Die Funkzellenüberwachung im Rahmen der Nazi-Demonstration in Desden hat die Landtagsabgeordnete Anna Conrads im September zum Anlass genommen, eine kleine Anfrage im Landtag NRW einzureichen, in der sie sich u.a. nach der Häufigkeit des Vesands „stiller SMS“ erkundigt.
Stille SMS sind Diganose-SMS, die vom Telefon nicht angezeigt werden, es aber zwingen, mit dem Mobilfunkmasten zu kommunizieren, und so seine Position ortbar zu machen. Das eigene Handy wird zum Peilsender.
Nun erhielt sie die Antwort, übermittelt von Innenminister Ralf Jäger:
In diesem Zusammenhang wurden insgesamt 5.276 Mobilfunkanschlüsse überwacht. An 2.644 dieser Mobilfunkanschlüsse wurden auch Ortungsimpulse versandt. Je nach Ermittlungsziel und – verlauf können auf einen einzelnen überwachten Mobilfunkanschluss eines bis zu mehreren hundert dieser Ortungssignale versandt worden sein. Insgesamt wurden im Jahr 2010 in NRW 255.784 Ortungsimpulse versandt.
Matthias Monroy, der sich seit Jahren mit Überwachungstechnik auseinandersetzt, hat einen längeren Artikel dazu geschrieben, Anna Conrads und Andrej Hunko haben eine Pressemitteilung zum Thema veröffentlicht.