Öffentlichkeit

Sagt Hallo zu Netzsperren: Innenausschuss des EU-Parlaments beschließt EU-Terrorismusrichtlinie (Update)

Die EU-Abgeordnete Monika Hohlmeier hat sich durchgesetzt: In der geplanten EU-Terrorismusrichtlinie, die heute vom Innenausschuss des EU-Parlaments abgesegnet wurde, sind weiterhin Netzsperren enthalten. Einen Nachweis für deren Wirksamkeit liefert sie jedoch nicht.

Lesen Sie diesen Artikel: Sagt Hallo zu Netzsperren: Innenausschuss des EU-Parlaments beschließt EU-Terrorismusrichtlinie (Update)
Linkschleuder

EU-Netzsperren: Abstimmung im Innenausschuss noch heute

Die mehrfach verschobene Abstimmung über die Anti-Terror-Richtlinie im Innenausschuss des EU-Parlaments soll heute über die Bühne gehen, berichtet tagesschau.de. In der Richtlinie sind die umstrittenen Netzsperren enthalten, die Monika Hohlmeier (CSU) als federführende Berichterstatterin ins Spiel gebracht hatte. Laut Hohlmeier soll das dazu führen, dass Terrorpropaganda aus „unserem Internet“ verschwindet: Für CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier steht […]

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Netzsperren: Abstimmung im Innenausschuss noch heute
Öffentlichkeit

Netzsperren durch die EU? Entschärfung nach Kritik bringt keine wirkliche Verbesserung (Update: Abstimmung verschoben)

Der Kompromissvorschlag von Monika Hohlmeier (CSU) zu Netzsperren für die EU-Anti-Terror-Richtlinie wurde entschärft, das bringt aber keine Entwarnung. Die Gefahr von Netzsperren in der EU bleibt bestehen.

Lesen Sie diesen Artikel: Netzsperren durch die EU? Entschärfung nach Kritik bringt keine wirkliche Verbesserung (Update: Abstimmung verschoben)