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Lisa Ling war Technikerin im US-Drohnenprogramm. Im Interview spricht sie über die unsichtbare „Kill Cloud“ hinter den Drohnen und wie sich die gleiche Technik im Büroalltag und im Krieg wiederfindet.

Ticker

The Guardian 07.02.2025 um 17:31 Uhr
Wollte die US-Behörde ICE so tun, als gäbe es noch mehr Deportationen als sowieso schon seit dem Machtwechsel? Diesem Verdacht ging der Guardian nach. Denn plötzlich hatten alte Pressemeldungen Updates - sodass die Google-Suche jede Menge vermeintlich aktuelle Abschiebe-Meldungen anzeigte.

ntv 07.02.2025 um 16:37 Uhr
Üblicherweise sind linke Politiker:innen keine TikTok-Superstars, doch die Vorsitzende der Linken im Bundestag geht immer wieder viral. Was macht Heidi Reichinnek anders? Und was bringt das für die Partei?

Euractiv 07.02.2025 um 15:49 Uhr
Die Staatstrojaner-Firma Paragon Solutions soll auch eine Niederlassung in Deutschland haben. Zuletzt war das israelische Unternehmen in den Schlagzeilen, weil mit seinem Produkt offenbar europäische Medienschaffende und Aktivist:innen überwacht wurden.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

Das Digitale-Dienste-Gesetz ist eindeutig: Große Plattformen müssen der Wissenschaft Zugang gewähren, damit diese systemische Risiken wie zum Beispiel Wahlbeeinflussung untersuchen kann. Musks Plattform X war dem nicht nachgekommen – und hat nun vor dem Landgericht in Berlin verloren.

Ein Unterarm mit hochgekrempeltem, kariertem Hemd

Die Geschäftsordnung steht und es geht ans Eingemachte: In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der Beirat für die deutsche Plattformaufsicht mit der anstehenden Bundestagswahl und dem Jugendschutz.

Wir durchkämmen die Parteiprogramme nach digitalen Fragen und dem ominösen „Cyber“: Wer will wen anlasslos überwachen? Wer verspricht am meisten Glasfaser? Und wer will das Militär mit Drohnen aufrüsten?

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Aktuelle Artikel

Die 6. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 2.532.577 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine Frau schaut auf einen Computerbildschirm auf dem verpixelte Bilder zu sehen sind.

Vor mehr als drei Jahren wurde bekannt, dass Polizeibehörden pädokriminelle Inhalte kaum melden und entfernen. Die Politik gelobte damals Besserung – und entschied sich geheim anders. Dabei wäre die Löschung einfach und wirkungsvoll, zeigt jetzt eine Recherche von Panorama und STRG_F.

Eine Person mit Sonnenbrille pustet auf eine Pusteblume

Progressive, grundrechtsorientierte politische Vorhaben sind aktuell nicht besonders angesagt. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen bereiten sich daher auf einen Abwehrkampf vor. Dabei gäbe es Wichtiges zu tun.

Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Ein Kommentar.

Podcast

Illustration: Mensch blick auf den Screen eines Smartphones, darauf ein Mensch mit leerem Gesicht

Wochenrückblick

Kolumne

Illustration, die zwei Gesichter vor einem Mikrofon zeigt

Transparenzbericht

Eine junge Frau schaut leicht an der Kamera vorbei. In ihrem Gesicht ist das rote Lichtkreuz eines Scanners sichtbar.

Die KI-Verordnung der EU lässt wichtige Fragen der Regulierung von Künstlicher Intelligenz offen. Aus diesem Grund hat die EU-Kommission gestern Leitlinien zum Gesetz veröffentlicht. Doch auch die bleiben uneindeutig, vor allem bei den Themen biometrische Überwachung und Social Scoring. Auch eine Definition von KI fehlt weiterhin.

In einem Bericht zur Lage der Cyberkriminalität zeichnen die EU-Agenturen Europol und Eurojust ein düsteres Bild. Zum einen drohe ihnen, in der Datenflut unterzugehen, zum anderen wollen sie Zugriff auf deutlich mehr Daten, auch verschlüsselte. Dabei drängen sie zu mehr „freiwilliger“ Zusammenarbeit mit privaten Anbietern.

Schokokekse liegen auf einer weißen Tischdecke

In Brüssel werden derzeit die technischen Anforderungen an die europäische digitale Brieftasche verhandelt. Einmal mehr gibt es dabei massive Kritik am Vorgehen der EU-Kommission. Sie weite rechtliche Vorgaben zugunsten von Unternehmen erheblich aus, so der Vorwurf.

Priscilla Chan, Meta-CEO Mark Zuckerberg, Lauren Sanchez, Geschäftsmann Jeff Bezos, Alphabet-CEO Sundar Pichai und Geschäftsmann Elon Musk bei der Amtseinführung von Donald Trump als nächster Präsident der Vereinigten Staaten in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten in Washington, DC, USA, am 20. Januar 2025.

Donald Trump und die Tech-Bros ziehen in den USA nun an einem Strang. Ihre libertär-faschistische Ideologie wirkt bis nach Europa und zieht dabei auch die hiesige politische „Mitte“ in ihren Bann. Die Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl hat eine Idee, wie wir uns diesem gefährlichen Sog entziehen können.

Alle Artikel chronologisch

Bundestagswahl

Menschen die Smartphones in der Hand halten

Eine mit weißen Steinen zugemauerte Fensteröffnung in einer Wand aus roten Ziegelsteinen.

Real-O-Mat-Schriftzug auf einem pastellfarbenen Farbverlauf

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

WhatsApp meldet laut Medienberichten einen gezielten Angriff auf einige Nutzer:innen. Der Spähsoftware „Graphite“ der israelischen Firma Paragon Solutions soll ähnlich mächtig sein wie der berüchtigte Pegasus-Trojaner. Unter den Zielpersonen ist ein Journalist aus Italien.

Bei der Chatkontrolle gibt es nun einen neuen Vorschlag, der deutlich von den bisherigen abweicht. Er will die derzeit geltende Übergangsregelung des freiwilligen Scannens permanent machen. Doch auch diese Regelung ist umstritten.

Auf einem marmorierten Tisch liegen ein paar Puzzleteile

Die Überwachungsgesamtrechnung wird offenbar planmäßig fertig. Doch ob sie noch vor der Bundestagswahl veröffentlicht wird, ist ungewiss. Für politische Konsequenzen kommt sie ohnehin zu spät.

Ein Mensch begutachtet ein Smartphone in einem Labor

Mit Überwachungs-Programmen wie mSpy können Privatpersonen einander ausspionieren. Wir erklären, wie man solche Angriffe aufdecken und abwehren kann.

Elektronische Patientenakte

Eine gestreckte Hand mit fünf Fingern in einem blauen Handschuh vor einer gelben Wand.

Bianca Kastl und Martin Tschirsich auf dem 38. Chaos Communication Congress

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Die 4. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 10 neue Texte mit insgesamt 71.229 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Kaum ein US-Thema hat die letzten Tage so dominiert wie das mögliche Ende von TikTok. Klar ist: Trump wird die Auseinandersetzung nutzen, um seine Macht mit der Video-Plattform zu stärken. Ein Kommentar.

Der Exodus vom ehemaligen Twitter lässt nicht nach: Immer mehr Städte, Medien, Vereine, Verbände und auch staatliche Institutionen kehren Musks Plattform X den Rücken. Derzeit profitiert Bluesky am meisten von der Wanderbewegung.

Databroker Files

Ein Kescher und geflügelte Stecknadeln, die Standortdaten symbolisieren. Nebel. Im Hintergrund Zahlenkolonnen.

An illustration with a smartphone watched over by a huge eye

Zwei Silhouetten von Menschen. Eine Standort-Pinnadel mit einem Auge. Nebel. Im Hintergrund Zahlenkolonnen, die Geo-Koordinaten darstellen.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Gerade erst waren in den USA wieder stärkere Regeln für Netzneutralität eingesetzt worden, schon ist es damit wieder vorbei. Breitband-Internetanbieter seien keine Telekommunikationsdienste, urteilte ein Berufungsgericht. Damit gelten viele Vorschriften für sie nicht.

Netzagentur-Chef Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur

Seit über einem Jahrzehnt wartet Deutschland auf die versprochene lückenlose Versorgung mit Breitband-Internet. Aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, dass dieses Ziel bis heute nicht erreicht ist. Immerhin hinkt Deutschland beim 5G-Mobilfunk nicht hinterher.

Die EU-Kommission macht weiterhin Probleme auf den EU-Märkten für Telekommunikation aus. Schon Ex-Kommissar Thierry Breton hatte tiefgreifende Reformen gefordert, die neue Kommission setzt die Arbeit daran nun fort. Doch nicht alle teilen ihre Sicht auf die Lage des Telekommunikations-Sektors.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Bei der Ernennung des Europäischen Datenschutzbeauftragten gibt es ein Patt. Der Rat stimmte für den kritischen Amtsinhaber, das Parlament für einen Kandidaten, der bislang bei der Kommission arbeitet. Datenschützer:innen wittern Interessenskonflikte.

Auto fährt auf ein großes Überwachungsauge zu

Im Rahmen einer Crowd-Recherche haben wir uns Datensätze von Mercedes, VW und BMW angeschaut. Die Fülle der gesammelten Informationen lässt Rückschlüsse auf das Privatleben der Autobesitzer:innen zu. Gespeichert wird viel und lange – die Besitzer:innen haben keinen Überblick darüber, was genau.

Schwarz-weiß-Foto einer Menschenmenge, bei der man nur die Hinterköpfe sieht. Über manchen Köpfen ist ein rotes Fragezeichen.

Nach den Anschlägen in Magdeburg und Aschaffenburg fordern Politiker:innen, psychisch erkrankte Gewalttäter:innen in Registern zu erfassen. Diese Idee ist nicht neu, tatsächlich werden bereits Daten zur psychischen Verfassung bei der Polizei erfasst. Doch statt Sicherheit bringt das Stigmatisierung.

Verbraucherschutz

Ein Handy zeigt den Startbildschirm der Temu-App. Zwei Männerhände halten das Handy.

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Drei Silhouetten vor einem roten Vorhang

Die Ampel versprach der digitalen Zivilgesellschaft mehr Beteiligung und Teilhabe. Auf Anfrage von netzpolitik.org ziehen mehrere Organisationen nun eine gemischte Bilanz, formulieren teils scharfe Kritik – und stellen Forderungen an die nächste Regierung.

Menschen stehen maskierten Polizeiketten entgegen.

Die georgische Regierung attackiert die Oppositionsbewegung mit Festnahmen, Hausdurchsuchungen und Einschüchterung unabhängiger Medien. Seit mehr als zwei Monaten demonstrieren täglich Menschen gegen die immer autoritärere Regierung.

Björn Hocke und Alice Weidel blicken auf einen Papierstapel mit dem Verfassungsschutz-Gutachten.

Die Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat 2021 ein ausführliches Gutachten erstellt. Wir veröffentlichen dieses Dokument in voller Länge.

Chatkontrolle

Kamera filmt auf einen Brief, der gerade geschrieben wird.

Eine verschlossene gelbe Holztür in einer schwaren Wand. Neben der Tür hängt eine kleine Laterne.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán spricht am 9. Oktober 2024 zu den Abgeordneten des Europäischen Parlaments.

Kamera filmt wie jemand einen Brief schreibt, Illustration

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Dass die generative KI wegen ihrer exorbitant hohen Rechenleistungen sehr viel Energie verbraucht, weiß jeder, der es wissen möchte. Aber wie hoch die ökologischen Kosten des KI-Investment-Booms tatsächlich sind und wie stark sie künftig wachsen werden, darüber reden noch zu wenige.

AUtobahnschild, auf dem "A4 Aachen" steht, im Hintergrund viele Kreuze.

Bei der Wahlsoftware gibt es in Deutschland einen relevanten Hersteller: die votegroup GmbH. Ihre Eigentümerstruktur offenbart ein Geflecht aus Kommunen, kommunalen Beteiligungen und regionalen IT-Dienstleistern.

Fotomontage, u.a. mit Emmanuel Macron, einer Überwachungskamera und einer EU-Flagge

Anfang Februar 2025 gelten die ersten Regel aus dem AI Act. Das Gesetz soll die Gefahren sogenannter Künstlicher Intelligenz eindämmen. Tatsächlich enthält es zahlreiche Ausnahmen. Vor allem Frankreich verhandelte Schlupflöcher mit potenziell weitreichenden Folgen für Europas Grundrechte.

Interviews

Plenarsaal im Sächsischen Landtag in Dresden

Ein Porträtfoto von Katarzyna Szymielewicz

A portrait photograph of Katarzyna Szymielewicz

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Sogenannte Künstliche Intelligenz spielt eine immer wichtigere Rolle, auch in der öffentlichen Verwaltung. Um die Gefahren automatisierter Entscheidungssysteme abzuschwächen, können etwa Transparenzregister helfen. Nun hat der Bund eines aufgesetzt – mit deutlichen Schwächen.

In Brüssel wird derzeit ausgehandelt, wie die europäische digitale Brieftasche künftig funktioniert. Entsprechende Vorlagen der EU-Kommission hat die Zivilgesellschaft wiederholt scharf kritisiert. 15 Organisationen fordern die Kommission nun dazu auf, die rechtlichen Vorgaben einzuhalten und den Verbraucher:innenschutz zu stärken.

Spitze eines Bahnfahrzeugs der französischen Bahngesellschaft SNCF

Warum nicht einfach „Hallo“ oder „Guten Tag“ statt „Lieber Herr Meier“ sagen? Das hat sich offenbar auch der Europäische Gerichtshof gedacht und kommt zum Urteil: Ein Bahnunternehmen darf nicht als Zwangsangabe abfragen, welche Geschlechtsidentität seine Kund:innen haben.

Vorratsdatenspeicherung

Nancy Faeser, Andy Grote, Joachim Herrmann, Michael Stübgen, die Innenminister*innen von Deutschland, Hamburg, Bayern und Brandenburg.

Frau sitzt an einem Pult, hinter ihr eine Wand

Mann im Parlament faltet Hände vor der Brust

Marco Buschmann und Nancy Faeser schütteln Hände

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Eine Illustration zeigt Luigi Mangione als Che Guevera

Luigi Mangione ist jung, gutaussehend, gebildet und Hauptverdächtigter im Mord an Versicherungschef Brian Thompson. Das Netz verarbeitet Tat und Täter in einem bisher wohl beispiellosen viralen Rausch.

Vortragender Max Schnetker vor schwarzer Leinwand und blau angestrahltem Vorhang

Longtermismus ist eine Ideologie hinter den politischen Ambitionen von Milliardären wie Elon Musk und Peter Thiel. Ein Vortrag auf dem 38C3 führt in die Denkweise ein, die vordergründig eine bessere Zukunft dank Künstlicher Intelligenz schaffen will, in Wirklichkeit jedoch mehr Ungleichheit bringt.

Eine Winkekatze auf einem Rednerpult in einem großen Vortragssaal

Das Motto des 38. Chaos Communication Congress in Hamburg lautet „Illegal Instructions“. Die Themen der zahlreichen Vorträge auf den Bühnen bieten für alle etwas: von Alterskontrollen über Nintendo-Emulatoren bis hin zu Museumskritik für Hacker*innen. Das Beste: Zuschauen geht auch ohne Ticket von zu Hause aus!

Staatstrojaner

Friedrich Merz (CDU) mit Markus Söder (CSU).

Eine Glaskugel vor einer Wand mit QR-Codes

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Eine Donald Trump nahestehende konservative US-Denkfabrik will die Identitäten unliebsamer Wikipedia-Autor:innen enthüllen. Das soll angeblich antisemitische Inhalte aus der freien Online-Enzyklopädie fegen. Wikimedia Deutschland sieht sich dagegen gewappnet.

Der Einfluss sozialer Medien auf Politik und Gesellschaft steigt, doch die Forschung kann kaum mithalten. Daran sind auch die Online-Dienste schuld, die sich ungern in die Karten schauen lassen. Dieses Problem soll der Digital Services Act entschärfen, indem er den Zugang zu Daten erleichtern soll. Doch das Verfahren ist komplex – und wird kaum vor den Bundestagswahlen fertig.

Eine Roboterhand und eine Menschenhand greifen nach dem Wikipedialogo.

Die Integrität der Wikipedia ist bedroht: Fünf Prozent neuer englischer Artikel seien KI-generiert, findet eine Studie heraus. Während in der englischen Wikipedia bereits Aufräumtrupps aktiv sind, diskutiert die deutschsprachige Community noch über ihren Umgang mit den maschinellen Autoren.