Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Huawei mauschelt mit Duisburg und Cambridge Analytica rettet sich in die Pleite

Duisburg will Absprachen mit Huawei nicht herausrücken, Cambridge Analytica löst sich in Luft auf, das Konzept „Smart City“ schreit nach Überarbeitung, Obskurität macht uns zu Menschen, ein Sammelband widmet sich „Big Data“ und der Kampf um die EU-Urheberrechtsreform war nicht umsonst. Die interessantesten Reste des Tages.

Lesen Sie diesen Artikel: Was vom Tage übrig blieb: Huawei mauschelt mit Duisburg und Cambridge Analytica rettet sich in die Pleite
Öffentlichkeit

Uploadfilter: Bundesregierung stimmt zu und macht halbgare Versprechen

Die umstrittende EU-Urheberrechtsreform kommt. Mit der Abstimmung im EU-Rat nahm sie heute die letzte Hürde. Die Bundesregierung will laut einer Protokollerklärung Uploadfilter „weitgehend unnötig“ machen. Doch dabei handelt es sich bloß um eine vage Absichtserklärung.

Lesen Sie diesen Artikel: Uploadfilter: Bundesregierung stimmt zu und macht halbgare Versprechen
Rot-Grün-Verschiebung
Öffentlichkeit

Internetpioniere warnen vor Uploadfiltern im Kampf gegen Terror

Ein dutzend prominenter Stimmen sprechen sich entschieden gegen den Gesetzentwurf der EU-Kommission aus, der die Verbreitung von mutmaßlich terroristischen Inhalten im Internet eindämmen soll. Uploadfilter und kurze Löschfristen könnten nur große Plattformen umsetzen, heißt es in einem offenen Brief an EU-Abgeordnete.

Lesen Sie diesen Artikel: Internetpioniere warnen vor Uploadfiltern im Kampf gegen Terror
Öffentlichkeit

Druck auf Abgeordnete: EU-Parlament soll Uploadfilter rasch auf terroristische Inhalte ausweiten

Erst diese Woche hat das EU-Parlament beschlossen, mit Uploadfiltern gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorzugehen. Nun steht ein weiterer Gesetzesentwurf vor der Tür, der diesmal terroristische Inhalte wegfiltern möchte. Die EU-Kommission zeigt sich nicht zimperlich und greift zu untergriffigen Methoden.

Lesen Sie diesen Artikel: Druck auf Abgeordnete: EU-Parlament soll Uploadfilter rasch auf terroristische Inhalte ausweiten
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Intransparente Online-Werbung, Julia-Reda-Abschied und Geheimdienst-Überwachung

Mozilla und unabhängige Wissenschaftler:innen legen einen Kriterienkatalog für mehr Transparenz bei politischer Werbung vor, Julia Reda verlässt das EU-Parlament und die Piraten, eine Studie zeigt, wie Kontrolle bei Massenüberwachung verbessert werden könnte, und Frontext wird ausgebaut. Die besten Reste des Tages.

Lesen Sie diesen Artikel: Was vom Tage übrig blieb: Intransparente Online-Werbung, Julia-Reda-Abschied und Geheimdienst-Überwachung
Öffentlichkeit

Julia Reda: “Extrem kurzsichtig und schädlich für die europäische Demokratie“

Die EU-Abgeordnete Julia Reda steht wie keine andere für die Auseinandersetzung gegen die EU-Urheberrechtsreform. Im Interview spricht die scheidende Piratin über den Umgang mit den Protesten und wie umstrittene Richtlinie auf den letzten Metern gestoppt werden kann.

Lesen Sie diesen Artikel: Julia Reda: “Extrem kurzsichtig und schädlich für die europäische Demokratie“
Öffentlichkeit

#Artikel 6: Ausschuss des EU-Parlaments lehnt Uploadfilter im Kampf gegen Terrorpropaganda ab

Gegen die Uploadfilter der EU-Urheberrechtsreform ziehen derzeit in ganz Deutschland Protestierende auf die Straße. Zeitgleich verhandelt das EU-Parlament aber einen weiteren Gesetzesvorschlag, der ebenfalls Inhalte filtern, überprüfen und gegebenenfalls automatisiert löschen soll. Ein erster Parlamentsausschuss lehnt nun diese Form der Inhaltekontrolle ab.

Lesen Sie diesen Artikel: #Artikel 6: Ausschuss des EU-Parlaments lehnt Uploadfilter im Kampf gegen Terrorpropaganda ab
Demokratie

Upload-Filter: Konservative wollen mit Verfahrenstrick Protesten zuvorkommen

Laut der EU-Abgeordneten Julia Reda planen die Konservativen eine Vorverlegung der Abstimmung zur Urheberrechtsreform im Europaparlament, um europaweiten Demonstrationen am 23. März zuvorzukommen. Die Gegner der Reform reagieren mit Spontandemonstrationen in sechs Städten am Dienstag und Mittwoch.

Lesen Sie diesen Artikel: Upload-Filter: Konservative wollen mit Verfahrenstrick Protesten zuvorkommen
Demokratie

Europaparlament verbreitet einseitiges und irreführendes Video zur Urheberrechtsreform

Normalerweise sind die Social-Media-Accounts von Parlamenten sehr vorsichtig in der Bewertung von politischen Vorgängen. Nicht so der Twitter-Account des Europarlamentes: Der verbreitete gestern ein Video, das nur die Sicht der Befürworter zeigt und diese sogar mit irreführenden Aussagen untermauerte.

Lesen Sie diesen Artikel: Europaparlament verbreitet einseitiges und irreführendes Video zur Urheberrechtsreform
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Angela Merkel
Wissen

EU-Urheberrecht: „Kompromiss“ für Reform setzt weiter auf Upload-Filter

Nach Drängen von Deutschland und Frankreich steht die Reform des Urheberrechts vor der Einigung. Trotz Warnungen von Netzaktivisten enthält auch der neue Vorschlag der EU-Staaten eine Filterpflicht mit einigen wenigen Ausnahmen. Selbst die gehen CDU-Politiker Axel Voss zu weit.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Urheberrecht: „Kompromiss“ für Reform setzt weiter auf Upload-Filter
Öffentlichkeit

Uploadfilter gegen „terroristische“ Online-Inhalte: Wie das EU-Parlament um seine Position ringt

Welche Mittel sind legitim, um im Internet gegen mutmaßlich terroristische Inhalte vorzugehen? Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten setzen auf Uploadfilter und privatisierte Rechtsdurchsetzung, während das EU-Parlament um seine Position ringt. Auf dem Spiel steht die Informations- und Meinungsfreiheit im europäischen digitalen Raum.

Lesen Sie diesen Artikel: Uploadfilter gegen „terroristische“ Online-Inhalte: Wie das EU-Parlament um seine Position ringt
Wissen

EU-Urheberrechtsreform: Elf Länder auf letztem Meter gegen Uploadfilter

Die EU-Staaten streiten kurz vor Abschluss der Verhandlungen heftig über die Urheberrechtsreform: Die umstrittenen Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht stoßen auf Widerstand, der letzte Verhandlungstermin am Montag abgesagt. Dass die Reform noch vor der Europawahl kommt, ist unwahrscheinlich.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Urheberrechtsreform: Elf Länder auf letztem Meter gegen Uploadfilter
Tonstudio Brüssel
Wissen

Urheberrecht: Ärger im EU-Parlament über verwässerten Schutz für Künstler

Die große Urheberrechtsreform der EU sollte Kunstschaffende vor unfairen Verträgen und Ausbeutung schützen. Doch bei Geheimgesprächen strichen die Verhandler die Schutz-Artikel einfach wieder raus. Das macht einen SPD-Abgeordneten in Brüssel wütend. So war das nicht ausgemacht!

Lesen Sie diesen Artikel: Urheberrecht: Ärger im EU-Parlament über verwässerten Schutz für Künstler
Julia Reda bei einer Debatte zum Urheberrecht im EU-Parlament
Netzpolitik Podcast

NPP155: „Ich gebe die Hoffnung nicht auf“ – Julia Reda über den Kampf für ein neues Urheberrecht

Niemand hat so hart für ein modernes Urheberrecht gestritten wie die EU-Abgeordnete Julia Reda. Trotz ihrer Bemühungen drohen die Einführung von Uploadfiltern und einem europaweiten Leistungsschutzrecht. Am Rande unserer Konferenz erzählte die Piratin aus vier Jahren im EU-Parlament und sagt, warum es sich weiter zu kämpfen lohnt.

Lesen Sie diesen Artikel: NPP155: „Ich gebe die Hoffnung nicht auf“ – Julia Reda über den Kampf für ein neues Urheberrecht
Podcast

Julia Reda: Der Kampf um ein besseres Urheberrecht ist nicht verloren

Die Piratin setzt sich seit Jahren auf EU-Ebene gegen Upload-Filter und Leistungsschutzrecht ein. Vor ein paar Tagen beschloss das EU-Parlament mit knapper Mehrheit die beiden Vorschläge, mit denen die Freiheit im Netz eingeschränkt werden soll. Bei der „Das ist Netzpolitik“-Konferenz kündigt Julia Reda Widerstand an.

Lesen Sie diesen Artikel: Julia Reda: Der Kampf um ein besseres Urheberrecht ist nicht verloren
Wissen

Das EU-Parlament legt einen Schleier über das Internet: Votum für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht [Update]

Der Kampf ist verloren: Nach langem Ringen stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für die umstrittenen Vorschläge. Obwohl der Gesetzesprozess noch nicht durch ist: Umfassende Filterpflichten im Internet sind damit leider beschlossene Sache. Das neue Urheberrecht soll noch vor der EU-Wahl in acht Monaten beschlossen werden.

Lesen Sie diesen Artikel: Das EU-Parlament legt einen Schleier über das Internet: Votum für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht [Update]