Tag-Archiv: BMI

OpenGov: BMI feiert Revival des Baustellenschildes

Das Bundesinnenministerium feiert das Revivial des Baustellenschildes. Anders lässt sich die im Retrolook gestaltete Webseite daten-deutschland.de nicht erklären. Man beachte alleine das Baustellenschild rechts oben (leider nicht original Gif-animiert) und den Header. Lorenz Matzat kommentierte die Seite passend auf Twitter: Neue altertümliche Seite http://t.co/1bROqAta verrät viel über Haltung d. #Bundesregierung zu #OpenGov & #OpenData Wer [...]
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0zapftis: Innenministerium will vorab nichts gewusst haben

Der Chaos Computer Club hat das Bundesinnenministerium vorab über die Veröffentlichung des Staatstrojaners über den ehemaligen Bundestagsvizepräsidenten Burkhard Hirsch informieren lassen. Das findet sich u.a. in Medienberichten wie bei Heise und wurde mir auch nochmal vom CCC bestätigt: Die Mitarbeiter von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) waren seit Freitag vorgewarnt: Da überbrachte der ehemalige Bundestagsvizepräsident Burkhard [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights | Auch getagged , , | 17 Kommentare

Im Kampf gegen Kinderpornographie kann es nicht schnell genug gehen. Ausser für das BKA.

Seit 2008 kämpfen “Innocence in Danger” und das BKA gemein Im Oktober 2009 haben Union und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass das Prinzip im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet zunächst “Löschen statt Sperren” lauten soll. Vereinbart wurde u.a. eine Evaluationsperiode von einem Jahr, in der ausprobiert werden sollte, ob und wie schnell entsprechende Inhalte [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Jugendschutz?, Zensur | Auch getagged , , , , , , | 16 Kommentare

E-Post vs. De-Mail: Es lebe das Chaos! [Update]

Heute Nacht schrieb ich noch, dass wir noch viel Spaß mit “De-Mail” und Konsorten haben werden. Here we go: Ja, richtig gelesen. Man kann nun tatsächlich elektronische Postbriefe (“E-Postbrief”, umgangssprachlich auch “E-Mail”) verschicken.* Also, bald zumindest. Erst muss man sich nämlich noch via PostIdent für eine “E-Postbrief Adresse” registrieren! Verschicken kann man diese “E-Postbriefe” mit [...]
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Perspektiven deutscher Netzpolitik: Gemeinsames Positionspapier zu Open Government

Am 11. Mai findet im Bundesministerium des Inneren (BMI) der dritte Teil der Dialogveranstaltung “Perspektiven deutscher Netzpolitik” statt. Während es bei den beiden vorausgegangen Treffen um “Datenschutz und Datensicherheit im Internet” und  ”das Internet als Mehrwert erhalten” ging, soll es beim dritten Teil der Veranstaltung um “Staatliche Angebote im Internet” gehen. Hier die Leitfragen des BMI [...]
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Veröffentlicht in opendata | Auch getagged , , , , | 3 Kommentare

Neue Bundes-CIO: Cornelia Rogall-Grothe

Inoffiziell war es schon eine Woche bekannt, offiziell wurde es heute: Wir haben eine Bundes-CIO. Nachdem der bisherige Staatsekretär im Innenministerium und gleichzeitiger Bundes-CIO Hans Bernhard Beus ins Finanzministerium gewechselt ist, wurde heute Cornelia Rogall-Grothe vom Bundeskabinett zur Innenstaatssekretärin und Bundes-CIO ernannt. Cornelia Rogall-Grothe war vorher Abteilungsleiterin für Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht sowie Völker- und Europarecht im [...]
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BMI lädt zu Datenschutz-Dialog ein

Das Bundesinnenministerium und der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik wollen in vier Dialogveranstaltungen über “Perspektiven Deutscher Netzpolitik” diskutieren. Für die erste Veranstaltung am 18.01. zum Thema “Datenschutz und Datensicherheit im Internet” hab ich jetzt eine Einladung erhalten. Der Einladerkreis ist eher beschränkt. 18 Teilnehmer dürfen am Dialog teilnehmen, inklusive Hans Bernhard Beus (Staatssekretär BMI), Thomas [...]
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Grobkonzept elektronischer Personalausweis im Volltext

Heise hatte gestern schon drüber berichtet, und heute habe ich das Original-Dokument erhalten. Das Innenministerium bittet diesmal sogar ausdrücklich um Verbreitung: [D]er Entwurf des neuen Personalausweisgesetzes befindet sich derzeit in der Abstimmung mit den Bundesressorts. Auf der Grundlage des aktuellen Planungsstandes möchte das Bundesminisiterium des Innern mit Ihnen den Dialog zur Einführung des elektronischen Personalausweises, [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland | Auch getagged , , , , | 5 Kommentare
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