Linkschleuder

Max Schrems über Privacy Shield: „Putting Lipstick on a Pig“

Die Grünen-Fraktion im Europaparlament hat mit Max Schrems, Datenschutzaktivist und Gründer der Initiative europe-v-facebook.org ein Interview zum Datentransferabkommen „EU-U.S. Privacy Shield“ geführt. Privacy Shield soll den Datenaustausch von Firmen zwischen den USA und der EU regeln, nachdem dessen Vorgänger, das Safe-Harbor-Abkommen, vom Europäischen Gerichtshof (EugH) auf Initiative von Max Schrems für ungültig erklärt wurde. Über […]

Lesen Sie diesen Artikel: Max Schrems über Privacy Shield: „Putting Lipstick on a Pig“
Datenschutz

Wann kommt ein „sichererer Hafen“ für TTIP? Die Folgen der EuGH-Entscheidung

Wenn EU-Kommissarin Vĕra Jourová an diesem Freitag nach Washington reist, sollen dort die Kernpunkte von „Safe-Harbor 2.0“ unter Dach und Fach gebracht werden. Doch diese Aufgabe könnte sich als äußerst schwierig erweisen. Denn wie ein Folgeabkommen zu Safe-Harbor ohne substantielle Gesetzesänderungen in den USA aussehen soll, kann niemand so genau sagen. Wir wollen eine kurze […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wann kommt ein „sichererer Hafen“ für TTIP? Die Folgen der EuGH-Entscheidung
Überwachung

Massenüberwachung: EU-Abgeordnete fordern Kommission zum Handeln auf

Der Innenausschuss des EU-Parlaments (LIBE) droht der Kommission mit Konsequenzen, sollte diese weiterhin keine konkreten Schritte gegen Massenüberwachung setzen. Die Kommission habe bislang „höchst inadäquat“ auf die Empfehlungen des Parlaments reagiert, die Teil des Untersuchungsberichts zu den Snowden-Enthüllungen waren und seit März 2014 vorliegen. „Der Bericht hat nicht nur dazu aufgerufen, die wahllose Massenüberwachung durch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Massenüberwachung: EU-Abgeordnete fordern Kommission zum Handeln auf
Netzpolitik

Digitaler Grabenkrieg zwischen USA und EU: Europaabgeordnete und Oettinger auf Charme-Offensive

Abgeordnete des Europaparlaments wehren sich in einem Brief gegen Vorwürfe, die Strategie der EU-Kommission für den digitalen Binnenmarkt richte sich gegen US-amerikanische IT-Unternehmen. Präsident Obama habe von „digitalem Protektionismus“ geredet, und „viele im privaten Sektor“ würden sich ähnlicher Worte bedienen, heißt es in dem Brief, den insgesamt 43 Parlamentarier unterschiedlicher Fraktionen unterzeichnet haben, darunter Julia […]

Lesen Sie diesen Artikel: Digitaler Grabenkrieg zwischen USA und EU: Europaabgeordnete und Oettinger auf Charme-Offensive
Datenschutz

Generalanwalt am EuGH: Safe-Harbor-Abkommen mit den USA verstößt gegen Datenschutzrecht und ist ungültig (Update)

Das Safe-Harbor-Abkommen mit den USA verstößt gegen Datenschutzrecht und ist ungültig. Zu diesem Fazit kommt der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof in seinem Schlussantrag. Folgt das Gericht diesem Antrag, hat das weitreichende Konsequenzen auf den transatlantischen Transfer personenbezogener Daten.

Lesen Sie diesen Artikel: Generalanwalt am EuGH: Safe-Harbor-Abkommen mit den USA verstößt gegen Datenschutzrecht und ist ungültig (Update)