Screenshot der Raumschiff-analog-Videokonferenz
Kultur

Raumschiff analogEin digitalpolitischer Rückblick auf die Legislaturperiode

Eine weitere Legislaturperiode geht zu Ende. Ein Grund mehr, einen kritischen Blick auf das digitalpolitische Ergebnis der letzten vier Jahre zu werfen: Was ist passiert, wo wollten wir hin und wo sind wir tatsächlich gelandet? Ein Veranstaltungsbericht.

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Schülerinnen am Laptop
Öffentlichkeit

Digitale TeilhabeGeplante Internet-Flatrate für Schüler:innen verfehlt womöglich das Ziel

Bund und Länder wollen allen Schüler:innen einen Zugang zum Internet ermöglichen. Der Zeitplan ist ehrgeizig, das Vorgehen der Bildungsministerin fragwürdig. Ein Tarif der Telekom könnte die anvisierten Ziele zunichte machen.

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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Huawei mauschelt mit Duisburg und Cambridge Analytica rettet sich in die Pleite

Duisburg will Absprachen mit Huawei nicht herausrücken, Cambridge Analytica löst sich in Luft auf, das Konzept „Smart City“ schreit nach Überarbeitung, Obskurität macht uns zu Menschen, ein Sammelband widmet sich „Big Data“ und der Kampf um die EU-Urheberrechtsreform war nicht umsonst. Die interessantesten Reste des Tages.

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Öffentlichkeit

Uploadfilter: Bundesregierung stimmt zu und macht halbgare Versprechen

Die umstrittende EU-Urheberrechtsreform kommt. Mit der Abstimmung im EU-Rat nahm sie heute die letzte Hürde. Die Bundesregierung will laut einer Protokollerklärung Uploadfilter „weitgehend unnötig“ machen. Doch dabei handelt es sich bloß um eine vage Absichtserklärung.

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Rot-Grün-Verschiebung
Öffentlichkeit

Internetpioniere warnen vor Uploadfiltern im Kampf gegen Terror

Ein dutzend prominenter Stimmen sprechen sich entschieden gegen den Gesetzentwurf der EU-Kommission aus, der die Verbreitung von mutmaßlich terroristischen Inhalten im Internet eindämmen soll. Uploadfilter und kurze Löschfristen könnten nur große Plattformen umsetzen, heißt es in einem offenen Brief an EU-Abgeordnete.

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Öffentlichkeit

Druck auf Abgeordnete: EU-Parlament soll Uploadfilter rasch auf terroristische Inhalte ausweiten

Erst diese Woche hat das EU-Parlament beschlossen, mit Uploadfiltern gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorzugehen. Nun steht ein weiterer Gesetzesentwurf vor der Tür, der diesmal terroristische Inhalte wegfiltern möchte. Die EU-Kommission zeigt sich nicht zimperlich und greift zu untergriffigen Methoden.

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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Intransparente Online-Werbung, Julia-Reda-Abschied und Geheimdienst-Überwachung

Mozilla und unabhängige Wissenschaftler:innen legen einen Kriterienkatalog für mehr Transparenz bei politischer Werbung vor, Julia Reda verlässt das EU-Parlament und die Piraten, eine Studie zeigt, wie Kontrolle bei Massenüberwachung verbessert werden könnte, und Frontext wird ausgebaut. Die besten Reste des Tages.

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