Serge Lasvignes
Überwachung

PEGA-UntersuchungsausschussStaatstrojaner gefährden demokratische Prozesse

Staatstrojaner bedrohen Grundrechte und Grundprinzipien des EU-Rechts. Das sagte der Autor einer entsprechenden Studie im Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss. Der Vorsitzende der Geheimdienst-Kontrolle in Frankreich hingegen blieb vage. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll.

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Professor Sartor spricht zu den Abgeordneten im Pegasus-Untersuchungsausschuss.
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PEGA-UntersuchungsausschussStaatstrojaner bedrohen die Grundrechte und Grundprinzipien des EU-Rechts

Staatstrojaner gefährden Grundrechte, die Demokratie und den Rechtsstaat. Das ist das Fazit der zweiten Studie, die der Pegasus-Untersuchungsschuss im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben hat. Gestern präsentierte der Hauptautor, Giovanni Sartor, den Abgeordneten die Ergebnisse.

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