Zypries rudert zurück

Brigitte Zypries wurde mal wieder vollkommen falsch verstanden, zumindest rudert das Bundesjustizministerium zurück und möchte nicht falsch verstanden sein. Alfred Krüger schreibt darüber für Telepolis mit der Überschrift „Sollen Kazaa-Nutzer in den Knast“ und Stefan Krempl hat schon gestern für den Heise-Ticker die Computerbild-Meldung auseinander genommen: „Justizministerium: Keine 3 Jahre Haft für Tauschbörsen-Nutzer geplant“.

Darin wird auch Till Kreutzer von IfrOSS zitiert, der auf die Probleme mit „offensichtlich oder nicht offensichtlich rechtswidrigen Quellen“ und anderen Formulierungen in Gesetzestexten hinweist, die selbst Frau Zypries gerade leicht verwirren:

„Der beste Ausweg aus dem Schlamassel bestehe darin, die geplante Einschränkung der Privatkopie wegzulassen. Ein weiterer Vorschlag Kreutzers: „Man könnte auch die strafrechtliche Verfolgung auf gewerbliche Urheberrechtsverletzungen beschränken.“

Dem bleibt nichts hinzuzufügen.

No Tracking. No Paywall. No Bullshit.

Die Arbeit von netzpolitik.org finanziert sich zu fast 100% aus den Spenden unserer Leser:innen.

Werde Teil dieser einzigartigen Community und unterstütze auch Du unseren gemeinwohlorientierten, werbe- und trackingfreien Journalismus jetzt mit einer Spende.

Jetzt spenden


Jetzt spenden