Wissen

Wikimedia-Vorstand im Interview: Das freie Internet und was wir dafür tun können

Der Drang von Konzernen, Informationen und Wissen zu kommerzialisieren wächst und wächst. Wie können wir uns dagegenstemmen und dafür sorgen, dass Wissen im Netz weiterhin frei bleibt? Welchen Einfluss hat die EU-Urheberrechtsreform auf Projekte wie Wikipedia? Darüber sprechen wir mit Abraham Taherivand von Wikimedia Deutschland.

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Öffentlichkeit

EU-Kommission will Terrorismus mit Upload-Filtern und automatischen Systemen bekämpfen

Proaktive Maßnahmen wie automatische Erkennung von „terroristischen Inhalten“, kurze Löschfristen und hohe Strafen: Mit ihrem aggressiven Gesetzentwurf will die EU-Kommission die Ausbreitung von Terrorpropaganda im Internet unterbinden. Doch damit gefährdet sie freie Meinungsäußerung, kleine Blogs und die europäische Digitalwirtschaft.

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Wissen

Copyright Update #5: Vor Entscheidung im EU-Parlament trägt Wikipedia schwarz

Morgen ist ein Schicksalstag für das EU-Urheberrecht. Das EU-Parlament entscheidet über seine Position, der Ausgang der Abstimmung ist offen. Die deutschsprachige Wikipedia-Community fürchtet Verschlechterungen und versperrt symbolisch die Startseite.

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Öffentlichkeit

EU-Kommission: Gesetz zur Filterpflicht für Online-Plattformen kommt im September

Mitte September will die EU-Kommission ein Gesetz vorlegen, um mit Upload-Filtern und Künstlicher Intelligenz gegen Terrorpropaganda auf Online-Plattformen vorzugehen. Bisherige freiwillige Maßnahmen hätten nicht den erwünschten Erfolg gebracht.

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Straßenschild in New York
Wissen

Folgenschwere Abstimmung: EU-Parlament entscheidet über Zukunft des Urheberrechts

Anstatt das Urheberrecht ans Internetzeitalter anzupassen, droht die EU, mehrere Schritte zurückzugehen. Von einem „Recht auf Remix“ oder organischer Meme-Kultur ist in der EU-Urheberrechtsreform nichts zu sehen. Dafür winken uns Uploadfilter und ein anderorts gescheitertes Leistungsschutzrecht. Verhindern kann das nur mehr das EU-Parlament am Donnerstag.

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Wissen

Jetzt Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform verhindern: Sag dem EU-Parlament Deine Meinung!

Mitte dieser Woche steht eine wegweisende Abstimmung im EU-Parlament an. Es könnte eine der letzten Gelegenheiten sein, Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht zu verhindern. Damit die EU-Urheberrechtsreform nicht das offene Internet zerstört, braucht es den Einsatz der Zivilgesellschaft.

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Wissen

EU-Staaten sprechen sich für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht aus [Update]

Bei den langwierigen Verhandlungen über ein neues Urheberrecht in der gibt es nun eine gemeinsame Verhandlungsposition des Ministerrates. Darin stellten sich die Staaten hinter zwei umstrittene Vorschläge, die die Freiheit im Internet einschränken könnten.

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Wissen

Copyright Update #3: Wikimedia kämpft gegen Upload-Filter

Im Rechtsausschuss des EU-Parlaments schreiben offenbar Kommissionsmitarbeiter an den Entwürfen von Berichterstatter Voss zur Urheberrechtsreform mit. Wikimedia Deutschland protestiert gegen dessen „beispiellose Last-Minute-Änderungen“ und fürchtet zu Upload-Filtern gezwungen zu werden. Der CDU-Politiker offenbart wiederum Nicht-Wissen bei Funktionsweise der Wikipedia.

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Linkschleuder

70. Netzpolitischer Abend am 6. März in Berlin

Wie an jedem ersten Dienstag im Monat findet morgen, am 6. März, der Netzpolitische Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in der c-base Berlin statt. Auf dem Programm stehen diesmal: John Hendrik Weitzmann, Dimitar Dimitrov und Bernd Fiedler: Upload-Filter und kein Ende? Wie Herr Voss mehr als ein Jahr Diskussion einfach ignoriert und Bulgarien von der […]

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Öffentlichkeit

EU-Kommission will von Plattformen „freiwillige“ und weitreichende Internetzensur

Am EU-Parlament und den Gerichten vorbei drängt die EU-Kommission große wie kleine Internet-Plattformen dazu, „freiwillig“ eine zentralisierte Zensurinfrastruktur aufzubauen. Diese soll illegale Inhalte aller Art aus dem Internet entfernen, von Terrorpropaganda bis hin zu Urheberrechtsverletzungen. Die Kommission spielt dabei mit dem Feuer.

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Öffentlichkeit

Upload-Filter: Breites Bündnis warnt vor „gefährlichem Irrweg“

In einem offenen Brief appelliert ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Internetwirtschaft und Verbraucherschützern an deutsche und europäische Politiker, von der Idee der Upload-Filter abzurücken. Diese seien nicht dazu geeignet, gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorzugehen, und würden die Meinungsfreiheit bedrohen.

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Demokratie

Koalitionsvertrag versus Wahlkampf: Was von den Versprechen übrig bleibt

Die SPD wollte ein Transparenzgesetz, im Koalitionsvertrag ist davon ein „zweites Open-Data-Gesetz“ übriggeblieben. Die CDU wollte ein „Bürgerkonto“ und soll es bekommen. Welche Forderungen und Versprechen aus dem Wahlkampf haben es in den Koalitionsvertrag geschafft?

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Upload-Filter gefährden das Internet

Wir lesen weiterhin den Koalitionsvertrag, während auf EU-Ebene Unheil droht: Sowohl Parlament als auch Kommission diskutieren einen vermehrten Einsatz von Upload-Filtern. In Österreich hat die rechte Regierung ein umfassendes Überwachungspaket ins Parlament eingebracht. Außerdem wird Amazon der Planwirtschaft verdächtigt. Für das Wochenende haben wir Beschäftigungstipps.

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Öffentlichkeit

EU-Kommission: Immer mehr Plattformen sollen Uploads filtern

Derzeit ringt das EU-Parlament um seine Position zu Upload-Filtern, mit denen Urheberrechtsverletzungen unterbunden werden sollen. Derweil setzen große und zunehmend mehr kleine Plattformen auf eine zentralisierte Datenbank, die eigentlich nur Terrorpropaganda aus dem Internet verbannen helfen soll – deren Zweck aber laufend ausgeweitet wird.

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Öffentlichkeit

Copyright Update #2: Upload-Filter für alle außer Google, Facebook & Co?

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD spricht sich gegen die Einführung von Upload-Filtern zur Urheberrechtsdurchsetzung aus. Auf EU-Ebene legt der deutsche CDU-Abgeordnete Axel Voss jedoch nun einen Vorschlag vor, der weiterhin Upload-Filter vorsieht und die Dominanz von großen Internetunternehmen sogar noch verschärfen könnte.

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Öffentlichkeit

Upload-Filter: Eine Gefahr für die Netzkultur

Ein EU-Vorschlag zur Urheberrechtsreform schreibt Plattformen das Vorab-Filtern aller Inhalte vor. Kritiker befürchten den Missbrauch als Zensurinfrastruktur. Auch im Koalitionsvertrag kritisieren Union und SPD die Filter als „unverhältnismäßig“, doch ein führender EU-Politiker der CDU hält erst recht daran fest. Das Vorhaben könnte Wikipedia bremsen und viele Meme aus dem Netz fegen.

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Linkschleuder

EU-Kommission will Plattformen die Löschung von illegalen Inhalten ohne Netz und doppeltem Boden empfehlen

In einem Entwurf für eine formelle Empfehlung an die Mitgliedstaaten spricht sich die EU-Kommission dafür aus, Internet-Plattformen wie Facebook und Youtube das Löschen aller möglicherweise rechtswidrigen Inhalte nahezulegen – ohne dabei aber zugleich auf Sicherheitsmaßnahmen gegen ausufernde Zensur durch die Plattformen zu drängen. Das schreibt die Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi) am Dienstag unter Berufung […]

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Wissen

Urheberrecht im Koalitionsvertrag: Zwischen „modernen Nutzungsformen“ und einem EU-Leistungsschutzrecht

Ein zeitgemäßes Urheberrecht ist Voraussetzung für die Realisierung digitaler Potentiale für Zugang zu Wissen genauso wie für eine lebendige und freie Netzkultur. Im Vergleich mit dem Koalitionsvertrag von 2013 sind die Pläne der GroKo 2018 ein Fortschritt, mit dem Bekenntnis zum EU-Leistungsschutzrecht als großem Wermutstropfen.

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Datenschutz

Koalitionsvertrag deutet Datenschutz zur „Dateninnovation“ um und drängt auf EU-Leistungsschutzrecht

Die neue Bundesregierung will die ab Mai geltenden Datenschutzregeln der EU „innovationsfreundlich“ umsetzen und sägt offenbar an der ePrivacy-Reform. Im Urheberrecht stellen sich die Verhandler gegen Upload-Filter, aber beharren auf Verlegerinteressen. Vorhaben zu eGovernment und Open Data sind indes vage formuliert. Die Große Koalition bleibt in ihrer politischen Komfortzone.

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