Überwachung

Es cybert bei der Bundeswehr: Digitales Aufrüsten um jeden Preis mit Gamern und Nerds

Es cybert bei der Bundeswehr. Das macht der gestern vorgestellte Abschlussbericht „Aufbaustab Cyber- und Informationsraum“ des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) deutlich. Auf 53 Seiten werden „Empfehlungen zur Neuorganisation von Verantwortlichkeiten, Kompetenzen und Aufgaben im Cyber- und Informationsraum sowie ergänzende Maßnahmen zur Umsetzung der Strategischen Leitlinie Cyber-Verteidigung“ ausgeführt. Es geht darum, dass der Cyber- und Informationsraum neben Land, […]

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Technologie

Mandatierung, Attribution und offensive Fähigkeiten? Anhörung zur Bundeswehr im „Cyberraum“

Der Verteidigungsausschuss hat vergangene Woche mit Sachverständigen über die „Rolle der Bundeswehr im Cyberraum“ diskutiert. Die zuständige Staatssekretärin erklärte, ein entsprechender Einsatz der Bundeswehr erfordere auch dort ein Mandat des Bundestags. Klare Regeln hingegen gebe es auch für den „Cyber-Raum“, ergänzt ein Verfassungsrechtler. Ob die Rückführung eines Angriffs auf den Urheber (Attribution) möglich ist, darüber […]

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Linkschleuder

Kriegseinsatz im Internet: Verteidigungsministerin von der Leyen baut Bundeswehr für „Cyberwar“ um

Christoph Hickmann berichtet auf Süddeutsche.de über die Bundeswehr: Von der Leyen baut für Cyber-Krieg um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr für die Herausforderungen der Cyber-Kriegführung umbauen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird im Ministerium geplant, die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen in einem eigenen militärischen Organisationsbereich zu bündeln. Der neue Organisationsbereich […]

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen veröffentlicht Gutachten, dessen Ergebnis sie selbst hintertreibt (Bild: BMVg).
Netzpolitik

Ursula von der Leyen profiliert sich als Cyber-Verteidigungsministerin

Wir dachten ja, Ex-Familien- jetzt Verteidigungsministerin ZensUrsula von der Leyen hätte sich aus netzpolitischen Fragestellungen verabschiedet. Aber nein! Neben all den Skandalen um deutsche Gewehre baut sie sich gerade ein neues Steckenpferd auf: den Cyberkrieg. Das hat sie bei einem Staatsbesuch in Indien deutlich gemacht. Ähnliches bahnte sich schon beim Besuch von der Leyens im […]

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Generell

Liebe Murmeltierfreunde, …

… ich bin ja ausgewiesener Fan dieser kleinen „Was macht eigentlich …“-Kästchen. Ihr wisst schon, diese Kästchen, wo man nachlesen kann, was Prominente machen, die vor Jahren mal im Fokus der Medien standen. Und jetzt nicht mehr so. Sowas ähnliches – zumindest aus netzpolitischer Sicht – habe ich gerade für Ursula von der Leyen in […]

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Öffentlichkeit

Von Kindern und Kühen:* Von der Leyen erneut der Lüge überführt

Ich weiß, das wird Sie nun sicher total überraschen, Frau von der Leyen, aber in Indien gibt es tatsächlich ein Gesetz gegen die Verbreitung und Rezeption von Kinderpornographie. Echt wahr! Sogar abseits des bereits existierenden allgemeinen Pornographieverbots, das Sonderregelungen eigentlich überflüssig macht. Schauen Sie mal hier, Frau von der Leyen. Relevant ist der „Indian Information […]

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