Volkszählung 2010/2011

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, dass Deutschland sich 2010/2011 an einer EU-weiten Volkszählung beteiligt. Dabei sollen nach Angaben des Innenministerium die Daten überwiegend durch Erhebungen bei Einwohnermeldeämtern oder der Bundesagentur für Arbeit gewonnen werden. Dieses so genannte registergestützte Verfahren würde nur rund 450 Millionen Euro anstatt 1,4 Milliarden Euro kosten wie bei einer traditionellen Volkszählung. Die erhobenen Daten sollendurch die Befragung von Immobilienbesitzern und Hausverwaltern per Post sowie stichprobenartige Interviews ergänzt werden.

In einer AFP-Meldung äusserte sich der Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar dazu:

Nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar ist gegen eine registergestützte Volkszählung „grundsätzlich nichts einzuwenden“. Er werde jedoch nach der Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts von 1983 „sorgfältig darauf achten, dass nur die Daten erhoben werden, die erforderlich und gesetzlich erlaubt sind“, erklärte Schaar in Bonn. Die Daten dürften etwa nicht in die Verwaltung zurückfließen und in Besteuerungsverfahren oder zur Korrektur der Melderegister verwendet werden.

Grosse Freude über die Datenerhebnung gbts bei unserem Innenminister Wolfgang Schäuble, der dieses Vorhaben als „lohnende Investion“ bezeichnete, da „ungenaue Daten zu kostspieligen Fehlplanungen in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft führen könnten.“

Bei dpa gibt es das ganze Vorhaben etwas ausführlicher erklärt: Intensive Vorbereitung des registergestützten Zensus beginnt.

Ziel des Zensus ist es, verlässliche Zahlen zur Bevölkerung in Deutschland und deren Arbeits- und Wohnverhältnissen zu gewinnen. Diese Eckdaten werden außerdem eine Vielzahl von Statistiken, wie zum Beispiel die Bevölkerungsfortschreibung oder den Mikrozensus, auf eine neue Grundlage stellen. Im Unterschied zu früheren Jahrzehnten erfolgt keine traditionelle Volkszählung, bei der alle Einwohner befragt werden. Das Verfahren des registergestützten Zensus nutzt stattdessen hauptsächlich Verwaltungsregister – vor allem die der Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit. Daneben werden Informationen über Gebäude und Wohnungen, über die es keine flächendeckenden Verwaltungsdaten gibt, postalisch bei den Gebäude- und Wohnungseigentümern erfragt. Ergänzende Stichproben ermitteln per Interviews beispielsweise Daten zu Ausbildung und Bildung, die ebenfalls nicht in den Verwaltungsunterlagen vorliegen. Bei allem geht es nicht um die individuellen Lebensverhältnisse der einzelnen Bürgerinnen und Bürger. Vielmehr sollen – bei strikter Wahrung des Statistikgeheimnisses – Strukturdaten ermittelt werden.

Noch ausführlicher informiert das Bundesinnenministerium: Deutschland beteiligt sich mit einer registergestützten Zählung an der kommenden Volkszählungsrunde der EU 2010/2011.

Und ich bin gerade etwas verwundert, weshalb auf bundesregierung.de ausgiebig über die Papstaudienz von Angela Merkel informiert, ich aber dort keine Infos zu diesem Vorhaben finden konnte.