Weapons of Mass Mobilization

28.08.2004 um 19:49 Uhr - Beatrice Lüttcher - in Kultur

Was sich zunächst als Massenvernichtungswaffen anhört ist tatsächlich ein langer und lesenswerter Artikel auf Wired über die MoveOn-Plattform.

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Es gibt einen dritten Versuch, das IT-Sicherheitsgesetz zu reformieren. In der öffentlichen Debatte wird vor allem der Konflikt um Huawei im 5G-Ausbau wahrgenommen. Der geplante Ausbau des BSI zur Hackerbehörde kommt dabei etwas zu kurz. Das ist ein Problem. – Dafür soll ein neuer Straftatbestand neue Ermittlungsmöglichkeiten gegen kriminelle Plattformen bringen. Unser Tagesrückblick.

Eine Totalaufnahme der Zentrale des Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik in Bonn.

Seit fast zwei Jahren arbeitet das Innenministerium an einer Erweiterung des IT-Sicherheitsgesetzes. Die Fertigstellung war für das zweite Quartal 2019 angekündigt, stattdessen liegt nun der mittlerweile dritte Entwurf vor. Ein kurzer Überblick über die neuen Änderungen.

Das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wird vor dem Europäischen Gerichtshof keinen Bestand haben. Das prognostizieren die Wissenschaftliche Dienste des Bundestags in einem Gutachten, das wir veröffentlichen. Die anlasslose Datenspeicherung bleibt grundrechtswidrig und unnötig.

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Aller guten Dinge sind drei

Die deutsche Vorratsdatenspeicherung bleibt mausetot