgestellt. Darin sind auch die Fakten dokumentiert, die vom ehemaligen Drohnen-Operator Brandon Bryant an die Öffentlichkeit getragen wurden. Der frühere CIA-Analyst Ray McGovern und der Jurist Dieter Deiseroth kommentierten die politische und juristische Lage in der Diskussion um Drohnenmorde.

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„Free Wifi Berlin“: Surfen ohne hinterlegte Nutzerdaten?

Zur Fußball-Europameisterschaft sollen in Berlin einhundert Orte mit WLAN-Hotspots zur Verfügung stehen, die unter dem Namen Free WiFi Berlin vermarktet werden. Die ersten der Hotspots sollten heute an den Start gehen, die Premiere scheiterte aber an technischen Unzulänglichkeiten und fehlender Hardware. Die Berliner Senatskanzlei frohlockt in ihrer Pressemitteilung dennoch: Mit „Free Wifi Berlin“ können Berliner […]

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