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  • Markus Reuter
Markus Reuter
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Respekt und Wertschätzung bei all der harten politischen Auseinandersetzung sind für mich ein hohes Gut. Am 7. Oktober 2024 jedoch ist in der Sitzung des Stadtratsplenums etwas vorgefallen, das eine Weiterarbeit in diesem Gremium für mich unmöglich macht. Durch die personelle Veränderung in der CSU-Stadtratsfraktion und dem freiwilligen Rückzug eines CSU-Stadtrats musste eine Umorganisation der Ausschüsse erfolgen. Die Ausschussbesetzung ist im Stadtratsplenum Formsache und wird auf Vorschlag der jeweiligen Fraktion ohne Debatte abgestimmt, meistens einstimmig. Meine Fraktion hat mich gefragt, ob ich 2 Ausschüsse im Stadtrat übernehmen würde. Ich habe mich in den Dienst der Sache gestellt. Ich antwortete trotz neuer beruflicher Ausrichtung und internationaler Verpflichtungen mit einem klaren JA. In dieser Sitzung des Stadtrats vom 7. Oktober musste ich ein abgekartetes Spiel von einem Stadtrat der Grünen und einem fraktionslosen Neustadtrat erleben, das schon im Vorfeld durch Medien wie die Passauer Neue Presse und den BR vorbereitet wurde. Diese Medien ließen sich für ein zutiefst undemokratisches und unkollegiales Verhalten einspannen. 2/5

Über die Autor:innen

  • Markus Reuter
    Markus Reuter

    Markus Reuter recherchiert und schreibt zu Digitalpolitik, Desinformation, Zensur und Moderation sowie Überwachungstechnologien. Darüber hinaus beschäftigt er sich mit der Polizei, Grund- und Bürgerrechten sowie Protesten und sozialen Bewegungen. Für eine Recherchereihe zur Polizei auf Twitter erhielt er 2018 den Preis des Bayerischen Journalistenverbandes, für eine TikTok-Recherche 2020 den Journalismuspreis Informatik. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org, sowie auf Mastodon und Bluesky.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP)

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