Ansip
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: Wann kommt ein „sichererer Hafen“ für TTIP? Die Folgen der EuGH-Entscheidung
USA kein sicherer Hafen für europäische Daten? by Old Carissa <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">(CC BY 2.0) </a>via <a href="https://www.flickr.com/photos/misserion/2275742553/">flickr</a> : Wann kommt ein „sichererer Hafen“ für TTIP? Die Folgen der EuGH-Entscheidung Wenn EU-Kommissarin Vĕra Jourová an diesem Freitag nach Washington reist, sollen dort die Kernpunkte von „Safe-Harbor 2.0“ unter Dach und Fach gebracht werden. Doch diese Aufgabe könnte sich als äußerst schwierig erweisen. Denn wie ein Folgeabkommen zu Safe-Harbor ohne substantielle Gesetzesänderungen in den USA aussehen soll, kann niemand so genau sagen.
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: EU-Urheberrecht: Noch mehr Kritik am Geoblocking, eher Richtlinie als Verordnung
Andrus Ansip (<a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Andrus_Ansip,_2011.jpg">Foto</a>: Kaupo Kikkas, <a href="http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/ee/deed.en">CC BY 3.0 ee</a>) : EU-Urheberrecht: Noch mehr Kritik am Geoblocking, eher Richtlinie als Verordnung Im aktuellen „Bericht aus Brüssel“ des EU-Verbindungsbüros im Deutschen Bundestag finden sich nicht nur, wie von Andre Meister bereits berichtet, Neuigkeiten zu Netzneutralität sondern auch zur laufenden Urheberrechtsreformdebatte.
Zunächst zitiert der Bericht Äußerungen des Vizepräsidenten für den Digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, zum Geoblocking in der EU, das auch sein Kommissionskollege Oettinger kürzlich in einem Twitterview scharf krisiert hatte:
Nach dessen Auffassung komme der Abschaffung des Geoblockings in einem Digitalen Binnenmarkt dabei eine besondere Bedeutung zu.