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Dies ist eine Kategorie, in der es um Netzneutralität, Störerhaftung, Plattformen und Breitbandausbau geht. Dies ist eine Kategorie, in der es um Netzneutralität, Störerhaftung, Plattformen und Breitbandausbau geht.  Dies ist eine Kategorie, in der es um Netzneutralität, Störerhaftung, Plattformen und Breitbandausbau geht.  Dies ist eine Kategorie, in der es um Netzneutralität, Störerhaftung, Plattformen und Breitbandausbau geht. 

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Illustration im Bauhaus-Stil generiert mit DALL-E-3, zeigt einen Jungen mit Smartphone
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Verhütung erst "ab 18"Deutschlands wichtigster Jugendschutz-Filter blockiert Hilfsangebote

JusProg soll das Internet für Kinder sicherer machen und automatisch bedenkliche Websites sperren. Aber Recherchen von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk zeigen: Die Software blockierte in Dutzenden Fällen seriöse Hilfsangebote, etwa zu Verhütung, Coming Out oder Suizid-Beratung. Betroffene sprechen von einem „Skandal“.

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Eine Ecke eines Laptopscreens ist zu sehen, darauf das Logo von Pornhub
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Digitale-Dienste-GesetzPornoseiten werden strikte EU-Regeln erfüllen müssen

Für die Porno-Riesen XVideos, Pornhub und Stripchat gelten in Zukunft ähnliche Auflagen in der EU wie für Google oder Facebook. Sie werden strenger gegen illegale und nicht-einvernehmliche Inhalte vorgehen müssen. Allerdings drohen auch Alterskontrollen, die die Anonymität aller Nutzer:innen gefährden.

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Netzneutralität

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TelekommunikationsmarktThierry Bretons Datenmaut ist erstmal vom Tisch

In einer Rede vor EU-Minister:innen für digitale Infrastruktur warb EU-Kommissar Thierry Breton für seine Zukunftsvision: einen europaweiten, konsolidierten Markt für Telekommunikation. Ob dabei auch eine Datenmaut für YouTube & Co. eine Rolle spielen wird, bleibt vorerst unklar. Deutschland hält die Debatte für beendet, Italien hingegen wünscht sich einen „fairen Beitrag“ aller Marktteilnehmer.

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Ein lächelnder Mann mit grauen Haaren
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Konsultation zur Datenmaut„Die Gefahr ist die Zersplitterung des Internets“

Wird die Europäische Union datenschwere Internetdienste wie YouTube oder Netflix dazu zwingen, sich am Gigabit-Ausbau in der EU zu beteiligen? Das Echo einer Konsultation zu diesem Vorschlag fällt negativ aus. Das ist ein Dämpfer für die Ideen von EU-Kommissar Thierry Breton.

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Breitbandausbau

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GlasfaserwüsteEU-Kommission rügt lahme deutsche Infrastruktur

Bis zum Ende des Jahrzehnts soll es überall in der EU moderne Netze geben. In ihrem ersten Zwischenbericht zur „Digitalen Dekade“ mahnt die EU-Kommission Deutschland zu einem höheren Tempo. Dabei helfen könnte die „Gigabit-Richtlinie 2.0“, zu der nun erste Zahlen vorliegen.

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Störerhaftung