Schlagwort: Gesetz zu Gewalt gegen Frauen

Illustration im Bauhaus-Stil: eine gesichtslose Gestalt mit Kapuze gießt Fotos aus einem Eimer aus.

Die EU hat sich jüngst auf eine Richtlinie geeinigt, die Frauen vor Gewalt schützen soll. Auch bildbasierte Gewalt und sexualisierte Deepfakes stehen unter Strafe – aber nur, wenn sie „mit der Öffentlichkeit“ geteilt werden. Das zeigt der Kompromisstext, den wir veröffentlichen.

Die EU hat sich auf eine Richtlinie geeinigt, die Frauen besser vor Gewalt bewahren soll, auch im Internet. Bildbasierte Gewalt steht künftig ausdrücklich unter Strafe. Doch an einem Gesetz gegen Vergewaltigung ist die EU gescheitert.

Mann mit Brille in dunklem Anzug am Rednerpult

Es begann als ambitioniertes Vorhaben der EU-Kommission gegen sexualisierte Gewalt. Bei den heutigen Trilog-Verhandlungen droht jedoch ein Debakel. Ausgerechnet Deutschland blockiert eine europaweite Regelung gegen Vergewaltigung. Und der Rat möchte den besseren Schutz vor bildbasierter Gewalt und Deepfakes verwässern.

Zeichnung einer Frau mit einem Smartphone in der Hand. Sie schaut wütend und schaut den Betrachter an. Um sie herum fliegen Smatphones. Der Hintergrund, das Shirt der Frau und ihre Haare sind rot.

Der deutsche Juristinnenbund hat einen Plan gegen bildbasierte Gewalt vorgelegt. Es geht um Menschen, die sich niemals nackt im Netz zeigen wollten. Das Strafrecht sei hierzu „vollkommen unsystematisch und lückenhaft“. Insgesamt 15 Forderungen sollen das ändern. Der Überblick.

Illustration einer Frau mit Handy, umgeben von Sprechblasen, ich interpretiere ihren Gesichtsausdruck als besorgt

Die EU will Betroffene von digitaler und häuslicher Gewalt stärken – etwa mit einem Verbot bildbasierter Gewalt und mehr Hilfsangeboten. Zwist gibt es bei der Definition vor Vergewaltigung und der Kriminalisierung von Sexarbeit.

Eine EU-Flagge; eine Person, die gestresst ihre Hände vor der Stirn faltet.

Die EU-Kommission hat eine Richtlinie zu Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt vorgeschlagen. In dem ambitionierten Vorhaben stecken unter anderem Regulierungen für ohne Einverständnis geteilte Nacktfotos, Deepfakes und Stalkerware.

Gesetz zu Gewalt gegen Frauen

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